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Fanny Linden
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1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den um Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus Beginn: 19:30 Uhr Ende: 20:40 Uhr Anwesend a) stimmberechtigt: Wolfgang Krüger Vorsitzender Herbert Rau (ab 19:40 Uhr, TOP 8) Klaus Behnck Kristin Wischnat Karsten Hildebrandt Margret Paeplow Karl-August Stahmer Andreas Bernhöft Herbert Siemers b) nicht stimmberechtigt: Frau Gettel, Amt Schwarzenbek-Land, für das Protokoll Frau Beyer, Amt Schwarzenbek-Land Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den zu Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge (Tagesordnung) 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Einwände gegen die Niederschrift der GV-Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden 7. Einwohnerfragestunde 8. Fenstererneuerung DGH -Angebote -Vergabebeschluss 9. Löschwasserversorgung -Zisterne im Eikhof 10. Kanalsanierung 11. Projekte -Fußwegerneuerung -Straßenausbau Eikhof Kindergartenerweiterung 12. Dorffest Bekanntgabe der nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 14. Mitteilungen und Fragen

2 - 2 - Verhandelt: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. 2. Änderungsanträge (Tagesordnung) Bürgermeister Krüger beantragt, die Tagesordnung um die folgenden Punkte zu erweitern: Als neuen TOP 11: Einrichtung eines Kompostplatzes durch den Buschberghof Als neuen TOP 12: Haushaltsüberschreitungen Die bisherigen TOP werden zu TOP Beschluss Dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt. Abstimmung: 8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit Der Vorsitzende beantragt, den Tagesordnungspunkt 8 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Beschluss Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 8 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Abstimmung: 8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen 4. Einwände gegen die Niederschrift der GV-Sitzung vom Einwendungen werden nicht erhoben. 5. Bericht des Bürgermeisters Der Bericht des Bürgermeisters ist diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt. 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden Herr Bernhöft, Bau- und Wegeausschussvorsitzender berichtet, dass der Schlagbaum wieder da ist. 7. Einwohnerfragestunde keine Wortmeldungen

3 - 3 - Darauf schließt der Vorsitzende die Öffentlichkeit zur Behandlung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte von 19:35 Uhr bis 19:50 Uhr aus. Das Protokoll über den nichtöffentlichen Teil ist Bestandteil einer besonderen Niederschrift. 9. Löschwasserversorgung -Zisterne im Eikhof Bürgermeister Krüger berichtet, dass ihm 3 Firmen bekannt sind, die Zisternen anbieten. Für die Zisterne wird eine Fläche von 18x6 m benötigt. Die Kosten für die Zisterne beinhalten nicht das Ausheben der Baugrube sowie den benötigten Kran. Als möglicher Standort soll die auf der Anlage 2 dargestellte Fläche (Flur 3, Flurstück 95) geprüft werden. Nunmehr ist zu klären, ob der Standort für eine Zisterne geeignet ist. Sodann sollen Angebote für die Art der Zisterne und die erforderlichen Erdarbeiten eingeholt werden (OS) 10. Kanalsanierung Bürgermeister Krüger berichtet, dass ein Gespräch mit Herrn Lindemann vom Ingenieurbüro Meyer am stattgefunden hat. Um größere Wassermengen besser ableiten zu können, soll es im Eikhof eine Rohrvergrößerung geben. Bei allen Schächten, die saniert werden, werden die Einstiegshilfen entfernt. Die Schächte werden neu verschmiert. Die in den Sanierungsvorschlägen genannten Erneuerungen der Abwasserleitungen aufgrund hydraulischer Berechnungen werden nicht beauftragt. Als nächstes erfolgt die Ausschreibung. (OS/LVB) 11. Einrichtung eines Kompostplatzes durch den Buschberghof Nach kurzer Erläuterung (siehe Anlage 3) fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschuss: Die Gemeindevertretung befürwortet als weitere Maßnahme zum Schutz des Klimas und zur Verbesserung der örtlichen CO 2 Bilanz die Einrichtung eines Kompostplatzes durch den Buschberghof, um unter anderem die bestehenden Entsorgungsmöglichkeiten von innerörtlichen organischen Gartenabfällen sinnvoll zu erweitern. Abstimmung: 8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen Anmerkung: Aufgrund des 22 GO war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend: Gemeindevertreter Hildebrandt 12. Haushaltsüberschreitungen Nach kurzer Erläuterung fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Fuhlenhagen genehmigt die in der Anlage 4 aufgeführten Haushaltsüberschreitungen mit Stand vom Abstimmung: 9 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen (FI)

4 Projekte Fußwegerneuerung Kein neuer Sachstand Straßenausbau Eikhof Der Endausbau der Straße wird erst nach Fertigstellung der Sanierung der Abwasserleitung erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Fahrbahn mit Fräsasphalt hergestellt. Kindergartenerweiterung Kein neuer Sachstand. 14. Dorffest 2017 Das Dorffest findet am um 11:00 Uhr statt. Es soll gegrillt werden. Das Fleisch wird über Frau Siemers bzw. Herrn Woltmann bezogen. Salat wird vom Dorf gestiftet und Bier bestellt. 15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Herr Krüger berichtet, dass der Auftrag an den günstigsten Bieter, die Firma G&K aus Nusse, erteilt wird. 16. Mitteilungen und Anfragen - Frau Wischnat erklärt, dass der Spielplatz eine neue massive Bank benötigt. Das bereitgestellte Budget liegt bei 250,00. - Herr Krüger berichtet, dass der Eikhof eine neue Laterne bekommen soll. - Es wird mitgeteilt, dass eine Pappel an der Kläranlage mit ihren Wurzeln den Asphalt anhebt/beschädigt. - Es wird angeregt, die Straßenschilder zu erneuern. Mit einem Dank an die Anwesenden schließt der Vorsitzende um 20:40 Uhr die Sitzung. Wolfgang Krüger Vorsitzender Antje Gettel Protokollführerin

5 Anlage Anlage 2

6 - 6 - Anlage 3 Anlage 4

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