AMTSBLATT Amtliches Bekanntmachungsorgan

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1 KREIS WARENDORF "-.,/ '\:,;:,,.,,:,,.,," '' '''~""''"'p;rß,;."" AMTSBLATT Amtliches Bekanntmachungsorgan Jahrgang 2014 Ausgabe- Nr. 32 Ausgabetag des Kreises Warendorf der Stadt Ahlen der Gemeinde Everswinkel der Stadt Telgte der Volkshochschule Warendorf der Sparkasse Beckum-Wadersloh der Sparkasse Monsterland Ost der Wasserversorgung Beckum GmbH der Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG Nummer Datum Gegenstand Seite STADT TELGTE Vereinfachte Umlegung "Delsener Heide" Bekanntmachung gemäß 83 Baugesetzbuch SPARKASSE MÜNSTERLAND OST Aufgebotzweier Sparbücher KREIS WARENDORF a) Einladung zur Sitzung des Kreistages am b) Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises c) Öffentliche Ausschreibung nach VOLIA Lieferung eines Anhänger-Silo-Streuautomaten d) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A K 13 - Zubringer zur BAB A2 e) Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungsentscheidungen ausgezeichnet: familienfreundlicher m ~1 Mittelstand european energy award Herausgeber: -DerLandrat Telefon: / Fax: I verwallung@kreis-warendorf.de Druck und Vertrieb: Haupt- und Personalamt Postfach Warendorf Erscheint in der Regel zweimal monatlich (I. u. 3. Freitag) bei Bedarf auch zusätzlich N A<bel tsgem o 1~t,ellun gen aufkostenlosen Einzel- und Abonnementsbezug... rohrraarreona ~Ün<i;&ll.das Haupt- und Personalamt zu richten Gomelnden und Kreiso - ln Nordrhcin Weslfalen e.v.

2 STADT TELGTE Umlegungsausschuss Umlegungsausschuss Telgte Postfach Telgte Hohenzollemrlng Münster Gesdläftsführer. Dr. Orees Postfach JV.ünster Tel. (0251) Fax (0251) außerdem ertem Auskunft: Stadt Telg!e Frau HeinemaM Baßfeld Telgte Tel.: (02504) Fax (02504) Datum: Vereinfachte Umlegüng "Delsener Heide" Bekanntmachung gemäß 83 Baugesetzbuch ln der vereinfachten Umlegung Telgte "Oelsener Heide" wird gemäß 83 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht, dass der Umlegungsplan vom , bestehend aus Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis, am 07 Juni 2014 unanfechtbar geworden ist und durch diese Bekanntmachung in Kraft gesetzt wird. Mit dem Zeitpunkt der Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt und grundsätzlich die Geldleistungen gern. 81 BauGB fällig. Diese Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein. Die Berichtigung der öffentlichen Bücher wird durch die Geschäftsstelle des Umtegungsausschusses der Stadt Telgte veranlasst. Bis zur Berichtigung des Grundbuchs ist die Einsicht in die vereinfachte Umlegung "Delsener Heide" jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Umlegungsbeschluss kann gemäß 217 Abs. 2 Satz 2 BauGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach der Bekanntmachung dieses Beschlusses Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden. Der Antrag Ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Telgte im Rathaus, Baßfeld 4-6, während der allgemeinen Dienststunden einzulegen. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwie'afeit der Verwaltungsakt angefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll

3 -Sß'2:>die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben; die zur Rechtfertigung des Antrags dienen. Über den Antrag auf gerichtliche EntscheidUng entscheidet das Landgericht Arnsberg, Kammer für Baulandsachen. Telgte, A2. oe. 2o'1'f

4 Aufnahme eines Aufgebotes nder Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Nr der Sparkasse MOnsterland Ost hat dessen KraftloserklarunQ beantragt. Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Verlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Münster, den Sparkasse MOnsterland Ost Der Vorstand" Aufnahme eines Aufgebotes "Der Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Nr der Sparkasse MOnsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt. Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Verlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Münster, den Sparkasse MOnsterland Ost Der Vorstand"

