AMTSBLATT DER STADT LEICHLINGEN

Transkript

1 AMTSBLATT DER STADT LEICHLINGEN Jahrgang 25 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Leichlingen Inhaltsverzeichnis 34 Einladung zur 13. Sitzung des Rates der Stadt Leichlingen am um Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Büscherhof 1, Leichlingen 35 Jahresabschluss 2014 des Zweckverbands der Berufsbildenden Schulen Opladen Herausgeber Stadt Leichlingen Der Bürgermeister Am Büscherhof Leichlingen Ihre Ansprechpartnerin Fr. Claudia Gerstner / Das erscheint in unregelmäßigen Abständen. Es liegt zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten an der Information im Rathaus aus. Das Amtsblatt ist im Abonnement (Jahresgebühr: 40,90 ) oder einzeln (Gebühr: 2 pro Ausgabe) zu beziehen durch die Stadtverwaltung, Hauptamt. Abbestellungen müssen bis zum eines jeden Jahres der Stadtverwaltung vorliegen.

2 94 34 Stadt Leichlingen Einladung zur 13. Sitzung des Rates der Stadt Leichlingen am Donnerstag, 26. November 2015, 17:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Am Büscherhof 1, Leichlingen Tagesordnung I. Öffentlicher Teil Nr. TOP Drucksachen-Nr. 1. Formalien 2. Kenntnisnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom und Informationen des Bürgermeisters 4. Informationen aus den Verbänden 5. Einwohnerfragestunde 6. Ausschussumbesetzungen 6.1. Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses bei der Agentur für Arbeit für die 13. Amtszeit ab dem / Vorl. vom / Gremienumbesetzungen / Vorl. vom / Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil - vom Bestellung zum Kämmerer / Vorl. vom / Antrag von RM Esser (FDP) - Zuwendungen gemäß 56 GO NW vom / Vorl. vom Verfahren zur Besetzung von Schulleitungsstellen ab / Vorl. vom Neufassung der Satzung und Ordnung der Musikschule / Vorl. vom / / /2015

3 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen - Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge vom / Vorl. vom Antrag von RM Reuschel-Schwitalla (Die Linke) - Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge und Asylsuchende / Vorl. vom Antrag der Ev. Kirchengemeinde Witzhelden / Vorl. vom / / / Kinder- und Jugendförderplan / Vorl. vom / Personalausstattung des städtischen Jugendzentrums / Vorl. vom Personelle Ausstattung im Bereich Kindertagespflege / Vorl. vom / /2015. Lärmaktionsplan - Offenlagebeschluss / Vorl. vom / Aufstellung des Bebauungsplanes W 34 "Bechhauser Weg" / Vorl. vom Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Unterschmitte/Am Adler"/ Vorl. vom Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung und Veröffentlichung des Pilot-Lärmaktionsplanes Teil A des Eisenbahn-Bundesamtes / Vorl. vom Antrag von RM Esser (FDP) - Teilnahme IFH Studie 2016 "Vitale Innenstädte" vom Wirtschaftsplan 2016 des Städtischen Abwasserbetriebes der Stadt Leichlingen / Vorl. vom Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Leichlingen vom / Vorl. v Änderung der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes/ Vorl. vom Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Leichlingen vom / Vorl. vom / / / / / / / / Verschiedenes

4 96 II. Nichtöffentlicher Teil Nr. TOP Drucksachen-Nr. 1. Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung 2. Kenntnisnahme der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom und Informationen des Bürgermeisters 4. Informationen aus den Verbänden 5. Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil - vom Vertragsangelegenheit / Vorl. vom / Vertragsangelegenheit / Vorl. vom / Verschiedenes gez. Frank Steffes Bürgermeister

5 97 35 Jahresabschluss 2014 des Zweckverbands der Berufsbildenden Schulen Opladen Der Zweckverband als Zusammenschluss der Mitgliedsgemeinden Leverkusen, Langenfeld, Monheim, Leichlingen und Burscheid ist Schulträger des Berufskollegs Opladen. Im Sinne des 96 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW ist der am seitens der Schulverbandsversammlung beschlossene Jahresabschluss 2014 öffentlich bekannt zu machen: Aktiva in 1. Anlagevermögen , Immaterielle Vermögensgegenstände 9.696, Sachanlagen , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0, Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , Kinder - und Jugendeinrichtungen 0, Schulen , Infrastrukturvermögen 0, Bauten auf fremdem Grund und Boden 0, Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 0, Maschinen und technisch Anlagen, Fahrzeuge , Betriebs- und Geschäftsausstattung , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0, Finanzanlagen 0,00 2. Umlaufvermögen , Vorräte 0, Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , Öffentl.-rechtl. Forderungen u. Forderungen Transferleistung , Privatrechtliche Forderungen 399, Sonstige Vermögensgegenstände , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0, Liquide Mittel ,21 3. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 Summe Aktiva ,62

6 98 Passiva in 1. Eigenkapital , Allgemeine Rücklage , Sonderrücklage 0, Ausgleichsrücklage 0, Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag , 2. Sonderposten 0,00 3. Rückstellungen , Pensionsrückstellungen 0, Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0, Instandhaltungsrückstellungen 0, Sonstige Rückstellungen ,21 4. Verbindlichkeiten , Anleihen 0, Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , von verbundenen Unternehmen 0, von Beteiligungen 0, von Sondervermögen 0, vom öffentlichen Bereich 0, vom privaten Kreditmarkt , Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 0, Verbindlichkeiten aus wirtschaftlich kreditähnlichen Vorgängen 0, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0, Sonstige Verbindlichkeiten 2.411,00 5. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 Summe Passiva ,62 Der Vorsteher des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen gez. Richrath Leverkusen, den Die Anlagen der Bilanz (Anhang, Lagebericht, Anlage-, Forderungs- und Verbindlichkeitsspiegel) sind in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen, Verwaltungsgebäude Goetheplatz, Goetheplatz 1-4, Leverkusen, einsehbar. Es wird um vorherige Anmeldung unter der Tel.-Nr / oder per gebeten.