Rat der Stadt Moers Moers, den Jugendhilfeausschuss XV. Wahlperiode

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1 Rat der Stadt Moers Moers, den Jugendhilfeausschuss XV. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 7. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Sitzungsdatum: Sitzungsdauer: Sitzungsort: 16:00 Uhr bis 17:10 Uhr Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Punkt Inhalt Seite Öffentlicher Teil Fragen der Einwohner Zur Geschäftsordnung Prüfung der Einladung Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO NRW Anmerkungen zur Tagesordnung Zur Niederschrift über die letzte Sitzung Anträge Bericht der Verwaltung Vorlage: 15/ Offene Einrichtungen für Kinder: aktueller Sachstandsbericht und Vorstellung der Arbeit am Beispiel "Asbär" Vorlage: 15/ Übernahme der Trägeranteile gem. KiBiz von freien Trägern von Kindertageseinrichtungen Vorlage: 15/ Erstellung eines Raum- und Strukturkonzeptes für das Areal Kirschenallee/Römerstr./Königsberger Str Demographische Entwicklung Stadt Moers - Bevölkerungsprognose bis zum Jahr 2025 Vorlage: 15/ Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel Hier: Projektantrag " Sicherheit im Wohnumfeld" Vorlage: 15/

2 Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel - Hier: Ergebnisse der Selbstevaluation des Projektes von Dezember 2004 bis zum Vorlage: 15/ Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen Vorlage: 15/ Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Verschiedenes...8 Anwesend sind: Vorsitzender Cikoglu, Atilla Freund, Barbara Rosendahl, Silvia Temel, Ahmet stellvertretende Vorsitzende van Dyck, Claudia Glocker, Brigitte Süßer, Paul Hanke, Hans Dr. beratende Mitglieder Zajdowski, Ina Abel, Wolfgang Ingensand, Horst Vertreter AWO Mill, Michael Vertreter KJG St. Josef/BdKJ Theußen, Karl-Heinz Vertreter sci beratende Mitglieder Essler, Ferdinand Förderer, Andrea Grundmann, Horst Kiehlmann, Marina Ledermann, Ursula Maes, Thorsten Rauter, Ulrich Spiess, Heinrich von Holst, Mathias zum Kolk, Kornelia Rüddel, Michael von der Verwaltung Breuer, Vera Dams, Niels Freund, Renate Höhner, Jürgen Kersten, Klaus

3 - 3 - Entschuldigt fehlen: Pilger, Klaus Hajdinjak, Judith Demirelli, Sabine beratende Mitglieder Küster, Doris Janning, Ludwig Vertreter CJD/Jugenddorf Merten-Stephani, Christine Vertreterin SKF Tyrakowski-Freese, Rainer Vertreter Diakonisches Werk beratende Mitglieder Bazzanella-Gruschka, Sonja Jansen-Tersteegen, Achim Lauer, Bernhard Malzen, Uwe Roosen, Klaus von der Au, Doris DRK Wagner, Petra Zemke, Lutz von der Verwaltung Schmidt, Michael T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Fragen der Einwohner liegen nicht vor. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladungen sind rechtzeitig zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt anhand der Anwesenheitsliste die Anwesenheit der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit fest.

4 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO NRW Ausschließungsgründe liegen für Herrn Theußen zu TOP 7 vor Anmerkungen zur Tagesordnung In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Tagesordnungspunkt Erstellung eines Raum- und Strukturkonzeptes für das Areal Kirschenallee/Römerstr./Königsberger Str. wegen Beratungsbedarfes nicht abschließend beraten. Dieser Tagesordnungspunkt wird in die heutige Sitzung als neuer Tagesordnungspunkt 8 eingefügt. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung Es liegt eine Anmerkung zur Niederschrift der Fraktion Die Linke vor. Die Anmerkung ist der Einladung beigefügt. Die Niederschrift wird unter Einbeziehung der der Einladung beigefügten Ergänzung der Fraktion Die Linke angenommen. 4. Anträge Anträge liegen nicht vor. 5. Bericht der Verwaltung Vorlage: 15/0545 Herr Rüddel berichtet ergänzend: Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses bezüglich einer Rundreise des Ausschusses zu Spielstuben, Spielhäusern und OGA- TA s teilte Herr Rüddel folgende Vorplanung mit: Die Kosten für den Bus betragen ca. 180 bis 240. Die Rundfahrt sollte vor Beginn einer Jugendhilfeausschusssitzung stattfinden. Der zeitliche Rahmen ist mit ca. 3 bis 4 Stunden zu veranschlagen.

