Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Damen und Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
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- Oldwig Wetzel
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1 An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Damen und Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 20. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates laden wir Sie für ein. Mittwoch, , 14:00 Uhr, Stadthaus, Festsaal, Halle (Saale), Marktplatz 2 Mit freundlichen Grüßen Hendrik Lange Vorsitzender des Stadtrates Dr. Bernd Wiegand Oberbürgermeister - 1 -
2 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e Zugelassen sind vorrangig Fragen, die die Tagesordnung betreffen und Fragen von kommunalem Interesse. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird. Die Einwohner werden gebeten, ihre Fragestellung unter Angabe des Namens und der Anschrift zu Beginn und während der Einwohnerfragestunde beim Vorsitzenden des Stadtrates einzureichen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu diesem Zweck Formulare bereit. Tagesordnung: Einwohnerfragestunde Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 4.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom Vorlage: VI/2016/ Bericht des Oberbürgermeisters 6 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters 7 Beschlussvorlagen 7.1 Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015 Vorlage: VI/2016/ Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) und Josephine Jahn, Thomas Schied (Fraktion Die Linke) zur Beschlussvorlage Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015 (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01611) Vorlage: VI/2016/01728 Seite von 8
3 7.1.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2016/01611) Vorlage: VI/2016/ Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2015/ Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) (Vorlagen-Nr.: VI/2015/01317) Vorlage: VI/2016/ Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion MitBÜRGER für Halle/NEUES FORUM, Fraktion DIE LINKE zur BV Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2015/ Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) (VI/2015/01317) Vorlage: VI/2016/ Änderungsantrag des Stadtrates Markus Klätte zur BV Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale), Vorlagen-Nr. VI/2015/01317 Vorlage: VI/2015/ Bebauungsplan Nr Heide-Süd - Beschluss zur öffentlichen Auslegung Vorlage: VI/2015/ Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge der Schadensbehebung durch das Hochwasser 2013 Klaustorvorstadt Vorlage: VI/2016/ Baubeschluss für Fluthilfemaßnahme Nr. 65a Neubau 3-Felder-Sporthalle am Standort "Steg" Vorlage: VI/2016/ Neubau eines Hortgebäudes auf dem Schulgelände der Grundschule G. E. Lessing Schleiermacher Str. 30 b, Halle (Saale) Vorlage: VI/2016/ Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Brüsseler Straße Vorlage: VI/2016/01696 Seite von 8
4 7.8 Einziehung der Fußgängerunterführung Tunnel Südstadtring Vorlage: VI/2016/ Beschluss zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchung nach 141 Baugesetzbuch (BauGB) zur möglichen Festsetzung eines Sanierungsgebietes im Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage: VI/2016/ Sportprogramm Vorlage: VI/2015/ Förderung der Veranstaltung "Halle singt" am Vorlage: VI/2016/ Baubeschluss zur Sanierung der Grundschule Glaucha und Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2016 Vorlage: VI/2016/ Änderung der Gründungsbegleitende Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach 44b SGB II n. F. Vorlage: VI/2016/ Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 Vorlage: VI/2016/ Wiedervorlage 8.1 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU/FDP und SPD zur Änderung der Gesellschaftsverträge der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbh und der Zoologischer Garten GmbH Vorlage: VI/2016/ Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE zum Umgang mit Investorenanfragen Vorlage: VI/2016/ Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erhebung des Bedarfs an flexiblen Betreuungsangeboten in halleschen Kindertagesstätten Vorlage: VI/2016/ Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Prüfung von Formen der Leistungserbringung für den Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis Vorlage: VI/2016/ Antrag des Stadtrates Dr. Detlef Wend (SPD-Fraktion) zu Schulanfangszeiten in Grundschulen Vorlage: VI/2016/01652 Seite von 8
