FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR. Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt. Verantwortlich für den Inhalt: Die Oberbürgermeisterin

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt Nr: 06/Jahrgang Referat I.4 - Presse und Medien Verantwortlich für den Inhalt: Die Oberbürgermeisterin Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Referat I.4 - Presse und Medien, Am Rathaus Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im Voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25. Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr, Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung Aktuelle Fragestunde Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am und am Personal Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Frank Steinfort und gleichzeitige Bestellung zum allgemeinen Vertreter der Oberbürgermeisterin Durchführung eines Aufgabenkritikverfahrens in der Verwaltung Wahlen und Entscheide Wahl der Beisitzer/innen sowie der stellvertretenden Beisitzer/innen für den Wahlausschuss zur Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am sowie zur möglichen Stichwahl am und den Kommunalwahlen mit der Integrationsratswahl im Jahr

2 Wahlordnung für die Wahl des Jugendstadtrates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Briefwahlordnung) Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Mülheim an der Ruhr Berufung von Mitgliedern in die Kommunale Gesundheitskonferenz Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der Gruppe DIE LINKE Bericht aus Berlin hier: Gespräche des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" Immobilien Verkauf des Grundstückes Priesters Hof 38 Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Bruchstraße 83 a, 83 b und 85 zur Errichtung einer sechsgruppigen Kindertageseinrichtung Verkauf von städtischen Flächen im Bereich Friedhofstraße / Hundsbuschstaße Verkauf von städtischen Flächen innerhalb des Bebauungsplangebietes "U 19 - Auf der Wegscheid / Mühlenfeld" 66

3 Finanzen Einführung eines Steuerprüfdienstes Kündigung der Mitgliedschaft im Verein für interdisziplinäre und angewandte Diakoniewissenschaft e. V. Beteiligungen und Mitgliedschaften Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen Kinder, Jugend und Schule Einrichtung einer Fachklasse des dualen Systems der Berufsausbildung Kaufmann/Kauffrau im Einzelhandel und Fachhochschulreife gemäß APO-BK Anlage A 3.2 am Berufskolleg Lehnerstraße ab Neue Sporthalle für die Luisenschule: Einmalige Chance nutzen - Mülheimer Sport stärken! Stellungnahme des Jugendstadtrates vom Arbeit, Gesundheit und Soziales Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorschläge gemäß 9 der Geschäftsordnung VIA Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom

4 BHM-Geschäftsführung Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Anträge gemäß 9 der Geschäftsordnung Antrag des Düsseldorfer Flughafens zur Kapazitätserweiterung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und MBI vom Bewerbung für den "Solidaritätspreis" der "Freddy-Fischer-Stiftung" Antrag der SPD-Fraktion und des Stadtverordneten Hasan Tuncer vom Anfragen gemäß 10 der Geschäftsordnung Mitteilungen Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzungen sind beim Rats- und Rechtsamt, Rathaus, Am Rathaus 1, Zimmer B 111, Telefon , erhältlich. II. Nichtöffentliche Sitzung Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am und am Aktuelle Fragestunde Immobilien Beteiligungen und Mitgliedschaften Personal 68

5 Vorschläge gemäß 9 der Geschäftsordnung Anträge gemäß 9 der Geschäftsordnung Anfragen gemäß 10 der Geschäftsordnung Mitteilungen M ü h l e n f e l d Oberbürgermeisterin Mülheim an der Ruhr, den Die Oberbürgermeisterin M ü h l e n f e l d 69