Amtsblatt. für die. Stadt Schleswig. Nr. 5/2015. Schleswig, 13. Mai 2015

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1 Amtsblatt für die Stadt Schleswig Nr. 5/2015 Schleswig, 13. Mai 2015 Herausgegeben und verlegt von der Stadt Schleswig. Erscheint nach Bedarf. Das Amtsblatt wird kostenlos abgegeben im Rathaus Schleswig, Zimmer 19. Behörden in Schleswig erhalten das Amtsblatt bei Bedarf per Mail. Das Amtsblatt kann auch unter unter der Rubrik Stadtverwaltung & Bürgerservice>Stadtverwaltung & Kommunalpolitik>Ausschreibungen & Veröffentlichung>Amtliche Bekanntmachungen eingesehen bzw. abgerufen werden. Nutzen Sie diese Möglichkeit und helfen Sie, die Umwelt durch vermeidbaren Papierverbrauch zu entlasten. Vielen Dank. Erhältlich im Rathaus Schleswig, Zimmer 19

2 Inhalt: Seite 47 Seite 47 Seite 48 Seite 52 Einladung zur Einwohnerversammlung am 21. Mai 2015 ab 19:00 Uhr in der Aula der A. P. Møller Skolen, Fjordallee 1, Schleswig, zum Thema Entwicklung der Bebauung Plessenstraße 1 b Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2010, des Lageberichts2010 sowie des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Schleswig Beschluss einer Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 der Stadt Schleswig - Gewerbe- und Industriegebiet östlich der St. Jürgener Straße, nördlich von Marie- Curie-Straße und Agnes-Pockels-Straße -; hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

3 BEKANNTMACHUNG Einwohnerversammlung Am Donnerstag, dem , ab 19:00 Uhr, findet in der Aula der A. P. Møller Skolen, Fjordallee 1, Schleswig, eine Einwohnerversammlung statt, zu der ich alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schleswig hiermit herzlich einlade. TAGESORDNUNG: Entwicklung der Bebauung Plessenstraße 1 b Die Tagesordnung kann aus der Einwohnerversammlung ergänzt werden, wenn die Mehrheit der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner einverstanden ist. Eckhard Haeger Bürgervorsteher Bekanntmachung Der von der Ratsversammlung der Stadt Schleswig am beschlossene Jahresabschluss 2010, der Lagebericht 2010 sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Jahresabschluss 2010 liegen vor. Der Jahresabschluss 2010, der Lagebericht 2010 sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Jahresabschluss 2010 liegen zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Schleswig, Zimmer 119, während der Dienststunden öffentlich aus. Schleswig, Stadt Schleswig Der Bürgermeister gez. Dr. Arthur Christiansen Bürgermeister L. S.

4 Satzung der Stadt Schleswig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" Präambel Aufgrund des 142 Abs. 1 Satz 1 Ziff.1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Neufassung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414). zuletzt geändert durch Art. 1 G vom 11. Juni 2013 (BGBI. I S. 1548) und aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBI. S.-H. 2003, Seite 57), zuletzt geändert durch Art. 1 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung vom 22. Februar 2013 (GVOBI. Schl.-H. S. 72), wird nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung der Stadt Schleswig vom 27. April 2015 folgende Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" erlassen. 1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Das im beigefügten Lageplan (Anlage 1) mit unterbrochenen Linien dargestellte Gebiet, in welchem zur Behebung städtebaulicher Missstände eine Sanierungsmaßnahme durchgeführt werden soll, wird als Sanierungsgebiet förmlich festgelegt und erhält die Bezeichnung "Innenstadt". Das Sanierungsgebiet umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der dargestellten Grenze. Das Sanierungsgebiet Innenstadt verläuft nördlich der Grundstücke zwischen Stadtweg und Michaelisallee und weiter an der nördlichen Grundstücksgrenze der Grundstücke am Stadtweg, Kornmarkt und Mönchenbrückstraße zwischen Moltkestraße und Gallberg. Die Ostgrenze des Sanierungsgebietes zieht sich entlang der östlichen Grundstücke am Gallberg bis zu den südlichen Grundstücken der Mönchenbrückstraße. Im Süden wird die Königstraße in das Sanierungsgebiet eingeschlossen. Die Grenze verläuft weiter entlang der Poststraße (beide Straßenseiten) bis zum Stadtweg. Die genaue Abgrenzung des Sanierungsgebietes ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan (Anlage 1). Dieser Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. 2 Verfahren und Frist Die Sanierungsmaßnahme wird im umfassenden Verfahren unter Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der 152 bis 156a BauGB durchgeführt. Die Sanierung soll bis zum 30. April 2030 durchgeführt werden.

5 Genehmigungspflichten Die Vorschriften des 144 BauGB über genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Rechtsvorgänge finden Anwendung und werden nicht ausgeschlossen. 4 Inkrafttreten Diese Satzung wird gemäß 143 Abs. 1 BauGB am Tage der öffentlichen Bekanntmachung rechtverbindlich. Schleswig, Stadt Schleswig Der Bürgermeister gez. Dr. Arthur Christiansen Bürgermeister L. S. Anlage 1: Lageplan Sanierungsgebiet "Innenstadt"

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8 Bekanntmachung Die Ratsversammlung der Stadt Schleswig hat in ihrer Sitzung am die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 der Stadt Schleswig Gewerbe- und Industriegebiet östlich der St. Jürgener Straße, nördlich von Marie-Curie-Straße und Agnes-Pockels-Straße bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. Dies wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit Beginn des auf diese Bekanntmachung folgenden Tages in Kraft. Alle Interessierten können den Bebauungsplan und die Begründung dazu von diesem Tage an im Fachbereich Bau der Stadt Schleswig, Sachgebiet Stadtplanung, Gallberg 4, 1. Obergeschoss, Zimmer Nr. 417, einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Beachtliche Verletzungen der in 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie der in 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Schleswig geltend gemacht worden sind. Dasselbe gilt für die nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen ( 215 Abs. 1 BauGB). Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe durch diesen Bebauungsplan in eine bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Unbeachtlich ist zudem eine Verletzung der in 4 Abs. 3 GO bezeichneten landesrechtlichen Verfahrens- oder Formvorschriften über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Bebauungsplan-Satzung sowie eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt Schleswig unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die die Verletzung ergibt, geltend gemacht worden ist. Schleswig, STADT SCHLESWIG DER BÜRGERMEISTER