HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel -

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1 HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Lübeck, 28. Oktober 2004 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie hiermit zur Sitzung des Hauptausschusses am ein. Dienstag, dem 09. November 2004 um Uhr in den Roten Saal des Rathauses Nr. 28/ , Tagesordnung I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung 2. Niederschriften Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 28. September 2004, Nr. 27/ vor. - Die Niederschrift wurde bereits vorab mit Schreiben vom 06. Oktober 2004 versandt -

2 Anfragen und Mitteilungen 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten Antwort betr. Interpretation des Haushaltsbegleitbeschlusses hinsichtlich der Kürzung der freiwilligen Leistungen (Anfrage von Frau Kaske vom ) Antwort betr. Sportplatz Sereetzer Weg (Anfrage von Herrn Reinhardt vom ) Antwort betr. Entschädigung der KWL für entgangene Parkgebühren (Anfrage von Herrn Reinhardt vom ) Antwort betr. Standortsuche für die Alternative e. V. - Anlage - (Anfrage von Herrn Howe vom ) 3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden 3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters 3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Berichte des Bürgermeisters 4.1 Mündl. Sachstandsbericht betr. Bebauung Priwall (Feriendorf) (FB 5) Kenntnis Empfehl. Vertagung 4.2 Mündl. Sachstandsbericht betr. Inneres Kurgebiet Travemünde (FB 5) 4.3 Bericht betr. Rathaus-Arkaden - Videoüberwachung (Bereich Hochbau) - Anlage Bericht betr. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr Halbjahr (Bereich Finanzwirtschaft) - Anlage Bericht betr. Fuball-WM 2006 (Bereich Schule und Sport) - Anlage -

3 Zwischenbericht 2/2004 über - Veränderungen gegenüber dem Produktkontrakten und dem Verwaltungshaushalt 2004 und - Stand und Entwicklung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ( Monitoring-Maßnahmen ) (Bereich Zentrales Controlling) - Anlage - Kenntnis Empfehl. Vertagung 5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 5.1 Bericht betr. Eilentscheidung; hier: außerplanmäßige Bewilligung von EUR ,00 bei Hhst (Bereich Finanzwirtschaft) - Anlage - 6. Vorlagen des Bürgermeisters 6.1 Vorlage betr. Haushaltssatzung 2005 mit Stellenplanänderungen 2005 (Bereich Finanzwirtschaft) Hinweis: Alle weiteren Unterlagen zum Haushalt sind den Fraktionen direkt zugegangen und können dort eingesehen werden! 6.2 Vorlage betr. Wirtschaftsplan 2005 der Gebäudereinigung der Hansestadt Lübeck (GHL) (Bereich GHL) - Anlage Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr Vorlage betr. Jahresabschluss 2003 der Gebäudereinigung der Hansestadt Lübeck (GHL) (Bereich GHL) - Anlage Vorlage betr. Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem.

4 - 4-8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Teilfläche der Neue Querstraße (Bereich Verkehr) Kenntnis Empfehl. Vertagung 6.6 Vorlage betr. Übernahme von Wasserflächen von der Wasserund Schifffahrtsverwaltung Gemeinsamen Erklärung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung 6.7 Vorlage betr. Entwurf einer Teilfortschreibung des Landesraumordnungsplans, LROPI (Bereich Stadtplanung) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Vorlage betr. 2. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (RNVP) (Bereich Stadtplanung) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Vorlage betr. Interreg IIIC Europlane - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Vorlage betr. Hafenentgeltordnung - Anlage wird nachgereicht - 7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft

5 - 5- Kenntnis Empfehl. Vertagung 8. Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Niederschriften 9.1 Niederschrift vom 28. September 2004, Nr. 27/ Die Niederschrift wurde bereits vorab mit Schreiben vom 06. Oktober 2004 versandt Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 11. Berichte des Bürgermeisters 11.1 Sachstandbericht betr. Umbau Kanzleigebäude (Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom , TOP 13.13) 11.2 Prüfungsbericht des RPA über die Sonderprüfung betr. Verkauf des Großmarktes (Bereich RPA) (Anlage nur für die regulären HA-Mitglieder! ) - Anlage - dazu: Stellungnahme des Bürgermeisters - Anlage wird nachgereicht Prüfungsbericht des RPA über die Sonderprüfung Günter-Grass-Haus

6 - 6- Kenntnis Empfehl. Vertagung (Bereich RPA) dazu: Stellungnahme der Kulturstiftung der HL - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Bericht betr. Kündigungsverfahren Leiter des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Bereich Recht) - Anlage wird nachgereicht Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 13. Vorlagen des Bürgermeisters 13.1 Vorlage betr. Kooperationsvereinbarung zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Hansestadt Lübeck; hier: Zusammenarbeit auf den Gebieten des Personalberichtswesens und der Bezügeabrechnung mit dem Zentrum für Personaldienste Hamburg - Landesbetrieb der Freien und Hansestadt Hamburg (Bereiche POS u. Zentrales Controlling) - Anlage Vorlage betr. Bestellung eines Rechnungsprüfers (Bereich Personal- und Organisationsservice) - Anlage Vorlage betr. Verkauf eines Grundstücks in St. Jürgen 13.4 Vorlage betr. Verkauf eines Grundstücks in Kücknitz

7 - 7- Kenntnis Empfehl. Vertagung 13.5 Vorlage betr. Verkauf eines Grundstücks in Schönböcken 13.6 Vorlage betr. Benennung der städt. Mitarbeiter in der Trägerversammlung der ARGE Lübeck (Bereich Sozialhilferecht) - Anlage wird nachgereicht Vorlage betr. Beamtenangelegenheiten; hier: Abberufung einer Bereichsleitung (Bereich POS) - Anlage wird nachgereicht Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften 15. Mitteilungen, Verschiedenes III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

8 - 8- Mit freundlichen Grüßen gez. Puschaddel Klaus Puschaddel Vorsitzender des Hauptausschusses Geschäftsstelle: Bürgermeisterkanzlei Herr Duwe Frau Wittig