Amtliches Bekanntmachungsblatt

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1 Amtliches Bekanntmachungsblatt - Amtsblatt des Märkischen Kreises- Nr. 35 Ausgegeben in Lüdenscheid am Jahrgang 2016 Inhaltsverzeichnis Stadt Plettenberg Tagesordnung der Sitzung des Rates am Bezirksregierung Köln Einleitung der Flurbereinigung Bernberg Stadt Altena (Westf.) Tagesordnung der Sitzung des Rates am

2 15: Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil Einladung 16: Kooperationsmöglichkeiten Windenergie 112/2016 zu einer Sitzung des Rates am Dienstag, um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Grünestraße 12, Plettenberg Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 17: 17.1: 18: Personalangelegenheiten Beförderungen von Beamten 104/2016 n 1: Einwohnerfragestunde 18.1: hier: Lieferung Mehrzweckgerät 89/2016 2: 3: 4: 5: Aktueller Finanzbericht Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr Rittershausstraße-; hier: Abwägung der Stellungnahmen und erneuter Satzungsbeschluss 110/2016 LenneSchiene /2016 Jahresabschluss 2015 der Krankenhaus Plettenberg ggmbh 115/ : 18.3: 18.4: 18.5: hier: Ersatzbeschaffung Werkstattwagen Kanal hier: Kanalsanierung Böddinghauser Weg hier: Stromlieferung Vergabe eines Dienstleistungsauftrages zur Bewachung der städtischen Flüchtlingsunterkunft 106/ / / /2016 6: 7: Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Maßnahmen im Haushaltsjahr 2015 Ausschuss- und Gremienbesetzung 16/ / : 19: Ersatzbeschaffung eines LF 10 für die Löschgruppe Plettenberg- Oestertal Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der Mark-E AG an der smartoptimo GmbH und Co KG 101/ /2016 8: 9: Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2016, das Jahr 2017 und das 1. Halbjahr 2018 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Märkischen Kreis 105/ / : 21: Veräußerung eines Anteils an der Telemark Telekommunikationsgesellschaft Mark mbh (TeleMark) durch die ENERVIE-Tochter Stadtwerke Lüdenscheid GmbH Anfragen und Bekanntmachungen 114/ : Besetzung der Einigungsstelle nach Landespersonalvertretungsgesetz 107/ : Verschiedenes 11: 12: 13: 14: Antrag der FDP-Fraktion auf Erstellung eines Integrationskonzeptes Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Hundewiese Antrag der CDU-Fraktion zum Abschluss der Jahresrechnung 2014 Anfragen und Bekanntmachungen 92/2016 Plettenberg, Stadt Plettenberg Der Bürgermeister gez. Schulte 676

