Rat der Stadt Moers Moers, den Bau- und Grundstücksausschuss XIV. Wahlperiode

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1 Rat der Stadt Moers Moers, den Bau- und Grundstücksausschuss XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses E I N L A D U N G zur 18. Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses - öffentlich Sitzungsdatum: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsort: h Neues Rathaus, großer Sitzungssaal T A G E S O R D N U N G 1. Fragen der Einwohner 2. Zur Geschäftsordnung 2.1 Prüfung der Einladung 2.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO 3. Zu der Niederschrift über die 17. Sitzung am Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen SB Messerschmidt hatte in der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am darauf hingewiesen, dass im Bereich des Spielplatzes am Birkenpaschhof ein Anlieger seinen Zaun aufgrund einer möglicherweise fehlerhaften Ver

2 - 2 messung falsch gesetzt hat. Der Versprung beträgt rd. 1m. Durch eine überwuchernde Brombeerhecke geht ein Gefährdungspotential aus. Die Stellungnahme des Grünflächenamtes hierzu ist als Anlage beigefügt. 5. Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und zur Realisierung der OGATA - Vorlage Nr. 151/BGA/ Sachstandsbericht Moerser Schloss / Erweiterungsbau - Vorlage Nr. 152/BGA/ Sachstandsbericht zu Sport- und Turnhallen - Vorlage Nr. 153/BGA/ Bericht zum Sanierungsbedarf bei der Gebäudeentwässerung - Vorlage Nr. 154/BGA/ Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Vermögenshaushalt für die Sanierung /Erneuerung der Gebäudeentwässerung im Bereich von Regen- und Schmutzwasserkanälen - Vorlage Nr. 155/BGA/ , die nachgereicht wird 10. Unterhaltung der Außenanlagen der ZGM-Objekte - Vorlage Nr. 156/BGA/ Gefährdungsbeurteilung für die Arbeitsplätze der Reinigungskräfte; Mängelbeseitigung nach Gefährdungsarten; aktueller Stand - mündlicher Bericht 12. Organisationshandbuch ZGM - mündlicher Bericht

3 Ehrenmal Kapellen: 1. Eintragung als Baudenkmal in die Denkmalliste 2. Sanierung und Förderung - Vorlage Nr. 157/BGA/ Tenhagenhof, Krefelder Straße 280: Eintragung als Baudenkmal in die Denkmalliste - Vorlage Nr. 158/BGA/ Anfragen an die Betriebsleitung und an die Verwaltung 16. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Schmidtke Vorsitzender

4 Rat der Stadt Moers Moers, den Bau- und Grundstücksausschuss XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses N A C H T R A G zur E I N L A D U N G für die 18. Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses - öffentlich Sitzungsdatum: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsort: h Neues Rathaus, großer Sitzungssaal Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage übersende ich Ihnen folgende Unterlagen: TOP 4 Anträge FBG-Fraktion Energie-Contracting Energiekostenreduzierung städtischer/öffentlicher Gebäude und Klimaschutz mit privaten Partnern Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern (privatfinanziert auch durch Dritte) Hier: Kataster geeigneter Flächen Antrag Bündnis 90 / Die Grünen Checkliste aus dem Leitfaden Nachhaltiges Bauen TOP 8 Anlage zur Vorlage Nr. 154 TOP 13 Änderungsantrag der Fraktion OLILi/Die Linke Der TOP 9 entfällt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Wortmann Schriftführer C:\DOKUME~1\n102314\LOKALE~1\Temp\notesB50257\070820Nachtrag-öffentl. Teil.doc

5 Rat der Stadt Moers Moers, den Bau- und Grundstücksausschuss XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses E I N L A D U N G zur 18. Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses - nichtöffentlich Sitzungsdatum: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsort: im Anschluss an die öffentl. Sitzung Neues Rathaus, großer Sitzungssaal T A G E S O R D N U N G 1. Zur Geschäftsordnung 1.1 Prüfung der Einladung 1.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO 2. Zu der Niederschrift über die 17. Sitzung am Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen

6 Bericht zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses an der Essenberger Straße - mündlicher Bericht 5. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für das Geschäftsjahr Vorlage Nr. 159/BGA/ Jahresabschluss 2006 des ZGM - Vorlage Nr. 160/BGA/ Quartalsbericht ZGM II/ Vorlage Nr. 161/BGA/ Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Instandhaltung - Vorlage Nr. 162/BGA/ Übernahme von ZGM-Baumaßnahmen durch die PRO:SA; Vertragliche Regelungen - Vorlage Nr. 163/BGA/ , die nachgereicht wird 10. Anfragen an die Betriebsleitung 11. Auflistung der in der Zeit vom bis vergebenen Aufträge über Vorlage Nr. 164/BGA/ Einzelentscheidungen zur Vergabeordnung in der Zeit vom Vorlage Nr. 165/BGA/

7 Verkauf von Grundstücken mit baulichen Anlagen - Vorlage Nr. 166/BGA/ Verkauf eines bebauten Grundstückes in Gemarkung Hülsdonk - Vorlage Nr. 167/BGA/ Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Gemarkung Moers - Vorlage Nr. 168/BGA/ Kommunale Familienförderung - CDU - Antrag vom Vorlage Nr. 169/BGA/ Anfragen an die Verwaltung 18. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Schmidtke Vorsitzender

8 Rat der Stadt Moers Moers, den Bau- und Grundstücksausschuss XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses N A C H T R A G zur E I N L A D U N G für die 18. Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses - nichtöffentlich Sitzungsdatum: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsort: im Anschluss an die öffentl. Sitzung Neues Rathaus, großer Sitzungssaal Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage übersende ich Ihnen die Vorlage Nr. 163 zu TOP 9 der o. a. Sitzung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Wortmann Schriftführer