AMTSBLATT Amtliches Bekanntmachungsorgan

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1 AMTSBLATT Amtliches Bekanntmachungsorgan Jahrgang 2017 Ausgabe - Nr. 42 Ausgabetag des Kreises Warendorf der Stadt Ahlen der Abwasserbetrieb TEO AöR der Stadt Telgte der Volkshochschule Warendorf der Sparkasse Beckum-Wadersloh der Sparkasse Münsterland Ost der Wasserversorgung Beckum GmbH der Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG Nummer Datum Gegenstand Seite STADT AHLEN a) Bekanntmachung der Satzung vom zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Ahlen über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung vom b) Bebauungsplan Nr Jahnwiese hier: Inkrafttreten SPARKASSE MÜNSTERLAND OST Aufnahme eines Aufgebotes für ein in Verlust geratenes Sparkassenbuches 629 KREIS WARENDORF a) Einladung zur Sitzung des Kreistages am b) Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A 36-monatiger Rahmenvertrag über die Lieferung von Büromöbeln Herausgeber: Kreis Warendorf Der Landrat Telefon: / Fax: / amtsblatt@kreis-warendorf.de Druck und Vertrieb: Kreis Warendorf Haupt- und Personalamt Postfach Warendorf Erscheint in der Regel zweimal monatlich (1. u. 3. Freitag) bei Bedarf auch zusätzlich Ein Abonnement kann für eine Jahresgebühr in Höhe von 48,- abgeschlossen werden. Bestellungen sind an das Haupt- und Personalamt zu richten. Alle Amtsblätter konnen kostenfrei auf der Internetseite unter der Rubrik Amtsblatt abgerufen werden.

2 2 Nr. Datum Gegenstand Seite c) Termine der Fischerprüfungen d) Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungsentscheidungen

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12 629 Aufnahme eines Aufgebotes Der Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Nr der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt. Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Münster, 09. Oktober 2017 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand

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15 632 Öffentliche Ausschreibung Vergabe-Nr.: A4000 Auftraggeber: Kreis Warendorf Der Landrat Waldenburger Str Warendorf Fax: 02581/ Vergabeart: Art des Auftrags: Art und Umfang der Leistung: Leistungsorte: Aufteilung in Lose: Zulassung v. Nebenangeboten: Ausführungszeit: Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Lieferleistung 36-monatiger Rahmenvertrag über die Lieferung von Büromöbeln Kreishaus Warendorf (Haupt- und Nebengebäude), Waldenburger Str. 2, Warendorf, sowie alle zugehörigen Liegenschaften des Kreises Warendorf Nein Nein (nach Vertragsabschluss) Anforderung der Vergabeunterlagen Zeit: bis Form: schriftlich - per Post: Anschrift, s. Auftraggeber, Zusatz: Zentrale Vergabestelle - per ZVS@kreis-warendorf.de - per Fax: 02581/ Gebühren für die Vergabeunterlagen Die Vergabeunterlagen werden grundsätzlich gebührenfrei per versandt. Versand der Vergabeunterlagen: nach Anforderung der Vergabeunterlagen Ablauf der Angebotsfrist: Anschrift für Angebotsabgabe: Form der Angebote: Kreis Warendorf Der Landrat Zentrale Vergabestelle Zimmer A3.08 Waldenburger Str Warendorf Schriftlich (auf dem Postweg oder direkt einzureichen) Ablauf der Bindefrist:

16 wesentliche Zahlungsbedingungen: Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt wie in der Leistungsbeschreibung angegeben und binnen 30 Tagen nach Eingang der prüfbaren Rechnung bargeldlos. Hinweis zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG) Für die Vergabe öffentlicher Aufträge kommen die Anforderungen und Verpflichtungen des TVgG zur Anwendung. Bieter sowie Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bei Angebotsabgabe bereits bekannt sind, haben Verpflichtungserklärungen gemäß den Vorgaben des 8 TVgG abzugeben. mit dem Angebot vorzulegende Unterlagen zur Beurteilung der Eignung des Bieters: - Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit gem. 6 VOL/A - Erklärung über den Umsatz mit Büromöbeln für die letzten 3 Geschäftsjahre - Nachweis über DIN EN ISO Nachweis über DIN EN ISO Nachweis über das Umweltzeichen Blauer Engel oder gleichwertig - Nachweis über das GS-Zeichen oder gleichwertig - Nachweis RAL-UZ 38 Emissionsarme Produkte aus Holz und Holzwerkstoffen, Rubrik Büromöbel - Referenzliste der letzten 3 Jahre - Produktbeschreibungen/ -datenblätter des angebotenen Mobiliars Auskünfte zum Vergabeverfahren: Frau Westkamp Tel.: 02581/ zum Leistungsverzeichnis: Herr Stern Tel.: 02581/ Warendorf, den Kreis Warendorf Der Landrat

