Niederschrift. Anwesend:

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Norbert Lehmann
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1 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Hohe Elbgeest am Dienstag, dem , Uhr, in Dassendorf, Amt Hohe Elbgeest, Christa-Höppner-Platz 1 (Multifunktionssaal der Gemeinde Dassendorf) - Nr. 2/2012, wi Anwesend: Außerdem: Es fehlen: Amtsvorsteher Walter Heisch 1. stellv. Amtsvorsteher Hans-Ulrich Jahn 2. stellv. Amtsvorsteher Volker Merkel Stellv. Amtsausschussmitglied Alexander Bargon für Amtsausschussmitglied Wolfgang Schättgen Amtsauschussmitglied Rolf Birkner Amtsauschussmitglied Rainer Bork Amtsauschussmitglied Niels Braun Stellv. Amtsauschussmitglied Rolf Czerwinski für Amtsausschussmitglied Dieter Giese Amtsauschussmitglied Uwe Diezmann Amtsauschussmitglied Martina Falkenberg Amtsausschussmitglied Klaus Janke Amtsauschussmitglied Werner Krause Amtsauschussmitglied Hans-Jürgen Meinert Stellv. Amtsauschussmitglied Hans-Jürgen Pfeiffer für Amtsausschussmitglied Gunther Schrock Amtsausschussmitglied Doris Reinke Amtsauschussmitglied Friedrich-Wilhelm Richard Amtsauschussmitglied Dr. Helmut Rüberg Amtsauschussmitglied Uwe Schack Amtsauschussmitglied Karl-Hans Straßburg Amtsauschussmitglied Burghart Tessendorff Amtsauschussmitglied Helga Wohltorf Amtsausschussmitglied Wolf-Dietrich Zobel Amtsausschussmitglied Lothar Zwalinna Frau LVB Mirow vom Amt Hohe Elbgeest Herr Jacob vom Amt Hohe Elbgeest Herr Jäger vom Amt Hohe Elbgeest Herr Brüll vom Amt Hohe Elbgeest als Protokollführer Amtsauschussmitglied Dieter Giese (e) Amtsauschussmitglied Ruprecht von Hagen (e) Amtsauschussmitglied Ralf Inzelmann (e) Amtsauschussmitglied Hans Georg Oehr (e) Amtsauschussmitglied Gunther Schrock (e) Amtsausschussmitglied Wolfgang Schättgen (e) Amtsvorsteher Walter Heisch eröffnet die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses um Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass

Amtsvorsteher Hans-Ulrich Jahn 2. stellv. Amtsvorsteher Volker Merkel Stellv.

2 2 a) b) c) die Mitglieder durch schriftliche Einladung vom ordnungsgemäß eingeladen worden sind, Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung öffentlich durch Aushang bekannt gemacht worden sind, der Amtsausschuss beschlussfähig ist, da mehr als die Hälfte der gesetzlichen Anzahl der Gemeindevertreter anwesend ist. Zu TOP 1. Bürgerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. Zu TOP 2. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung öffentlicher Teil Es bestehen keine Änderungs-/Ergänzungswünsche zur Tagesordnung. Die Tagesordnung lautet wie folgt: Tagesordnung öffentlich 1. Bürgerfragestunde 2. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung öffentlicher Teil 3. Einwendungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom Nr. 1/ Ausführung der Beschlüsse 4.2. Wichtige Angelegenheiten 5. Erneuerung der Telefonanlage Amtsverwaltung Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Hohe Elbgeest 7. Schaffung einer weiteren FSJ-Stelle im Bereich der Amtsjugendpflege Nachtragshaushaltssatzung Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte Nr. 11, 12, 13, Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom Nr. 1/ Wiederherstellung der Öffentlichkeit zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

der gesetzlichen Anzahl der Gemeindevertreter anwesend ist. Zu TOP 1. Bürgerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. Zu TOP 2.

