Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum: 17

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1 Niederschrift über die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum am 20. Juli 2017 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Büsum Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum: 17 Anwesend sind: I. Stimmberechtigte Mitglieder: 1. Als Vorsitzender Gerd Gehrts 2. Dirk Andresen 3. Dietmar Böcker 4. Kai Giese 5. Timm Hollmann 6. Dirk Johannsen 7. Hugo Köhler 8. Gabriele Landberg 9. Holger Lichty 10. Walter Pistorius 11. Marianne Schulze 12. Volker Steen 13. Willi Zentner II. Nicht stimmberechtigt: 1. Christa Bruns, Gleichstellungsbeauftragte 2. Dithm. Landeszeitung, Henning Voß 3. Jörn Timm, Büroleitender Angestellter 4. Wilhelm Witt, Mitglied Seniorenbeirat 5. Angela Meyn, Protokollführerin III. Nicht anwesend: 1. Susanne Kähler, entschuldigt 2. Joachim Laabs, entschuldigt 3. Winfried Siemsen, entschuldigt 4. Wolf-Rüdiger Wilke, entschuldigt Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den 20. Juli 2017, 19:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tag der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden. Die Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

2 Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am und Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse 3. Änderungsanträge 4. Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Berichterstatter: Vorsitzender des Hauptausschusses Timm Hollmann 5. Masterplan Touristische Infrastrukturentwicklung Büsum; Endbericht (Leistungsphase 2) der Fa. hospitality competence berlin (hcb) Berichterstatter: Bürgermeister Hans-Jürgen Lütje 6. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben Nichtöffentlicher Teil: 7. Auftragsvergaben 8. Vertragsangelegenheiten 9. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben 2

3 Öffentlicher Teil: Bürgervorsteher Gerd Gehrts begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie Gäste. Zu TOP 1) Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen von den Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Zu TOP 2) Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am und Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Sachverhalt: Alle Mitglieder haben eine Kopie der Niederschrift über die Sitzung am erhalten. Einwendungen sind hierzu nicht eingegangen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasste Beschlüsse sind bekannt zu geben, sofern nicht der Datenschutz dagegen spricht. Gegen die Niederschrift über die Sitzung am werden keine Einwendungen erhoben. Damit gilt die Sitzungsniederschrift als genehmigt. Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben. Zu TOP 3) Änderungsanträge Es liegen keine Änderungsanträge vor. Zu TOP 4) Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Berichterstatter: Vorsitzender des Hauptausschusses Timm Hollmann Sachverhalt: Ein wesentlicher Bestandteil des neuen kommunalen Rechnungswesens, das als sog. Doppik (System der doppelten Buchführung) zum eingeführt wurde, ist die Bilanz. Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Büsum zum ist nunmehr fertiggestellt. Die Mitglieder der Gemeindevertretung haben die Bilanz samt Anhang (Erläuterungen) mit den erforderlichen Anlagen sowie der Bewertungsrichtlinie des Amtes Büsum-Wesselburen mit der Einladung zur Sitzung erhalten. Die Bilanzsumme beträgt ,72 EUR und ergibt sich folgendermaßen: 3