5 - 5 - Die Durchführung der Rundfahrt wird für das Frühjahr 2011 geplant. Frau Breuer teilt mit, dass bei den Tummelferien 2011 der Spielpunkt Meerbeck nicht mehr vom SCi betreut wird. Derzeit wird nach Alternativen gesucht. Bezüglich des Spielplatzes Achterathsheide und der Bedenken des benachbarten Kleingartenvereins teilt Frau Breuer mit, dass die grundsätzliche Spielplatzplanung bestehen bleibt. Der Kleingartenverein möchte eine Zaunsetzung. Die Möglichkeiten werden zur Zeit geprüft. Die Thematik wird dem Jugendhilfeausschuss in der nächsten Sitzung erneut vorgelegt. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. 6. Offene Einrichtungen für Kinder: aktueller Sachstandsbericht und Vorstellung der Arbeit am Beispiel "Asbär" Vorlage: 15/0543 Frau Breuer erläutert im Allgemeinen die Arbeit in den Offenen Einrichtungen für Kinder. Anschließend stellt Frau Deselaers von der Offenen Einrichtung Asbär die Arbeit mittels einer umfangreichen Powerpoint-Präsentation vor. Der Vorsitzende dankt Frau Deselaers für die umfangreichen Ausführungen. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen zur Arbeit in den Offenen Einrichtungen für Kinder zustimmend zur Kenntnis. 7. Übernahme der Trägeranteile gem. KiBiz von freien Trägern von Kindertageseinrichtungen Vorlage: 15/0547 Herr Rüddel leitet in die Thematik ein und beleuchtet das Entstehen der bisherigen Regelungen der Bezuschussung von Trägeranteilen aus städtischen Mitteln. Herr Temel äußert Verständnis für die in der Vorlage dargestellten Anliegen der freien Träger sci:moers und der Arbeiterwohlfahrt. Innerhalb der SPD-Fraktion gibt es jedoch Diskussionen, ob es sich bei der möglichen Erhöhung der Übernahme der Trägeranteile um freiwillige Leistungen handelt, die unter Berücksichtigung der Haushaltsauflagen des Landrates des Kreises Wesel einer besonderen Prüfung bedürfen. Um eine abschließende Entscheidung treffen zu können, bittet Herr Temel die Verwaltung um Darstellung der Kostenentwicklung, die sich ergeben würde, wenn die betreffenden Einrichtungen in städtischer Trägerschaft geführt würden. Er stellt fest, dass der Erhalt der derzeitigen Trägerlandschaft anzustreben ist.

6 - 6 - Herr Temel meldet daher Beratungsbedarf an. Herr Maes zeigt großes Verständnis für die in der Vorlage genannten Träger. Er bittet jedoch in die Gesamtdiskussion auch die kirchlichen Träger mit einzubeziehen. Frau van Dyck kann sich dem von Herrn Temel angemeldeten Beratungsbedarf nur anschließen, da die genaue Darstellung der Kosten im Falle einer städtischen Trägerschaft für die Entscheidungsfindung unverzichtbar ist. Frau zum Kolk weist darauf hin, dass die Stadt Moers der Finanzaufsicht des Landrates untersteht. Deshalb ist die vorliegende Thematik unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen (Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, vertragliche Vereinbarungen, Weiterführung bzw. Kündigung von Verträgen) mit der Finanzaufsicht zu erörtern. Dabei ist die Frage der Kosten bei Übernahme der Einrichtungen in städtische Trägerschaft von entscheidender Bedeutung. Frau zum Kolk schlägt daher vor, eine entsprechende Kostenaufstellung der Niederschrift beizufügen. In Bezug auf die kirchlichen Träger stellt sich die Situation etwas anders dar. Deshalb sollte sich in einem ersten Schritt die Klärung mit der Finanzaufsicht zunächst auf die freien Träger beziehen. In einem zweiten Schritt sollte die Thematik in Bezug auf die kirchlichen Träger erweitert werden. An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Theußen, Herr Cikoglu und Herr Abel. Aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfes wird die Vorlage in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses erneut beraten. Die angesprochene Kostenaufstellung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. 8. Erstellung eines Raum- und Strukturkonzeptes für das Areal Kirschenallee/Römerstr./Königsberger Str. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt, das Raum- und Strukturkonzept zu beschließen. 9. Demographische Entwicklung Stadt Moers - Bevölkerungsprognose bis zum Jahr 2025 Vorlage: 15/0521 Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis.

7 Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel Hier: Projektantrag " Sicherheit im Wohnumfeld" Vorlage: 15/0516 Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis. 11. Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel - Hier: Ergebnisse der Selbstevaluation des Projektes von Dezember 2004 bis zum Vorlage: 15/0522 Herr Dr. Hanke fragt zum Projekt Soziale Stadt in Zusammenhang mit der durch die Bundesregierung angekündigten Mittelkürzung an, ob für das Jahr 2011 bereits ein Weiterbewilligungsbescheid vorliegt. Die entsprechenden Bewilligungsbescheide sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis. 12. Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen Vorlage: 15/0523 Herr Temel fragt zum Ausbau der U-3 Förderung durch die Landesregierung an, welche Auswirkungen für Moers zu erwarten sind. Herr Rüddel begrüßt grundsätzlich, dass mehr U-3 Fördermittel bereitgestellt werden sollen. Auswirkungen auf die Förderhöhe für die Stadt Moers können derzeit nicht benannt werden. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

8 13. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Herr Cikoglu weist darauf hin, dass das Jugendzentrum Bollwerk seinen ersten Geburtstag feiert. Am Samstag, , findet in der neuen Justus-von-Liebig Schule ein Tag der offenen Tür statt. 14. Verschiedenes Frau Freund fragt an, ob bezüglich des an den Kindergarten Orchideenstr. angrenzenden Spielplatzes Probleme mit Jugendlichen bekannt geworden sind. Es sollen auch Spritzen gefunden worden sein. Frau Breuer bestätigt den Fund von Spritzen. Es sind Gruppierungen bekannt, zu den auch Jugendliche über 18 Jahren gehören, die auf dem Spielplatz anzutreffen waren. Auch der Schulhof der Grundschule Ringstr. ist betroffen. Dort wird wohl Anabolika gespritzt. Es gibt eine enge Kommunikation mit der Polizei. Herr Grundmann bestätigt die Schilderungen und teilt mit, dass die Lage beobachtet wird. Nach seiner Kenntnis ist zur Zeit eine Beruhigung der Problematik eingetreten. Atilla Cikoglu Vorsitzende/r Klaus Kersten Schriftführer/in