3 Öffentliche Bekanntmachung Einleitung der Flurbereinigung Bernberg Einladung zur Information der voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer des geplanten Flurbereinigungsverfahrens Bernberg gemäß 5 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794). Es ist beabsichtigt, im Oberbergischen-Kreis in Teilen der Stadt Gummersbach ein Flurbereinigungsverfahren unter Anwendung der Sondervorschriften des 86 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG durchzuführen. Die Anregung zur Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens entspricht den Wünschen der Forstbetriebsgemeinschaft mittels eines ländlichen Bodenordnungsverfahrens die Voraussetzungen für eine nachhaltige, wettbewerbsfähige Forstbewirtschaftung zu schaffen. Entsprechend der Zielsetzungen des Verfahrens kann dies nur dadurch erreicht werden, wenn der kleinparzellierte Waldbesitz zu größeren betriebswirtschaftlich zweckmäßigen Größen zusammengelegt wird. Zusätzlich bedarf es einer gesicherten Erschließung aller Waldgrundstücke durch Neubau oder verbesserten Ausbau vorhandener Waldwege, wie es den Anforderungen einer zeitgemäßen Waldbewirtschaftung entspricht. - bei der Bezirksregierung Köln, Dienstgebäude Blumenthalstr. 33, Köln, Zimmer 370, von montags bis donnerstags in der Zeit von 8.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr - im Rathaus der Stadt Gummersbach, Rathausplatz 1, Gummersbach, Zimmer 307, während der Dienststunden montags bis freitags vormittags von Uhr bis Uhr sowie montags bis mittwochs nachmittags von Uhr bis Uhr und donnerstags nachmittags von Uhr bis Uhr vom Tag der Veröffentlichung bis zum aus. Köln, den Im Auftrag gez. Frings-Schäfer Regierungsdirektorin Hinweis: Den Inhalt der o.a. Bekanntmachung finden Sie auch auf der Internet-Seite der Bezirksregierung Köln veröffentlicht unter: ngsverfahren/index.html Das Neuordnungsgebiet umfasst forstwirtschaftliche und landwirtschaftlich genutzte Flächen in Teilen der Gemarkung Gummersbach (Fluren 8-11, 21 und 27 bis 37). Die vorläufig vorgenommene Abgrenzung entspricht den Erfordernissen, die oben genannten Verfahrensziele zu erreichen. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um eine vorläufige Begrenzung des Flurbereinigungsverfahrens handelt, die geändert werden kann, wenn der Zweck der Flurbereinigung dies erfordert. Zur Information der voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer gemäß 5 Abs. 1 FlurbG über das geplante Flurbereinigungsverfahren habe ich den Termin anberaumt auf Donnerstag, den , um Uhr in der Aula Moltkestraße, Moltkestr. 41, Gummersbach. Zu diesem Termin werden hiermit die Eigentümer von Grundstücken im vorgesehenen Flurbereinigungsgebiet eingeladen. Die Bewirtschafter der o.g. Flächen können gerne an diesem Termin teilnehmen. Eine Karte, aus der die Begrenzung des vorgesehenen Flurbereinigungsgebiets ersichtlich ist, liegt zur Einsichtnahme 677

4 STADT ALTENA (WESTF.) Bekanntmachung der Stadt Altena (Westf.) 15. Sitzung des Rates der Stadt Altena (Westf.) am Montag, dem , 17:00 Uhr, großer Sitzungssaal, Zi. 62. T a g e s o r d n u n g : I. Öffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift des Rates vom Anfragen der Einwohner 3. Ehrung von Herrn Günter Kauert 4. Ausscheiden des Ratsmitglieds Andreas Michel 5. Verpflichtung des Ratsherrn Aydin Harman 6. Aktuelle Finanzsituation - mündlicher Bericht - 7. Jahresabschluss 2015; Tischvorlage 8. Wettbürosteuer 9. Musikschule Lennetal; hier: Vertretung in der Mitgliederversammlung 10. Einrichtung "Gemeinsames Lernen"; hier: Burggymnasium 11. LenneSchiene 2.0 Fortführung der interkommunlaen Zusammenarbeit 12. Handlungskonzept Wohnen 13. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 8 -"Nahversorgungszentrum Rahmede"- Abwägung der eingegangenen Anregungen und Satzungsbeschluss 14. Lokomotive Carl Einladung 15. Sitzung 1von 2

5 15. Richtlinien über die Gewährung von Hilfen für Kinder in Tagespflege Aktualisierung der Anlage (Geldleistungen) 16. Umbesetzung von Ausschüssen 17. Mitteilungen 18. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift des Rates vom Personalangelegenheit 3. Beteiligungsangelegenheit 4. Steuerangelegenheit 5. Beteiligungsangelegenheit 6. Beteiligungsangelegenheit 7. Mitteilungen 8. Anfragen Altena (Westf.) Dr. Hollstein Bürgermeister

6 680 Herausgeber: Märkischer Kreis Der Landrat, Lüdenscheid, Postfach Einzelexemplare sind bei den Stadtverwaltungen im Kreis, bei der Kreisverwaltung Lüdenscheid und im Internet unter kostenlos erhältlich; auf fernmündliche oder schriftliche Anforderung werden Einzelexemplare zugesandt. Das Bekanntmachungsblatt erscheint wöchentlich.