4 AKTIVA 1.) Anlagevermögen ,37 EUR 2.) Umlaufvermögen ,72 EUR 3.) Aktive Rechnungsabgrenzung ,63 EUR PASSIVA 1.) Eigenkapital ,54 EUR 2.) Sonderposten ,59 EUR 3.) Rückstellungen ,42 EUR 4.) Verbindlichkeiten ,46 EUR 5.) Passive Rechnungsabgrenzung ,71 EUR Gemäß 95n Gemeindeordnung (GO) ist die Eröffnungsbilanz durch den zuständigen Ausschuss zu prüfen, im Falle der Gemeinde Büsum ist dies der Hauptausschuss. Der Hauptausschuss hat die Prüfung in seiner Sitzung am vorgenommen. Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Büsum zum wird beschlossen. Zu TOP 5) Masterplan Touristische Infrastrukturentwicklung Büsum; Endbericht (Leistungsphase 2) der Fa. hospitality competence berlin (hcb) Berichterstatter: Bürgermeister Hans-Jürgen Lütje Sachverhalt: Sachvortrag durch den büroleitenden Beamten Jörn Timm. Der Entwicklungsprozess der Gemeinde Büsum hinsichtlich einer zukunftsorientierten Tourismusentwicklung wurde in den letzten Jahren stetig wie folgt vorangetrieben: 2009: Entwicklung touristisches Leitbild Büsum 2011: Mitglied der LTO-Dithmarschen 2011: touristisches Ortsentwicklungskonzept Öffentliche Investitionen (Familienlagune, Deich). In Zusammenarbeit mit hcb hospitality competence berlin GmbH wurde der Masterplan erarbeitet mit dem Ziel, eine Maßnahmen-Strukturierung/Priorisierung auf Basis eines strategischen Entwicklungsrahmens und die Fokussierung der Infrastrukturentwicklung der nächsten Jahre (2025). Inhalt des Projektplanes Phase 1 waren folgende Entwicklungsrahmen und Handlungsfelder: Auftakt: IHK-Veranstaltung Büsum 2025 Auftaktgespräche, Ortsbesichtigung Experteninterviews Definition übergeordneter Entwicklungsrahmen u.a. Landestourismusstrategie Themen- und Zielgruppenanalyse Definition strategische Handlungsräume und Handlungsfelder Definition übergeordneter Handlungsbedarf Präsentation Ergebnisse Phase 1 im April

5 Die Phase 2 des Projektplanes beinhaltete die Maßnahmendefinition und Masterplanerarbeitung wie folgt: Erarbeitung des Maßnahmenkataloges Definition strategischer Schlüsselprojekte/-maßnahmen Zusammenführung der Ergebnisse im Masterplankonzept 2025 Ergebnisdokumentation (Nov. 2016) Abschlusspräsentation (Kurbetriebsausschuss ) Die Ergebnisse der Phase 2 und das weitere Vorgehen werden abschließend aufgeführt: Masterplan dient als strategischer Rahmen der Infrastrukturentwicklung Basis für Fördermittel Umsetzung der Schlüsselinfrastrukturprojekte/ -maßnahmen in strategischer Folge Erste Projekte schon in der Planung/Umsetzung bzw. erfolgreich realisiert u.a. Eröffnung Küstenperle Rückbau Vitamaris/Planung/Baustart (Herbst) Hotel Lighthouse ITI Wettbewerb (Bad) Umbau/Modernisierung Gäste- und Veranstaltungszentrum Bad 2.0 Erlebnishafen/-werft Potenzialfläche LKN Ferienhausparkentwicklung Weiterentwicklung Familienlagune Bei Umsetzung des Masterplankonzeptes kann, vor dem Hintergrund der dargestellten Entwicklungen anderer Destinationen, davon ausgegangen werden, dass Büsum einen erheblichen quantitativen und insbesondere qualitativen Entwicklungsschub erleben wird und seine Wettbewerbs- und damit Zukunftsfähigkeit nachhaltig sichern und ausbauen wird. Der Kurbetriebsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Masterplan wie vorgestellt, zu beschließen. Der Masterplan für die Tourismusinfrastrukturentwicklung der Gemeinde Büsum wird wie vorgestellt beschlossen (Anlage 1 dieser Niederschrift). Zu TOP 6) Mitteilungen, Anfragen, Eingaben Es sind keine Mitteilungen, Anfragen und Eingaben zu protokollieren. 5

6 Für die Tagesordnungspunkte 7) bis 9) liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von 35 Abs. 1 Satz 2 der GO vor. Es wird beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 7) bis 9) unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten und entschieden werden. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Tagesordnungspunkte 7) bis 9) unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des 35 Abs. 1 Satz der GO beraten und entschieden werden sollen. Ende der Sitzung: 19:55 Uhr Vorsitzender: Gerd Gehrts Schriftführerin: Angela Meyn 6