Öffentliche Bekanntmachung

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1 Der Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wegberg ein, die am Dienstag, den um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses stattfindet. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom , öffentlicher Teil 3 Bericht des Bürgermeisters gemäß 3 der Geschäftsordnung 4 Bestellung zum Schriftführer gem. 29 Abs. 2 S. 1 und S. 2 der Wegberg 5 Anträge nach 20 der Geschäftsordnung 5.1 Antrag der CDU-Fraktion vom gem. 20 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse; hier: "Produktuntersuchung-freiwillige Leistungen" 5.2 Antrag der CDU-Fraktion vom gem. 20 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse; hier: "Niederschlagungen von zweifelhaften Forderungen" 5.3 Antrag der CDU-Fraktion vom gem. 20 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg; Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Aufstellung konkreter Maßnahmen als Umsetzung des HTS-Konzepts für die Stadt Wegberg Seite: 1/6

2 5.4 Anträge der SPD-Fraktion vom und vom gem. 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. hier: Antrag vom ; Bereitstellung von Fördermitteln in Sachen "gute Schule 2020" hier: Antrag vom ; Einrichtung einer Arbeitsgruppe in Sachen "gute Schule 2020" 5.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom gem. 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Hier: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Beecker Straße 5.6 Gemeinsamer Antrag der Fraktion der CDU/FDP/AfW vom gem. 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Auflösung und Neubildung der Ausschüsse Gemeinsamer Antrag der Fraktion AfW und FWW vom gem. 20 der Wegberg; hier: Einrichtung eines Ausschusses für Personal und Personalentwicklung 5.7 Antrag der Fraktion Freie Wähler nach 20 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg und der Ausschüsse Hier: Anwohnerparkauswiese in Bereichen, in denen Parkgebühren erhoben werden 5.8 Antrag der AfW-Fraktion vom gem. 20 der Wegberg; hier: Übersicht der Erbbaupachtverträge 5.9 Antrag der AfW-Fraktion vom gem. 20 der Wegberg; hier: Existenzgründerwettbewerb in Wegberg 6 Anfragen nach 21 der Geschäftsordnung 6.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom zur 3. Änderung des FNP "Rettungs- und Feuerwache Wegberg" und Bebauungsplan I-43, Wegberg - Feuerwache 6.2 Anfrage der FDP-Fraktion gem. 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg; Hier: Neubau der Hauptwache 6.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom zur Auftragsvergabe Masterplan für den Siedlungsschwerpunkt Wegberg 6.4 Anfrage der FDP-Fraktion gem. 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse vom Hier: Nutzung von Vereinsräumen Seite: 2/6

3 6.5 Anfrage nach 21 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg; hier "Alternativen zur Wiederbesetzungssperre" 6.6 Anfrage der CDU-Fraktion gem. 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg; "geringfügige Beschäftigungsverhältnisse" 6.7 Anfrage der SPD-Fraktion vom gem. 21 der Wegberg; hier: Einsparmöglichkeiten angemieteter Räumlichkeiten 7 Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse Änderung des FNP "Rettungs- und Feuerwache Wegberg" und Bebauungsplan I-43, Wegberg - Feuerwache; - Abwägung - Satzungsbeschluss 7.2 Bebauungsplan I-10, Wegberg - Friedhofstraße / 21. Änderung; - Abwägung - Satzungsbeschluss 7.3 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, AfW und Freie Wähler vom betreffend "Ausweisung neuer Wohnbauflächen in Merbeck" - Ergebnis der Erörterung gemäß 34 Landesplanungsgesetz 7.4 Antrag der CDU-Fraktion gem. 20 der Geschäftsordnung des Rates vom ; hier: "KFZ-Angelegenheiten; Rückgabe der Aufgabe an den Kreis" 7.5 Verzicht auf die Stelle des Technischen Beigeordneten 2. Ergänzungsvorlage 7.6 Abgabe einer Optionserklärung gemäß 27 Abs. 22 UStG 7.7 Aufhebung von Haushaltssperren nach 81 Abs. 4 GO (Investitionen im Schulbereich) Aufhebung von Haushaltssperren nach 81 Abs.4 GO, hier: Verschiedene Maßnahmen der Instandhaltung an der Gemeinschaftsgrundschule Am Beeckbach und der Kastanienschule Rath-Anhoven Aufhebung von Haushaltssperren nach 81 Abs. 4 GO, hier: Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule in Merbeck Aufhebung von Haushaltssperren nach 81 Abs.4 GO, hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf der Kastanienschule Rath-Anhoven und der Gemeinschaftsgrundschule Am Beeckbach Seite: 3/6

