AMTSBLATT DER STADT LEICHLINGEN

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1 AMTSBLATT DER STADT LEICHLINGEN Jahrgang 24 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Leichlingen Inhaltsverzeichnis 58 Einladung zur 2. Sitzung des Rates der Stadt Leichlingen am 03. Juli 2014 um Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Büscherhof 1, Leichlingen 59 Ersatzbestimmung für einen Vertreter im Rat der Stadt Leichlingen, hier: Martin Klemmstein 60 Ersatzbestimmung für einen Vertreter im Rat der Stadt Leichlingen, hier: Martin Steinhäuser Herausgeber Stadt Leichlingen Der Bürgermeister Am Büscherhof Leichlingen Ihre Ansprechpartnerin Fr. Claudia Gerstner / Das erscheint in unregelmäßigen Abständen. Es liegt zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten an der Information im Rathaus aus. Das Amtsblatt ist im Abonnement (Jahresgebühr: 40,90 ) oder einzeln (Gebühr: 2 pro Ausgabe) zu beziehen durch die Stadtverwaltung, Hauptamt. Abbestellungen müssen bis zum eines jeden Jahres der Stadtverwaltung vorliegen.

2 Einladung zur 2. Sitzung des Rates der Stadt Leichlingen am Donnerstag, 3. Juli 2014, 17:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung I. Öffentlicher Teil Nr. TOP Drucksachen-Nr. 1. Formalien 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Leichlingen 3. Besetzung der Fachausschüsse Ausschuss für Soziales, Senioren und Kultur (SSK) / Vorl. v Besetzung der Fachausschüsse Ausschuss für Schulen und Sport (SSP) / Vorl. vom Besetzung der Fachausschüsse Ausschuss für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung (BUS) / Vorl. vom Besetzung der Fachausschüsse Verkehrs- und Betriebsausschuss (VBA) / Vorl. vom Besetzung der Fachausschüsse Bezirksausschuss Witzhelden (Bez.A) / Vorl. vom Besetzung der Fachausschüsse Jugendhilfeausschuss (JHA) / Vorl. vom Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen für die Fachausschüsse 10. Benennung von Mitgliedern - Aufsichtsrat "Stadtwerke Leichlingen GmbH" 10-12/ / / / / / / /2014

3 Benennung von Mitgliedern - Aufsichtsrat "Leichlinger Bäderbetriebs- und Beteiligungs GmbH" 12. Bestellung eines Vertreters Verbandsversammlung der Stadtwerke Leichlingen (SWL) und der Leichlinger Bäderbetriebs-und Beteiligungs GmbH 13. Benennung von Mitgliedern - Aufsichtsrat "Energieversorgung Oberleichlingen GmbH" (EVO) 14. Benennung von Mitgliedern - Gesellschafterversammlung SEL und GEL 15. Entsendung von Mitgliedern Arbeitskreis "Städtepartnerschaft" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Beirat "Kulturstiftung" / Vorl. vom Benennung eines Vertreters Beirat für die Belange der Menschen mit Behinderung des Kreises / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Umlegungsausschuss / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Verbandsversammlung und Werksausschuss "Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper" / vorl. vom Benennung von Mitgliedern Verbandsversammlung "Wupperverband" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Verbandsversammlung "Bergisch-Rheinischer Wasserverband" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Verbandsversammlung "Bergischer Transportverband" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Aufsichtsrat "Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Verbandsversammlung "Volkshochschulzweckverband Bergisch Land" / Vorl. vom / / / / / / / / / / / / / /2014

4 Benennung von Mitgliedern Verbandsversammlung "Zweckverband der berufsbildenden Schulen" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Mitgliederversammlung "Städte- und Gemeindebund Nordrhein- Westfalen" / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Regionalbeirat Leichlingen / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Leichlingenstiftung der Kreissparkasse Köln / Vorl. vom Benennung von Mitgliedern Integrationsrat / Vorl. vom / / / / /2014 Bürgermeister 59 B E K A N N T M A C H U N G des Wahlleiters der Stadt Leichlingen (Rheinland) über eine Ersatzbestimmung für einen Vertreter im Rat der Stadt Leichlingen (Rheinland) Herr Frank Steffes, wohnhaft Leichlingen, An den Zweieichen 34, hat aufgrund der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Leichlingen (Rheinland) sein Ratsmandat abgelehnt. Aufgrund des 45 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahlgesetz KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom mit den seither ergangenen Änderungen wird hiermit festgestellt, dass Herr Wolf-Martin Klemmstein, Alte Holzerstr. 13, Leichlingen, der als nächster auf der Reserveliste der Partei SPD bereit ist, das Ratsmandat anzunehmen, in die Vertretung einrückt. Gegen diese Entscheidung können: a) Jede/r Wahlberechtigte/r des Wahlgebietes, b) die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben sowie die c) Aufsichtsbehörde

5 151 binnen eines Monats vom Tage dieser Bekanntmachung an Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. 40 Abs. 1 Buchstabe a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten. Der Einspruch ist beim Wahlleiter im Rathaus, Erdgeschoss, Zimmer 005, schriftlich einzulegen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Leichlingen (Rheinland), den Der Wahlleiter 60 B E K A N N T M A C H U N G des Wahlleiters der Stadt Leichlingen (Rheinland) über eine Ersatzbestimmung für einen Vertreter im Rat der Stadt Leichlingen (Rheinland) Herr Volker Jung, wohnhaft Leichlingen, Solinger Str. a, hat auf sein Ratsmandat verzichtet. Aufgrund des 45 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahlgesetz KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom mit den seither ergangenen Änderungen wird hiermit festgestellt, dass Herr Martin Steinhäuser, Fritz-Hinrichs-Weg 5, Leichlingen, der als nächster auf der Reserveliste der Wählergemeinschaft BWL bereit ist, das Ratsmandat anzunehmen, in die Vertretung einrückt. Gegen diese Entscheidung können: d) Jede/r Wahlberechtigte/r des Wahlgebietes, e) die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben sowie die f) Aufsichtsbehörde binnen eines Monats vom Tage dieser Bekanntmachung an Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. 40 Abs. 1 Buchstabe a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten. Der Einspruch ist beim Wahlleiter im Rathaus, Erdgeschoss, Zimmer 005, schriftlich einzulegen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Leichlingen (Rheinland), den Der Wahlleiter