5 8.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Anpassung der Richtlinie für die Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2015/ Anträge von Fraktionen und Stadträten 9.1 Antrag der CDU/FDP-Fraktion und der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zu Lärmschutzmaßnahmen bei Maßnahmen der Deutschen Bahn AG Vorlage: VI/2016/ Antrag der Stadträte Christoph Bernstiel und Ulrich Peinhardt (CDU/FDP-Fraktion) zur Namensgebung des Neuen Städtischen Gymnasiums Vorlage: VI/2016/ Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Ansiedlung eines Baumarktes in Halle-Neustadt Vorlage: VI/2016/ Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Wiedereinrichtung der Straßenbahnhaltestelle Stadtbad Vorlage: VI/2016/ Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM und der CDU/FDP- Fraktion zur frühzeitigen Beteiligung des Stadtrates an Planungsprozessen Vorlage: VI/2016/ schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 10.1 Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Einsatzfähigkeit des Ordnungsamtes Vorlage: VI/2016/ Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Überprüfung von Festsetzungen in Bebauungsplänen im Bereich des großflächigen Einzelhandels Vorlage: VI/2016/ Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Verwendung der Stellplatzablösebeträge in der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2016/ Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur elektronischen Abwicklung von Parkvorgängen Vorlage: VI/2016/ Anfrage des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDU/FDP-Fraktion) zum Beschluss des Stadtrates zur Aufzeichnung und Veröffentlichung der Sitzungen des Stadtrates mittels geeigneter Medien - VI/2015/00668 Vorlage: VI/2016/ Anfrage des Stadtrates Sten Meerheim (Fraktion DIE LINKE) zum Sportgelände der ehemaligen Kaserne Lettin Vorlage: VI/2016/01818 Seite von 8
6 10.7 Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Versorgung mit Toiletten im Bereich Ziegel- und Würfelwiese Vorlage: VI/2016/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld Vorlage: VI/2016/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Schulverweigerung Vorlage: VI/2016/ Anfrage der SPD-Fraktion zu Gebühren im Bereich des halleschen Marktplatzes Vorlage: VI/2016/ Anfrage der SPD-Fraktion zur Anregung vom Vorlage: VI/2016/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu den Kosten der Unterkunft Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Sedimentablagerungen im Mühlgraben Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Streusalzeinsatz Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Förderprogramm STARK III plus EFRE Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2015 Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen in den Jahren 2015 und 2016 Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum städtischen Tierheim Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zum Rückbau der Kleingartenanlage Saaletal-Lettin Vorlage: VI/2016/ Mitteilungen Seite von 8
7 12 mündliche Anfragen von Stadträten 13 Anregungen 13.1 Anregung der SPD-Fraktion zur papierlosen Ratsarbeit Vorlage: VI/2016/ Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur weiteren Nutzung der ehemaligen Poliklinik Mitte Vorlage: VI/2016/ Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur qualitativen Bewertung des Breitensports Vorlage: VI/2016/ Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Geschwisterkindregelung im Auswahlverfahren für weiterführende Schulen Klassenstufe 5 Vorlage: VI/2016/ Anträge auf Akteneinsicht Nicht öffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift vom Bericht des Oberbürgermeisters 4 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters 5 Beschlussvorlagen 5.1 Unbefristete Niederschlagungen Vorlage: VI/2016/ Vergabebeschluss: FB 66-B-007/ Stadt Halle (Saale) - Instandsetzung der Elisabethbrücke Vorlage: VI/2016/ Unterlagen werden nachgereicht!- 5.3 Vergabebeschluss: FB 66-B-009/ Stadt Halle (Saale) - Erneuerung der Ufermauer MMZ - Hochwassermaßnahme 201 Vorlage: VI/2016/ Unterlagen werden nachgereicht!- 5.4 Vergabebeschluss: FB 66-B-006/ Stadt Halle (Saale) - Kappeninstandsetzung Hochstraße Franckeplatz Vorlage: VI/2016/ Unterlagen werden nachgereicht!- Seite von 8
8 6 Wiedervorlage 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 8 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 8.1 Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Gewährleistung Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf eine Erfüllungsbürgschaft Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Veränderungen bei Leistungen beim Wegebau am Hufeisensee Vorlage: VI/2016/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abwicklung von Grundstücksgeschäften am Hufeisensee Vorlage: VI/2016/ Mitteilungen 10 mündliche Anfragen von Stadträten 11 Anregungen Seite von 8
Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 42. öffentlichen/nicht öffentlichen
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An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Dame und Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur öffentlichen/nicht öffentlichen
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An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 44. öffentlichen/nicht öffentlichen
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An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Damen und Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 21. öffentlichen/nicht öffentlichen
am: um: Uhr im: "Alten Schule", Hauptstraße 17 in Uckerfelde OT Bertikow TOP Betreff Vorlagen-Nr.
Amt Gramzow - Der Amtsdirektor - Amt Gramzow, Poststraße 25, 17291 Gramzow Gramzow, den 26.02.2013 Sehr geehrte Damen und Herren, Einladung hiermit laden wir Sie zur 2. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerfelde
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