Amtsblatt der Stadt Hattingen

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1 Amtsblatt der Stadt Hattingen Nr. 5 vom Jahrgang Auflage: 100 Stück Inhaltsverzeichnis: Seite Ortsrecht 2-4 Ortsrecht 5 Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Friedhofssatzung Bekanntmachung über abgelaufene / demnächst ablaufende Wahlgrabstätten Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist kostenlos erhältlich bei der Stadt Hattingen, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, im Bürgerbüro, Bahnhofstr. 48, in der Tourist-Information, Haldenplatz 3 und in der Verwaltungsnebenstelle Welper, Im Welperfeld 23. Bezugsentgelt als Abo (Zustellgebühr) 16,-- / Jahr Herausgeber: Stadt Hattingen - Die Bürgermeisterin Sachbearbeitung: Fachbereich 10, Thomas Surmann, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, Hattingen, Telefon 02324/ , Telefax , t.surmann@hattingen.de Internet Rubrik Rathaus

2 Die Bürgermeisterin E i n l a d u n g zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Donnerstag, den um 17:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1. Bestellung der Schriftführung 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Bildung eines Personal- und Gleichstellungsausschusses Drucksache: 29/ Bildung des Wahlausschusses Drucksache: 34/ Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Hattingen Drucksache: 41/ Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung hier: Anhebung des Steuersatzes für Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen und in Gaststätten sowie an sonstigen Orten Drucksache: 44/ Haushaltsüberschreitungen - Nachweisungen Drucksache: 35/ Aktionsbündnis: Für die Würde unserer Städte! Drucksache: 39/2015 2

3 9. Einwohnereingabe der Eheleute Angelika und Manfred Kirschenstein Drucksache: 45/ Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom (DS 42/2015) u3- Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung hier: Anträge für die a) Ev. Kindertageseinrichtung, Lessingstr. 23, Hattingen b) Ev. Familienzentrum "Arche Noah" Welper-Blankenstein, Laubergasse 8, Hattingen c) Ev. Familienzentrum "Unterm Regenbogen", Jugendherbergstr. 10, Hattingen Berichterstattung: Stadtverordnete Radtke Drucksache: 43/ Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Hattingen Berichterstattung: Stadtverordneter Haske Drucksache: 36/ Stadtumbaugebiet Historische Innenstadt Hattingen hier: Vorstellung und Beschluss des Entwurfs Drucksache: 17/ Bebauungsplan Nr. 163 "Bogenstraße / Lange Horst" hier: Aufstellungsbeschluss Drucksache: 19/ Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Winz-Baak nördlich der Denkmalstraße und westlich der Wuppertaler Straße (L651) hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Drucksache: 20/ Mitteilungen der Verwaltung Katzenschutzverordnung Anfrage des Stadtverordneten Herrn Nörenberg 16. Anfragen und Anregungen Drucksache: M 11/2015 II. Nichtöffentliche Sitzung 17. Sachstandbericht zur Kursentwicklung des Schweizer Franken (CHF) 3

4 Drucksache: 40/ Mitteilungen der Verwaltung Gremientätigkeiten der Hauptverwaltungsbeamtin Drucksache: M 21/ Anfragen und Anregungen gez. Dr. Goch 4

5 Öffentliche Bekanntmachung Gemäß 15 der Friedhofssatzung beträgt die Nutzungszeit für Wahlgrabstätten 25 Jahre. Für die nachstehend aufgeführten Wahlgrabstätten ist das Nutzungsrecht bereits abgelaufen bzw. läuft in den nächsten Monaten ab. Die jeweiligen Nutzungsberechtigten können nicht ermittelt werden. Die Nutzungsberechtigten werden hiermit gemäß 15 Abs. 7 der Friedhofssatzung auf den Ablauf des Nutzungsrechtes öffentlich hingewiesen. Das Nutzungsrecht kann vom Nutzungsberechtigten bis zwei Monate nach Ablauf der Ruhefrist des/r zuletzt Bestatteten beim Fachbereich Stadtbetriebe und Tiefbau, -Friedhofsverwaltung-, Engelbertstr. 3-5, 1. Obergeschoss bis zu weiteren 25 Jahren verlängert werden. Grabnummern: 2/ , 5/1668 Friedhof I in Hattingen Mitte an der Waldstraße Friedhof II in Hattingen-Blankenstein an der Hauptstraße Grabnummer: I/05-06 Friedhof III in Hattingen-Welper am Friedhofsweg Grabnummern: 7x/03-04, 12W/04-05, 13A/09-10, 40-1/05, 40-9/ , M/ Friedhof IV Hattingen-Holthausen an der Holthauser Straße Grabnummern: 01/10, 10/17, 10/18-21, 13/ , 17/40-41, 13/ Hattingen, Die Bürgermeisterin I.A. Holste 5