4 7.8 Beratungsleistung der Bauberatung; Antrag der CDU-Fraktion vom Beratungsleistung der Bauberatung; Antrag der CDU-Fraktion vom ; Ergänzungsvorlage 7.9 Erlass einer Nutzungsordnung und einer Entgeltordnung für das Archiv der Stadt Wegberg 7.10 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung 7.11 Forstwirtschaftsplanung für das Wirtschaftsjahr Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Leiter/-innen und stellvertretenden Leiter/-innen der Feuerwehr nach 11 Absatz 6 in Verbindung mit 12 Absatz 7 BHKG 7.13 Antrag der CDU-Fraktion vom 26. April 2016; hier: Ingenieurleistungen nach HOAI 7.14 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung ( 96 GO NRW) 7.15 Überörtliche Prüfung der Informationstechnik im Jahr Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; Anpassung der Anteilssätze der Beitragspflichtigen an die aktuelle Mustersatzung; Antrag der CDU- Fraktion vom Entwurf der Haushaltssatzung Beteiligungsberichte 2013 und Antrag der FDP-Fraktion vom gem. 20 der Wegberg; hier: Formerfordernisse zur Einbringung von Anfragen und Anträgen Antrag der AfW-Fraktion vom gem. 20 der Wegberg; hier: Neue Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wegberg 11 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie Mitteilung betreffend "Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen" im II. und III. Quartal Seite: 4/6

5 12 Antrag der Fraktion "Freie Wähler" vom gem. 20 der Wegberg; hier: Ausschussumbesetzung 13 Ausschreibung und Wahl des Technischen Beigeordneten (w/m) der Stadt Wegberg 14 Anregungen und Beschwerden gemäß 24 GO NRW 14.1 Bürgerantrag vom ; hier: Antrag gegen die Erweiterung von Wohnbauflächen in Wegberg- Merbeck Nichtöffentlicher Teil 15 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom , nichtöffentlicher Teil 16 Bericht des Bürgermeisters gemäß 3 der Geschäftsordnung 17 Mitteilung Sachstandsmitteilung: Hier: "Haus Wildenrath e.v." 18 Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung 18.1 Anfrage der Fraktion Freie Wähler Wegberg vom 10. Oktober 2016 nach 21 der Geschäftsordnung des Rates betreffend Ordnungswidrigkeiten und Anzeigen bei der Abwassereinleitung 19 Neues Logo der Stadt Wegberg 20 Beteiligung der NEW Re GmbH am Windpark Jüchen A44n 21 Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette Netz GmbH auf die NEW Netz GmbH 22 Kauf von Geschäftsanteilen an der NEW Impuls GmbH von der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) 23 Kapitalerhöhung der NEW Re GmbH 24 Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft NEW Windpark Linnich GmbH & Co. KG und der Komplementär-GmbH NEW Windenergie Verwaltungs GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Seite: 5/6

6 25 Beteiligung der NEW Re GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) 26 Ausgliederung von Geschäftsbereichen bei der NEW AG 27 Änderung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH 28 Dringlichkeitsentscheidung nach 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aufhebung von Haushaltssperren nach 81 Absatz 4 GO NRW 29 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach 60 GO NRW betreffend "Aufhebung einer Haushaltssperre" 30 Formelle Beauftragung der SEWG Hier: Dalheimer Straße 31 Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse 31.1 Vertragliche Regelungen zwischen der Stadt Wegberg und der SEWG Stadtentwicklungs- und Wirtschafsförderungsgesellschaft mbh Vertragliche Regelungen zwischen der Stadt Wegberg und der SEWG Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh 31.2 Teilverkauf von städtischen Grundstücken, Gem. Wegberg, Flur 12, Nr. 88 und Gem. Wildenrath, Flur 20, Nr Teilverkauf von städtischen Grundstücken, Gem. Wegberg, Flur 12, Nr. 88 und Gem. Wildenrath, Flur 20, Nr Teilverkauf des städtischen Grundstückes Gemarkung Wegberg Flur 69 Nr Fachbereichsleitung des Fachbereiches Baubetriebshof 31.5 Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Baubetriebshof 31.6 Beförderung von Beamten im Haushaltsjahr 2016 Seite: 6/6