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18 635 Benachrichtigung / öffentliche Zustellung Das Straßenverkehrsamt des Kreises Warendorf hat für Herrn Yosif Chorev letzte bekannte Anschrift: Geiststraße 30, Oelde mit Schreiben vom : Aktenzeichen : /UZ/81/JP Eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der vorgenannten Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben gem. 1 i.v.m. 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Das Dokument gilt als zugestellt, wen seit dem Tag der Bekanntmachung bzw. seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schreiben kann im Kreishaus Warendort, im Straßenverkehrsamt, Waldenburger Str. 2, Warendorf, Zimmer B0.52, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden Warendorf, den Kreis Warendorf Der Landrat Im Auftrag Benachrichtigung / öffentliche Zustellung Das Straßenverkehrsamt des Kreises Warendorf hat für Herrn Yordan Stanchev letzte bekannte Anschrift: Hellstr. 6, Warendorf mit Schreiben vom : Aktenzeichen : /OV/97/CK Eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der vorgenannten Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben gem. 1 i.v.m. 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Das Dokument gilt als zugestellt, wen seit dem Tag der Bekanntmachung bzw. seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schreiben kann im Kreishaus Warendort, im Straßenverkehrsamt, Waldenburger Str. 2, Warendorf, Zimmer B0.52, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden Warendorf, den Kreis Warendorf Der Landrat Im Auftrag

19 636 Benachrichtigung / öffentliche Zustellung Das Straßenverkehrsamt des Kreises Warendorf hat für Herr Michael Stierand letzte bekannte Anschrift: Dahldille 25, Ahlen mit Schreiben vom : Aktenzeichen : /UZ/98/CK Eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der vorgenannten Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben gem. 1 i.v.m. 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Das Dokument gilt als zugestellt, wen seit dem Tag der Bekanntmachung bzw. seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schreiben kann im Kreishaus Warendort, im Straßenverkehrsamt, Waldenburger Str. 2, Warendorf, Zimmer B0.52, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden Warendorf, den Kreis Warendorf Der Landrat Im Auftrag Benachrichtigung / öffentliche Zustellung Das Straßenverkehrsamt des Kreises Warendorf hat für Frau Zsuzsanna Kovacsne Macsar letzte bekannte Anschrift: Weststr. 47, Beckum mit Schreiben vom : Aktenzeichen : /OV/99/CK Eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der vorgenannten Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben gem. 1 i.v.m. 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Das Dokument gilt als zugestellt, wen seit dem Tag der Bekanntmachung bzw. seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schreiben kann im Kreishaus Warendort, im Straßenverkehrsamt, Waldenburger Str. 2, Warendorf, Zimmer B0.52, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden Warendorf, den Kreis Warendorf Der Landrat Im Auftrag

20 637 Öffentliche Bekanntmachung Der Kreis Warendorf hat in dem Verwaltungsverfahren, Sarmad Hasan, zuletzt wohnhaft in Alte Wipperfürther Str Köln mit Schreiben vom , Aktenzeichen 3930/ eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der o. g. Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt ( 1 in Verbindung mit 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen). Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Es gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushangs zwei Wochen verstrichen sind. Das Schreiben kann im Jobcenter Kreis Warendorf, Anlaufstelle Ennigerloh, Zimmer 18, Marktplatz 1, Ennigerloh, während der allgemeinen Dienstzeit eingesehen werden. Kreis Warendorf Der Landrat

21 638 Öffentliche Bekanntmachung Der Kreis Warendorf hat in dem Verwaltungsverfahren, Wilhelm Theodor Scheer, zuletzt wohnhaft in Oberer Hermann-Löns-Weg Beckum mit Schreiben vom , Aktenzeichen 3200/ eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der o. g. Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt ( 1 in Verbindung mit 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen). Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Es gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushangs zwei Wochen verstrichen sind. Das Schreiben kann im Jobcenter Kreis Warendorf, Anlaufstelle Beckum, Zimmer 204, Alleestraße 72-74, Beckum, während der allgemeinen Dienstzeit eingesehen werden. Kreis Warendorf Der Landrat

22 639 Öffentliche Bekanntmachung Der Kreis Warendorf hat in dem Verwaltungsverfahren, Alberts Spoks, zuletzt wohnhaft in Zumlohstraße 24b Warendorf mit Schreiben vom , Aktenzeichen 3300/49864 eine rechtsmittelfähige Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der o. g. Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt ( 1 in Verbindung mit 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen). Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Es gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushangs zwei Wochen verstrichen sind. Das Schreiben kann im Jobcenter Kreis Warendorf, Anlaufstelle Warendorf, Zimmer 27, Südstraße 10 a, Warendorf, während der allgemeinen Dienstzeit eingesehen werden. Kreis Warendorf Der Landrat