Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof' hat in ihrer Sitzung am beschlossen:

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1 Öffentliche Bekanntmachung der Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof" zum Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof' hat in ihrer Sitzung am beschlossen: "Der Zweckverband "Warendorfer Bauernfriedhof" wird unter gleichzeitiger Fortführung der traditionellen Institution des "Warendorfer Bauernfriedhofs" nach Maßgabe der dieser Vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Warendorf und der Stadt Sassenberg aufgelöst. Die Auflösung erfolgt zum Der Landrat des Kreises Warendorf als untere staatliche Verwaltungsbehörde hat am die Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof' genehmigt. Nach 11 Abs. 1 S. 2 i. V. m. 20 Abs. 4 des Gesetzes für kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) und 14 der Hauptsatzung der Stadt Warendorf in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom wird die Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof' zum hiermit öffentlich bekannt gemacht. Warendorf, Jochen Walter Bürgermeister

2 /pß9l f i I( ~~(RfEIS \\ WAREN DORF ~\ Der Landrat AMTSBLATT Amtliches Bekanntmachungsorgan Jahrgang 2014 Ausgabe - Nr. 50 Ausgabetag des Kreises Warendorf der Stadl Ahlen der Gemeinde Evetswlnkel der Stadt Telgte der Volkshochschule Warendorf der Sparkasse Beckum-Waders[oh der Sparkasse Mllnsteriand Ost der Wasserversorgung Beckum GmbH der S\adtw<!r1<e ETO GmbH & Co KG Nummer Gegal'\Sland Seite STADT AHLEN a) 7. Änderung vom der Betriebssatzung der Stadt Ahlen für den Eigenbetrieb Abwasserwerk vom b) 8. Änderungssatzung vom zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Ahlen vom c) 7. Änderung vom der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Ahlen vom d) Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Stadtgebiet Ahlen (Parkgebührenordnung) vom ausgez.elchnet: Fs!,lmilierlfreundliLher, E) MIHelstönd e) 6. Änderung vom der Satzung über die Entsorgung von GrundstOcksentwässerungsanlagen der Stadt Ahlen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12. September 2008 europ(~'~l1 ('fwrgyaward Herausgeber: Kreis Warelldorf - Der Lllndr.a1 Telefon: / Fm<: 02581/ verwalhlljg@lu"eis-wllrendorf.de Druck und Vertrietl: Kreis Warendorf Haupt und Personalamt Postfach Warendorf Ersc11elnt In der Regel zweimal monallich (L u 3 Freitag) bei Bedarf auch zusfitzlich ß.l fi Att"t,~~emM\stl&lltellullgcn aurkostenillsen Einzcl~ und Abonnementsbezug k..<:1.~._:,. l:mf1aqlrourn:llllsiudifjll,da,~ I Jaupt und Persollalamt zu richten ~'II~~~ Gcm~lml!,nUlldKrab$ 111J i'rt mn'-'.rj.r\'kotnwest!alm~v

3 i I Nr. i '14 ---_..,--- Gegenstand f) 23. Änderungssatzung vom '14 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Ah len vom Seite ' sr ADT TELGTE a) Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Telgte und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und Gebührensalzung) vom 11. Dezember b) Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Straßen reinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßen reinigungsund Gebührensatzung) der Stadt Telgte vom 14. Dezember 2006 und vom 11 Dezember c) Satzung zur 14. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Telgle vom 14. Dezember 2000 und vom 1'1. Dezember d) Satzung zur 14. Änderung der Gebührensatzllng zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und der Friedhofskapellen der Stadt Telgte vom 22. Dezember 1999 und vom 11. Dezember 2014 e) GebDhrensatzung fdr die Musikschule der Stadt Teigte vom 11. Dezember 2014 f) Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der NeuaufstoJiung des Bebauungsplanes "Stadtgärten" als 5. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtgärten" der Stadt Teigte g) Hinweis auf Veröffentlichung im Amtsblatt des Kreises Warendorf gemäß 24 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG) h) Bel<annlmachung über das In-Kraft-Treten der 3. Änderung des ßeballungsplanes "Teig te Süd-Ost" der Stadt Toigte B

4 3 r~r. Gegenstand -----~ SPARKASSE MÜNSTERLAND OST Aufgebot zweier Sparkassenbücher JAGDGENOSSENSCHAFTEN OSTBEVERN VI UND VII Bekanntmachung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Ostbevern VI am Donnerstag, den um Uhr und zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Ostbevern VII am Montag, den um Uhr EVANGELISCHE KIRCHENGEMEINDE NEUBECKUM Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev. Kirchengemeinde Neubeckum vom und kirchenaufsichtliche Genehmigung ABWASSERBETRIEB TEO a) 11. Änderungssatzung vom zur Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbetrieb TEO AöR vom in der Fassung der 1. Änderung vom zu der Entwässerungssatzung der Abwasserbetrieb TEO AöR und der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR Ober die Entsorgung von Grundstocksentwässerungsanlagen, in der jeweils geltenden Fassung b) I. Änderungssatzung vom zur Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR vom c) I. Änderungssatzung vom zur Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR Ober die Entwässerung der GrundstOcke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR vom

5 NI'. Gegenstand Seite I _J KREIS WARENDORF ,12, '15,1214 a) Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über den entgeltlichen und geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Taxen (Taxentarif) für den Kreis Warendorf b) Bekanntmachung der Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer ßauernfriedhof" /_1214 c) Jahresabschluss 2013 "Kulturgut Haus Nottbeck GmbH" ,12, ,12,14 d) Jahresabschluss 2013 "Gemeinnützige Gesellschaft zur Kulturförderung im Kreis Warendorf mbh" e) Beteiligungsbericht 2013 für den Kreis WarendOli gem_ 117 Abs_ 2 GO NRW ivm, 53 Abs. 1 KrO NRW _12_ ,12, ,12,14 f) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Rettungsdienstes des Kreises Warendolf vom 1712,2014 g) Allgemeine GebOhrensatzung des Kreises Warendorf vom h) Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungsentscheidungen

6 Bekanntmachung der Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof" Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof" hat in ihrer Sitzung am beschlossen: "Der Zweckverband "Warendorfer Bauernfriedhof' wird unter gleichzeitiger Fortführung der traditionellen Institution des "Warendorfer Bauernfriedhofs" nach Maßgabe der dieser Vorlage beigefogten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Warendorf und der Stadt Sassen berg aufgelöst." Die Auflösung erfolgt zum Genehmigung Die Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof' wird hiermit gemäß 20 Abs. 2 i. V. m. 29 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) genehmigt. Warendoti, den gez. Dr. Olaf Gericke Der Landrat des Kreises Warendorf als untere staatliche Verwaltungsbehörde Bekanntmachung Die Auflösung des Zweckverbandes "Warendorfer Bauernfriedhof' sowie meine Genehmigung werden hiermit gemäß 20 Abs. 4 i. V. m. 11 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) bekannt gemacht. Warendorf, den gez. Dr. Olaf Gericke Der Landrat des Kreises Warendorf als untere staatliche Verwallungsbehörde