5 -sss--,- Kreistag An die Mitglieder des Kreistages des Kreises Warendorf s tzungsort!) (Achtung. geanderter I. Warendorf, den 11, , Einladung, zur Sitzung des Kreistag_es am Freitag, dem , um 09:00 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie ein zur nächsten Sitzung des Kreistages am Freitag, dem , um 09:00 Uhr, Kulturgut Haus Nottbeck, Landrat.. Predeick-AIIee 1, Oelde-Stromberg. Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner.2 Einführung und Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern 096/2014

6 2 3 Beschluss über Einsprüche gegen die Gültigkeit der 087/2014 Wahl der Vertretung des Kreises Warendorf und des Landratesam soiw über die Gültigkeit der Wahlen von Amts wegen gern. 40 Abs. 1 d) KWahiG NW -versandt zur Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am Im Anschluss an die Sitzung des Kreistages findet auf Wunsch der Fraktionen eine Informationsveranstaltung für die Kreistagsmitglieder statt. Nach einem Überblick über Aufbau und Zuständigkeiten der Kreisverwaltung stehen thematische Schwerpunkte der vier Dezernate im Mittelpunkt. Zum Abschluss der Veranstaltung stehfein Mittagsimbiss bereit. Mit freundlichen Grüßen Dr. Olaf Gericke

7 -58~ -- Bekanntmachung über die Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Der Dienstausweis Nr des Kreises Warendorf, ausgestellt am auf Herrn Akin Sen)st in Verlust geraten. Der Dienstausweis wird hiermit für ungültig erklärt. Sollte der Dienstausweis gefunden werden, wird gebeten, ihn an den, Postfach , Warendorf, zurückzusenden. Warendorf,

8 Öffentliche Ausschreibung Vergabe-Nr.: Auftraggeber: Waidenburger Str Warendorf Fax: 02581/ Vergabeart: Form der Angebote Art des Auftrags Art und Umfang der Leistung: Ausführungsort: Öffentliche Ausschreibung nach VOUA Schriftlich (auf dem Postweg oder direkt einzureichen) Lieferleistung Lieferung eines Anhänger-Silo-Streuautomaten Interkommunaler Bauhof, Neubeckumer Str. 67, Beckum Aufteilung in Lose ~Nein Ja, Angebote können abgegeben werden D nur für ein Los ggf. Anzahl, Größe, Art der Lose: 0 für ein oder mehrere Lose 0 für alle Lose Zulassung v. Nebenangeboten 0Ja ~Nein Liefer-/ Ausfü h ru ngszeit: 10 bis 12 Wochen nach AuftragserteilunQ Anforderung der Vergabeunterlagen Stelle: s. Auftraggeber (Zusatz: Zentrale Vergabestelle) Zeit: bis einschließlich Form: schriftlich per ulrich. ripke@kreis-warendorf.de perfax:02581/ Versand der Vergabeunterlagen: per Mai I oder schriftlichperpost Gebühren für die Vergabeunterlagen Bei Anforderung einer gedruckten Ausfertigung der Vergabeunterlagen wird für die VervielfältigunQ der Vergabeunterlagen ein Kostenersatz il"! Höhe von 2,00 gefordert (Bankverbindung: IBAN: DE , BIC: WElADED1MST - Sparkasse Münsterland Ost, Verwendungszweck s. Vergabe-Nr.). Ablauf der Angebotsfrist:

9 - 2- Anschrift für Angebotsabgabe: Ablauf der Bindefrist: Zentrale Vergabestelle Waidenburger Str." Warendorf wesentliche Zahlungsbedingungen: Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt - wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird - nach Erfüllung der Leistung und binnen 30 Tagen nach Eingang der prüfbaren Rechnung bargeldlos. Hinweis zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG) Für die Vergabe öffentlicher Aufträge kommen die Anforderungen und Verpflichtungen des TVgG zur Anwendung. Bieter sowie Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bei Angebotsabgabe bereits bekannt sind, haben Verpflichtungserklärungen gemäß den Vorgaben des 4 TVgG i.v.m. 8 TVgG, sowie gern. 18, 19 TVgG abzugeben. Auskünfte zum Vergabeverfahren: zum Leistungsverzeichnis: Vergabeprüfstelle: Herr Ripke, Tel.: 02581/ Herr Menke, Tel.: 02581/ Bezirksregierung Münster, Münster Warendorf, den

