Jahrgang: 2009 Nr. 10 Ausgabetag:

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1 Amtsblatt Inhalt: Lfd. Nr. Titel der Bekanntmachung 1 Einladung zur 2. Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag, den , 18:00 Uhr, Ratssaal, Rathausplatz 2, Monheim am Rhein 2 Bekanntmachung über die Neufassung bzw. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsbund Rhein-Sieg (VRS) 3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 84 M 1. Änderung (Gewerbegebiet Rheinpark) 4 Nachtrag zu Amtsblatt Nr. 9 vom Geltungsbereich 121 M Amtsblatt der Stadt Monheim am Rhein Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein, Rathausplatz 2, Monheim am Rhein Das Amtsblatt der Stadt Monheim am Rhein erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos an der Information des Rathauses, Haupteingang Rathausplatz 2, Monheim am Rhein, einzeln erhältlich und kann im Internet unter abgerufen werden. Seite 1 von 7

2 E I N L A D U N G zur 2. Sitzung (7. Wahlperiode) des Wahlausschusses am Dienstag, dem 21. Juli 2009, 18:00 Uhr, Ratssaal, Rathausplatz 2, Monheim am Rhein Tagesordnung siehe Anlage Da die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge erst am , Uhr abläuft, werden die Beschlussvorlagen nachgereicht. Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses, die an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich, diese Einladung und die nachgereichten Beschlussvorlagen an die persönliche Vertreterin oder den persönlichen Vertreter weiterzugeben. Ich weise daraufhin, dass der Wahlausschuss gemäß 2 Absatz 3 Satz 3 Kommunal-wahlgesetz ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzerinnen und Beisitzer beschlussfähig ist. Roland Liebermann Vorsitzender Telefon ( ) Telefax ( ) Internet Seite 2 von 7

3 Tagesordnung Öffentlicher Teil Nr. TOP Drucksache-Nr. 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 2 Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil - 3 Bürgerfragestunde 4 Bestellung des Schriftführers / der Schriftführerin für die Niederschriften des Wahlausschusses VII/ Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und zur Wahl der Vertretung der Stadt Monheim am Rhein am VII/ Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Mitglieder des Seniorinnen- und Seniorenbeirates für die Stadt Monheim am Rhein am VII/ Mündliche Mitteilungen 8 Mündliche Anfragen Seite 3 von 7

4 Bekanntmachung über die Neufassung bzw. Änderungen der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) Die Bezirksregierung Köln hat die von der Verbandsversammlung am beschlossene Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg bestätigt und gemäß 20 Absatz 4 in Verbindung mit 11 Absatz 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln (Nr. 50 vom ) bekannt gemacht. Die Bezirksregierung Köln hat die von der Verbandsversammlung am bzw beschlossenen Änderungen der 1. bzw. 2. Satzung zur Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg bestätigt und gemäß 20 Absatz 4 in Verbindung mit 11 Absatz 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln (Nr. 27 bzw. Nr. 1 vom bzw ) bekannt gemacht. Auf diese Veröffentlichung wird hiermit gemäß 11 Absatz 1 GkG hingewiesen. Die Stadt Monheim am Rhein ist Mitglied im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. Monheim am Rhein, den Der Bürgermeister gez. Dr. Dünchheim Seite 4 von 7

5 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 84 M 1. Änd. (Gewerbegebiet Rheinpark) Der Rat der Stadt Monheim am Rhein hat in seiner Sitzung am die frühzeitige Bürgerbeteiligung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 84 M (Gewerbegebiet Rheinpark) beschlossen. Ziel der Planung ist es zum einen, die Qualität des Gewerbegebietes zu sichern und die strukturelle Gliederung und Nutzung um das Landschaftsbauwerk homogen zu gestalten. Dazu soll eine kleinteiligere Gliederung durch die Ergänzung des bisher grobmaschigen Erschließungsnetzes als auch die Art der Nutzung einheitlicher gestaltet werden. Zum anderen sollen der MonBerg und die Wasserachse als zentrale Bereiche des Gebiets gestärkt und die Möglichkeit zur gastronomischen Nutzung des MonBerg erweitert werden. Schließlich soll, um das Gebiet zukunftsorientiert zu erschließen, auch die Schaffung eines Bahnanschlusses für Betriebe im Plangebiet planerisch gesichert werden. Die Planung zu dem v. g. Bauleitplan wird den Bürgern am Mittwoch, den , Uhr, im Rathaus Ratssaal der Stadt Monheim am Rhein, Rathausplatz 2 in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Das Plangebiet des vorbezeichneten Bauleitplans ist aus dem nachfolgend abgedruckten Planausschnitt ersichtlich. Die Bürger werden zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen. Monheim am Rhein, den Der Bürgermeister Dr. Dünchheim Seite 5 von 7

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