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Ella Bäcker
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1 P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G N E H M T E N - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 13. Dezember 2011 im Gemeindehaus Bredenbek von 20:00 Uhr bis 21:10 Uhr Unterbrechung: entfällt Gesetzliche Mitgliederzahl: 9 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr Anwesend: a) Stimmberechtigt: BGM Johannes Hintz als Vorsitzender GV Ernst-Alexander Brüne GV Christoph Frhr. von Fürstenberg-Plessen GV'in Anke Ilinsch GV Kurt Korbmacher GV Hartmut Kraft GV'in Petra Schuldt GV Dr. Klaus Tamchina b) nicht stimmberechtigt: Protokollführer: Herr Schaknat, Amt Großer Plöner See Zuhörer/innen: 9 Es fehlten entschuldigt: GV Dr. Reinhard Knof Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nehmten waren durch Einladung vom zu Dienstag, 13. Dezember 2011 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwände erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10. Anwesend: a) Stimmberechtigt: BGM Johannes Hintz als Vorsitzender GV Ernst-Alexander Brüne GV Christoph Frhr.

2 Seite 2 Tagesordnung: 1. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung 2. Niederschrift vom 15. August Bekanntgaben des Bürgermeisters 4. Einwohnerfragestunde 5. Anschaffung eines Defibrillators für das Gemeindehaus 6. Vereinbarung zur Nutzung Wiesenweg und Verbindungsweg Schlossweg Wiesenweg 7. Wasserversorgung Nehmten; hier: Aufbereitung gemäß Prüfungsbericht und Abschluss Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K Anfragen Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: BGM Hintz beantragt eine Änderung der Tagesordnung: TOP 7 wird abgesetzt TOP 6 wird geändert in: Vereinbarung zur Nutzung des Verbindungsweges Schlossweg / Wiesenweg dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 1

Wasserversorgung Nehmten; hier: Aufbereitung gemäß Prüfungsbericht und Abschluss 2010 8. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 9.

3 Seite 3 Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung: TAGESORDNUNG: 1. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung 2. Niederschrift vom 15. August Bekanntgaben des Bürgermeisters 4. Einwohnerfragestunde 5. Anschaffung eines Defibrillators für das Gemeindehaus 6. Vereinbarung zur Nutzung des Verbindungsweges Schlossweg / Wiesenweg Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K Anfragen Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Vereinbarung zur Nutzung des Verbindungsweges Schlossweg / Wiesenweg 7. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1.

4 Seite 4 TOP 1 Änderung / Ergänzung der Tagesordnung BGM Hintz beantragt eine Änderung der Tagesordnung: TOP 7 wird abgesetzt TOP 6 wird geändert in: Vereinbarung zur Nutzung des Verbindungsweges Schlossweg / Wiesenweg dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 1 TOP 2 Niederschrift vom 15. August 2011 Einwände werden nicht erhoben; somit wird die Niederschrift vom 15. August 2011 genehmigt. TOP 3 Bekanntgaben des Bürgermeisters Der Kindergartenumbau für die U3-Kinder ist abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf ca Euro; 90 % Förderung durch den Kreis. Im Bereich des Kindergartens haben Verkehrsmessungen stattgefunden; ungefähr 50 % der kontrollierten Fahrzeuge fuhren zu schnell. In Sepel wurde ein Verkehrsschild Spielende Kinder aufgestellt. In Vogelsang wurde ein weiterer Verkehrsspiegel installiert. Der Zuschuss der Gemeinde für die Kindertagespflege beläuft sich augenblicklich für zwei Kinder auf monatlich ca. 280 Euro. Termine: Skat und Kniffeln der Feuerwehr Neujahrsempfang um 11:00 Uhr Essen Gemeinderat Feuerwehrball Ein Schreiben des Gemeindevertreters Dr. Tamchina vom gerichtet an den Bürgermeister wird verlesen. TOP 4 Einwohnerfragestunde Herr Schuldt beklagt sich über den Stil und persönliche Angriffe im Schreiben von Herrn Dr. Tamchina.

TOP 3 Bekanntgaben des Bürgermeisters Der Kindergartenumbau für die U3-Kinder ist abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 12.000 Euro; 90 % Förderung durch den Kreis.

5 Seite 5 Herr Dr. Presuhn berichtet, dass der Kalender Nehmten 2012 fertiggestellt wurde und für 10 Euro zu erwerben ist. TOP 5 Anschaffung eines Defibrillators für das Gemeindehaus Gemäß Empfehlung des Bau- und Wegeausschusses vom wird die Anschaffung eines Defibrillators beschlossen. Laut Angebot aus dem Internet kostet das Gerät ca Euro. TOP 6 Vereinbarung zur Nutzung des Verbindungsweges Schlossweg / Wiesenweg GV Freiherr von Fürstenberg-Plessen erklärt sich für befangen und verlässt den Raum. Über die Befangenheit wird abgestimmt: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Gemäß Empfehlung des Bau- und Wegeausschusses wird der Vereinbarung Verbindungsweg Schlossweg / Wiesenweg (Umgehung Weiße Kate ) zugestimmt. dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 TOP 7 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 Der 1. Nachtragshaushaltssatzung und dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 i. d. F. des 1. Entwurfes vom wird zugestimmt. Der Gesamthaushalt erhöht sich um Euro. dafür: 7 dagegen: 1 Enthaltungen: 0 TOP 8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 Dem / Der 1. Investitionsplan Finanzplan Haushaltsplan Haushaltssatzung 2012 i. d. F. des 2. Entwurfes vom wird zugestimmt. Der Gesamthaushalt beläuft sich in den Einnahmen und Ausgaben auf Euro. dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 1

Laut Angebot aus dem Internet kostet das Gerät ca. 1.200 Euro.

6 Seite 6 TOP 9 Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K 49 Dem Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h auf der K 49 zwischen Bredenbek und Hornsmühlen wird zugestimmt. TOP 10 Anfragen GV Dr. Tamchina regt die Gründung eines Ausschusses an, der sich mit Werbung für den Kindergarten befassen sollte, um dadurch evtl. die Einnahmen zu verbessern. Das Personal und der Förderverein sind sehr aktiv und kümmern sich ausreichend, um den Kindergarten publik zu machen. GV Dr. Tamchina regt an, den inoffiziellen Bekanntmachungskasten in Godau zu erneuern. GV Dr. Tamchina regt an, für Gartenabfälle und Buschholz einen Kompost- und Brennplatz einzurichten. GV Korbmacher hat auf der Einladung das Thema Windenergie vermisst. BGM Hintz verweist auf die abgegebene Stellungnahme aus dem Bau- und Wegeausschuss mit der Zustimmung der anwesenden Gemeindevertreter. GV E.-A. Brüne berichtet von der letzten Sitzung des Naturparks. BGM Hintz wünscht allen Anwesenden ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr und bedankt sich für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr. BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRER Johannes Hintz Wolfgang Schaknat Anlagen zum Protokoll: - keine -

Das Personal und der Förderverein sind sehr aktiv und kümmern sich ausreichend, um den Kindergarten publik zu machen. GV Dr.

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