Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 13. Februar 2015 Nummer 6 Inhaltsverzeichnis 32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Westhagen Seite öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Ehmen Mörse Seite öffentliche Sitzung des Schulausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Hehlingen Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp Seite Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite 88 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 17. Februar 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt 1. Einwohner- und Einwohnerinnen Fragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung (öffentlicher Teil) des Jugendhilfeausschusses 3. Spielwertverbessernde Maßnahmen 2015 Vorlage V 1477/ Sachbericht 2014 JOBWERK/Pro-Aktiv-Center Schriftlicher Bericht B 0272/ wird nachgereicht - 5. Inklusion in Kindertagesstätten Mündlicher Bericht 6. Qualitätsevaluation in Kindertagesstätten Mündlicher Bericht

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 6 Wolfsburg, 13. Februar 2015 Seite Bericht aus den Unterausschüssen 8. Anträge 9. Kenntnisgaben 9.1 AG 78 - Mustersatzung - Kenntnisgabe 9.2 Gruppenveränderungen in Wolfsburger Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2015/ Kenntnisgabe 9.3 Mündliche Kenntnisgaben 10. Anfragen und Anregungen 11. Beantwortung von Anfragen 12. Fragen an den Ausschuss Am Mittwoch, dem 18. Februar 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 5 (ehem. Kassenhalle), Porschestraße 49, Wolfsburg, die 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Bürgerdienste und Feuerwehren 3. Ausweisung von Überschwemmungsgebieten der Aller und Nebengewässer Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wolfsburg 5. Berichte der Verwaltung 5.1. Ordnungsamt: Einsatz von Geschwindigkeitsmessgeräten und -messtafeln 5.2. Aufstellung von Defibrillatoren in der Öffentlichkeit 6. Anfragen und Anregungen 7. Anträge der Fraktionen

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 6 Wolfsburg, 13. Februar 2015 Seite 85 Am Mittwoch, dem 18. Februar 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 34. öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung (öffentlicher Teil) des Schulausschusses 3. Wolfsburger Bildungshaus 4. Modernisierungsprogramm Schulen - Erstattung der Baukosten der Wolfsburg AG für das Gebäude Neue Schule Wolfsburg 5. Modernisierungsprogramm Schulen Maßnahmen an der Friedrich-von-Schiller-Schule hier: Bauabschnitt: Umbau ehemaliges Haus der Jugend - Objektbeschluss - 6. Zuschuss an die Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften zur Ausstattung des Laborgebäudes des Instituts für Fahrzeugbau Wolfsburg (IFBW) 7. Bewerbung des Phoenix Gymnasiums Wolfsburg-Vorsfelde als "Europaschule" 8. Ratsgymnasium Wolfsburg Mündlicher Bericht 9. Schulentwicklungsplanung - Amtliche Schulstatistik für die Berufsbildenden Schulen, Schuljahr 2014/ Statistik Ganztag Mündlicher Bericht 11. Kenntnisgaben 12. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 17. Februar 2015, findet um 18:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Kästorf, Im Wiesengrund 21, Wolfsburg, die 21. öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Kästorf/Sandkamp am Grünfläche südlich ITV-City, Ortsteil Kästorf - Objektbeschluss - Bisherige Beschlüsse: V 0928/2013 Anhandgabe und Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet "Hinter den Kohlgärten" an die Volkswagen Immobilien GmbH

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 6 Wolfsburg, 13. Februar 2015 Seite Ausweisung von Überschwemmungsgebieten der Aller und Nebengewässer 6. Anträge des Ortsrates 7. Abrechnung der Ortsratsmittel 2014 und Entlastung des Ortsbürgermeisters 8. Verteilung der Mittel über die der Ortsrat 2015 verfügt 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 17. Februar 2015, findet um 19:00 Uhr im Bildungs- und Freizeitzentrum, Jenaer Straße 39 A, Wolfsburg, die öffentliche 18. Sitzung des Ortsrates Westhagen statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Westhagen 3.1. Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Objektbeschluss Antragscontrolling- und Beschlusscontrolling - Ortsratsanträge - 4. Familienzentren Westhagen: AWO und DRK - Bericht der Verwaltung - 5. Stadtteilmütter in Westhagen - Schriftlicher Bericht der Verwaltung - 6. Ortsratsmittel 6.1. Bericht der Ortsbürgermeisterin über die getätigten Ausgaben Entlastung der Ortsbürgermeisterin 6.3. Ortsratsmittel Vergabe der Mittel Anträge des Ortsrates 7.1. Einführung des Halteverbotes in der Halleschen Straße Antrag der CDU Fraktion im Ortsrat Westhagen 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 6 Wolfsburg, 13. Februar 2015 Seite 87 Am Donnerstag, dem 19. Februar 2015, findet um 18:00 Uhr in der Ev.-luth. St. Ludgeri Kirchengemeinde, Am Küsterberg 7, Wolfsburg, die 23. öffentliche Sitzung des Ortsrates Ehmen/Mörse statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Ehmen/Mörse 4. Kitagruppen in Mörse - Bericht der Verwaltung - 5. Ortsratsmittel 5.1. Bericht des Ortsbürgermeisters über die getätigten Ausgaben Entlastung des Ortsbürgermeisters 5.3. Ortsratsmittel Vergabe der Mittel Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 19. Februar 2015, findet um 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Dorfgemeinschaftsraum, Zum Sportplatz, Wolfsburg, die 22. öffentliche Sitzung des Ortsrates Hehlingen statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Hehlingen am Abrechnung der Ortsratsmittel 2014 und Entlastung der Ortsbürgermeisterin 5. Verteilung der Mittel über die der Ortsrat 2015 verfügt 6. Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 6 Wolfsburg, 13. Februar 2015 Seite 88 Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Neubau Gemeinschaftsunterkünfte Dieselstraße 50, Modulbau (Vergabe-Nr ) Gebühr 12,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Denkmalgerechte Sanierung Scharoun-Theater, Maler- und Lackierarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 24,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:30 Uhr Neubau zur Erweiterung SEK I, Parkettarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 26,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Weitere Informationen finden Sie unter: ausschreibungsstelle@stadt.wolfsburg.de

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