3 3 Zu TOP 3. Einwendungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom Nr. 1/2012 Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom Nr. 1/ wird genehmigt. Zu TOP 4. Zu TOP 4.1. Ausführung der Beschlüsse Ausgeführt wurden die Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten: 6: Vorbereitung der Kommunalwahl 2012; hier: Berufung eines gemeinsamen Gemeindewahlausschusses 7: Bestellung eines stellvertretenden Plattdeutschbeauftragten 11: Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes Hohe Elbgeest 12: Antrag des Amtes Hohe Elbgeest im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums; hier: Zusammenschlusserklärung 13: Feststellung der Jahresrechnung Zu TOP 4.2. Wichtige Angelegenheiten KfW-Darlehen Das Amt hat für den 2. BA Ausbau Dachgeschoss der Amtsverwaltung ein zinsgünstiges Darlehen bei der KfW aus dem Programm Investitions-Offensive aufgenommen. Der Verwendungsnachweis wurde der KfW vorgelegt, und am hat die KfW mitgeteilt, den Verwendungsnachweis zu akzeptieren. Zu TOP 5. Erneuerung der Telefonanlage Amtsverwaltung Beschluss 17/2012: Der Amtsausschuss beschließt, die Telefonanlage für die Amtsverwaltung - aufgrund der Vergabeempfehlung - zu einem Kaufpreis von ,00 EUR und einem Installationspreis von 6.300,00 EUR zuzüglich MwSt. zu erwerben. Des Weiteren wird ein Wartungsvertrag für die Anlage, zunächst für eine Laufzeit von 5 Jahren, zu einem mtl. Preis von 105,00 EUR zuzüglich MwSt. abgeschlossen. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, entsprechende Verträge mit dem best bewerteten Bieter zu schließen. Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen 1 Stimmenthaltung

Ausführung der Beschlüsse Ausgeführt wurden die Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten: 6: Vorbereitung der Kommunalwahl 2012; hier: Berufung eines gemeinsamen Gemeindewahlausschusses 7: Bestellung

4 4 Zu TOP Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Hohe Elbgeest Beschluss 20/2012: Der Amtsausschuss des Amtes Hohe Elbgeest beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Hohe Elbgeest in der dem Originalprotokoll beigefügten Fassung. Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Zu TOP 7. Schaffung einer weiteren FSJ-Stelle im Bereich der Amtsjugendpflege Beschluss 18/2012: Der Amtsausschuss beschließt mit den Mitgliedern der Gemeinden, die die Jugendpflege durchführen, zum die Schaffung einer weiteren Stelle zur Ableistung eines freiwilligen sozialen Jahres im Bereich der Amtsjugendpflege und deren Besetzung zum Das Taschengeld wird mit monatlich 250,00 EUR festgesetzt. Dieser Betrag gilt ab diesem Termin auch für den derzeitigen FSJler. Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen 6 Stimmenthaltungen Zu TOP Nachtragshaushaltssatzung 2012 Beschluss 19/2012: Der Amtsausschuss des Amtes Hohe Elbgeest beschließt den zur Sitzung vorgelegten 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung nebst -plan und Anlagen für das Haushaltsjahr Inhalt der Satzung und der Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 21 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Stimmenthaltung Zu TOP 9. a) Sitzungssaal OG Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass der Raum genutzt werde. b) Reinigung öffentlicher Einrichtungen Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass Angebote bisher nicht eingeholt wurden.

Schaffung einer weiteren FSJ-Stelle im Bereich der Amtsjugendpflege Beschluss 18/2012: Der Amtsausschuss beschließt mit den Mitgliedern der Gemeinden, die die Jugendpflege durchführen, zum 01.08.

5 5 c) Doppik Die aufgrund der Doppik notwendig werdende Neuorganisation wurde im Verwaltungsausschuss am vorgestellt. Sie wird der dortigen Niederschrift beigefügt. Zu TOP 10. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte Nr. 11, 12, 13, 14 Ein entsprechender Antrag wird nicht gestellt. Die Sitzung wird weiter öffentlich durchgeführt. Zu TOP 11. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil Zu TOP 12. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom Nr. 1/2012 Die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom wird genehmigt. Zu TOP 13. Zu TOP 14. Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass aufgrund des Einsatzes von Springerkräften in Verbindung mit der beabsichtigten neuen Organissationsform in Kürze von einer Entspannung der Situation im Arbeitsbereich auszugehen ist. Zu TOP 15. Wiederherstellung der Öffentlichkeit zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Amtsvorsteher Heisch beendet die öffentliche Sitzung um Uhr. (Es findet noch im Anschluss daran eine Besichtigung des Dachgeschosses statt.) Heisch Amtsvorsteher Brüll Protokollführer

Die Sitzung wird weiter öffentlich durchgeführt. Zu TOP 11. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil Zu TOP 12.

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