10 Öffentliche Ausschreibung Vergabe-Nr.: Auftraggeber: Vergabeart: Art des Auftrags Ausführungsort: Art und Umfang der Leistung: Waidenburger Str Warendorf Fax: 02581/ Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Bauleistung von K 52 bis Kreisgrenze Warendorf/Gütersloh K 13 Zubringer zur BAB A2 Hauptmassen: Brücke über die OB-Strecke: 1 psch Abbruch vorhandenes Bauwerk cbm Beton Unterbauten 140 cbm Beton Überbau (Fertigteile) 170 cbm Beton Überbau (Ortbeton) und Ka_Q()en 150 t Betonstahl 4 St Elasternerlag er 350 m2 AbdichtunQ 70 m Füllstabgeländer 60 m Schu~plankenkonstruktion Brücke über den Axtbach: 1 psch Abbruch vorhandenes Bauwerk 60 m Bohrpfähle d=90 cm 45 cbm Beton Unterbauten 100 cbm Beton Überbau und Kappen 50 t Betonstahl 4 St Elastomerlager 300 m2 Abdichtung 60 m Füllstabgeländer 60 m Schutzplankenkonstruktion Straßen bau: m2 vorh. Fahrbahnbefestigungen aufnehmen m3 Oberbodenarbeiten m Gräben und Mulden herstellen m3 Bodenabtrag m3 BodenauftrC!Q 550 m Entwässerungsrohrleitungen herstellen cbm Frostschutzschichten BKL. II u cbm Frostschutzschichten für Radwege m2 bit. Fahrbahnflächen BKL. II u m2 bit. Fahrbahnflächen für Radweg_e 800 m Bord- und Rinnenanlagen

11 100 m2 Betonstein pflasterflächen m Markierungsarbeiten 30 St Verkehrszeichen 400 m Schutzplankenkonstruktion Aufteilung in Lose Zulassung v. Nebenangeboten ~Nein l8l Ja 0Nein Ausführungszeit: Anforderung der Vergabeunterlagen Stelle: Zeit: Form: bis s. Auftraggeber (Zusatz: Zentrale Vergabestelle) bis schriftlich per Post: Anschrift, s. Auftraggeber Zusatz: Zentrale Vergabestelle per perfax: 02581/ Gebühren für den Versand der Vergabeunterlagen Zweck: Höhe: wird erstattet: Zahlungs weise: Empfänger: I BAN: BIC: Vergabe-Nr.: nein Überweisung s. Auftraggeber DE WELADED1 MST Ablauf der Angebotsfrist: Anschrift für Angebotsabgabe: Bei der Angebotseröffnung zugelassene Personen: um Uhr Zentrale Vergabestelle Waidenburger Str Warendorf Bieter und ihre Bevollmächtigten Angebotseröffnung: Geforderte Sicherheiten: Zahlungsbedingungen: Rechtsform von Bietergemeinschaften: ; Uhr, Kreishaus Warendorf (Anschrift s.o.), Zimmer A 2.01 Vertragserfüllungs- und Mängelansprüche-Bürgschaft in Höhe von 3 % bzw. 5 % der Auftragssumme einschl. evtl. Nachträge VOB/B Zusatz: Die vom AN in 2014 erbrachten Lieferungen und Leistungen werden erst im Jahr 2015 beglichen. Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter

12 3 Ablauf der Zuschlagsfrist: Hinweis zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG) Für die Vergabe öffentlicher Aufträge kommen die Anforderungen und Verpflichtungen des TVgG zur Anwendung. Bieter sowie Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bei Angebotsabgabe bereits bekannt sind, haben Verpflichtungserklärungen gemäß den Vorgaben des 4 TVgG i.v.m. 8 TVgG, sowie gern. 18, 19 TVgG abzugeben. Auskünfte zum Vergabeverfahren: zum Leistungsverzeichnis: Vergabeprüfstelle: Herr Ripke, Tel.: 02581/ ; ulrich.ripke@kreis-warendorf. de Herr Bohnen, Tel.: 02581/ , karl.bohnen@kreis-warendorf.de Bezirksregierung Münster, Münster Warendorf, den