Amt Lensahn Niederschrift Nr. 7/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am

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1 Amt Lensahn Niederschrift Nr. 7/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am Tagungsort: Rathaus Lensahn, Eutiner Str. 2 Anwesend: 01. Bürgermeister Andreas Kröger als Vorsitzender 02. Bürgermeister Hartwig Bendfeldt 03. Bürgermeister Reinhard Krönke 04. Bürgermeister Hartmut Poetzel 05. Gemeindevertreter Jens Puschmann 06. Gemeindevertreter Christian Schöning 07. Bürgermeister Reinhard Schöning 08. Gemeindevertreter Jan Westensee 09. Amtsvorsteher Klaus Winter 10. Bürgermeister Reiner Wolter Gemeindevertreter Wilfried Wiese Gleichstellungsbeauftragte Birgit Schwerdtner Herr van Bühren Frau Wüsthoff Herr Bendt als Protokollführer Zuhörer: keine Beginn: Uhr Ende: Uhr

2 Herr Kröger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung vom ist form- und fristgerecht erfolgt. Auf Antrag von Herrn Kröger werden die Punkte 4a und 4c von der Tagesordnung abgesetzt, die somit wie folgt lautet: 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift Nr. 6/ vom Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Daten und die Haushaltsentwicklung Budgetanpassungen Kindergärten Antrag der Freien evangelischen Gemeinde Lensahn vom Kindergarten Freier evangelischer Kindergarten 5. Haushalt Vorbereitung der nächsten Sitzung des Amtsausschusses 7. Mitteilungen / Anfragen Zu Punkt 1: Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend. Zu Punkt 2: Niederschrift Nr. 6/ vom Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben; sie gilt somit als genehmigt. Zu Punkt 3: Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Daten und die Haushaltsentwicklung 2016 Herr Winter berichtet über

3 die Einigung mit der Grund- und Gemeinschaftsschule Lensahn, die Erweiterung des Werkraumes zu verschieben und stattdessen in 2017 die EDV-Ausstattung zu verbessern Überlegungen die Amtsumlage ab 2018 weiter zu senken, um die Ansammlung von liquiden Mitteln beim Amt zu verringern Zu Punkt 4: Budgetanpassungen Kindergärten Antrag der Freien evangelischen Gemeinde Lensahn vom Kindergarten Freier evangelischer Kindergarten Herr Winter erläutert, dass bei einem Kindergarten mit einer reinen Krippengruppe in der Ü3 Gruppe Plätze freigehalten werden müssen, falls ein U3 Kind im laufenden Kindergartenjahr älter als 3 wird und damit in die Ü3 Gruppe wechseln muss. Für die Zeit der Freihaltung fehlen dem Träger des Kindergartens entsprechende Einnahmen. Die Freie evangelische Gemeinde hat jetzt beantragt rd. 50 % des Ausfalls zu übernehmen. Einstimmig empfiehlt der Verwaltungsausschuss dem Amtsausschuss eine Budgeterhöhung um EUR beim Kindergarten der Freien evangelischen Gemeinde. Zu Punkt 5: Haushalt 2017 Herr Winter und Herr Bendt erläutern den vorgelegten Entwurf Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Folgende Änderungen werden vorgenommen: Zuschuss Sanierung Ehrenfriedhof

4 von bisher 0 EUR auf nunmehr EUR Erstattung Mieten von bisher EUR auf nunmehr EUR Mieten von bisher EUR auf nunmehr EUR Leistungen Schornsteinfegerhandwerk von bisher 0 EUR auf nunmehr 500 EUR Durchführung ordnungsbehördlicher Maßnahmen von bisher EUR auf nunmehr EUR Unterbringung von Obdachlosen von bisher EUR auf nunmehr 0 EUR Betriebskostenzuschüsse Kindergärten von bisher EUR auf nunmehr EUR Einstimmig empfiehlt der Verwaltungsausschuss dem Amtsausschuss den vorgelegten Haushalt 2017 mit den genannten Änderungen zu verabschieden. Zu Punkt 6: Vorbereitung der nächsten Sitzung des Amtsausschusses Die nächste Sitzung des Amtsausschuss soll am 06. Dezember 2016 um Uhr in Beschendorf stattfinden. Die Sammlung der gespendeten Sitzungsgelder hat einen Betrag von 650 EUR ergeben, die je zur Hälfte an die Drogenhilfe Lichtblick und die Grund- und Gemeinschaftsschule Lensahn gehen soll.

5 Zu Punkt 7: Mitteilungen / Anfragen Es liegen keine Wortmeldungen vor. Vorsitzender des Verwaltungs- ausschusses Protokollführer