DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

Transkript

1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 21. Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach am Mittwoch, 14. Dezember 2016, 15:00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die Beratungsvorlagen sind, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden, beigefügt. Aus gegebenem Anlass weise ich darauf hin, dass die Parkplätze im Innenhof des Rathauses Rheydt für das Abstellen Ihrer Fahrzeuge nicht zur Verfügung stehen. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages v in Nürnberg hier: Benennung von Delegierten und Gästen 2001/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 3 Zehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach 2054/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 4 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum /IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 6 Stellenplan /IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 7 Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 1961/IX 8 Anpassungen von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsgesellschaften hier: Vereinheitlichung der Mitgliedschaftsdauer in den Aufsichtsräten sowie Anpassungen aufgrund der 108 und 108a der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 1782/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels

3 9 Satzung der mags über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung - AbfGS -); Ordnung der mags für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen; Satzung der mags über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -) 2008/IX 9.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) usw. (2008/IX); hier: Abfalllogistik Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom /IX 10 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2009/IX 11 Bildung des Kreiswahlausschusses 2021/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 12 Förderprogramm "Gute Schule 2020" 1975/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 12.1 Umsetzung Programm NRW.Bank.Gute Schule 2020 hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-/ SPD Ratsfraktionen vom /IX 13 Mehrgenerationenhaus des Trägers PariSozial Beschlussfassung der kofinanzierenden Gebietskörperschaft 1886/IX

4 14 Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.v." über das Angebot Schuldnerberatung 1976/IX 15 Leistungsvereinbarungen mit dem gemeinnützigen Verein Frauenhaus Rheydt/Frauenberatungsstelle e.v. und dem Sozialdienst katholischer Frauen e.v., Ortsverband Mönchengladbach (SKF), über den Betrieb von Zufluchtstätten für miss-handelte Frauen und deren Kinder (Frauenhäuser) 1977/IX 16 Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.v. über das Angebot einer psychosozialen Betreuung gem. 16 Abs. 2 SGB II 1985/IX 16.1 Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.v. (1985/IX); hier: Weiterentwicklung des Konzeptes des Arbeitslosenzentrums Mönchengladbach; 2034/IX 17 Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern - Projektverlängerung (HSP ) 1821/IX 18 Betreuungsplätze in den LENA-Gruppen für Kinder unter 3 Jahren hier: Fortführung der bestehenden LENA-Gruppen und Anpassung der Betriebskostenförderung 1826/IX 19 Abschluss einer Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen mit pro familia Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.v. 1914/IX

5 20 Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle in Mönchengladbach e.v. über die Erbringung von Leistungen im Rahmen der Beratung von Frauen und Kindern sowie weiblichen Jugendlichen zur Förderung der Erziehung in der Familie nach 16 SGB VIII 1915/IX 21 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen mit der PariSozial ggmbh 1922/IX 22 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zum Betrieb von Begegnungsstätten 1930/IX 23 Zweiundzwanzigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Neunter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung des Klärschlamms aus Kleinkläranlagen 1952/IX 24 Satzung über die zweite Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet nördlich der Steinsstraße, zwischen der Bahntrasse und der Duvenstraße (B 59n)) 1907/IX 25 Satzung über die zweite Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet zwischen Gladbacher Straße, den Straßen Am Nordpark, Am Hockeypark, Am Borussiapark) 1908/IX

6 26 Satzung über die zweite Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet zwischen Breitenbachstraße und Kranzstraße, nördlich der Lürriper Straße) 1927/IX 27 Tagebaufolgelandschaft Garzweiler Weitergehende Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes 1990/IX 27.1 Änderungsantrag zur Beratungsvorlage 1990/IX (Tagebaufolgelandschaft Garzweiler - Weitergehende Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 28 Besetzung von Ausschüssen - Vertretungsregelung - hier: Antrag der FPD Ratsfraktion vom /IX 29 Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms (1960/IX); hier: Lebenswerte Altstadt/Oberstadt; 2028/IX 30 Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms (1960/IX); hier: Ordnungsdienst Mönchengladbach; 2029/IX 31 Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms (1960/IX); hier: Mittelaufstockung Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFMG); 2031/IX 32 Webcams 2030/IX

7 33 Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Innovationsregion Rheinisches Revier; 2032/IX 34 Organisationseinheit Wachstumscontrolling; 2033/IX 35 Umbesetzung von Gremien hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 36 Vorlage 1923/IX Nahverkehrsplan: Ziele in Qualität; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 37 Besetzung von Ausschüssen - Vertretungsreihenfolge; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 38 Umbesetzung "Härtefallkommission" hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 39 Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 40 Anfragen und Mitteilungen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 41 Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am nicht öffentlicher Teil- 42 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX

8 43 Verkauf eines Gewerbegrundstückes Erkelenzer Straße 1980/IX 44 Verkauf eines Baugrundstückes Loosenweg 1999/IX 45 Anfragen und Mitteilungen