N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung Alt-Mölln am Dorfgemeinschaftshaus Alt-Mölln

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Petra Brinkerhoff
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1 Beginn: 19:33 Uhr Ende: 21:25 Uhr 1 Unterbrechungen: Anwesend: 9 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 11 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Burmester, Ina (als Vorsitzende) 2. GV Diestel, Horst 3. GV Graumann, Wolfgang 4. GV Busekist, Joachim fehlt entschuldigt 5. GV Brügmann, Björn ab 19:35 Uhr, TOP 3 6. GV Gast, Stefan fehlt entschuldigt 7. GV Geisler, Bernd 8. GV Lichtin, Lena 9. GV Peter, Antje 10. GV Siemers, Hanko ab 19:36 Uhr, TOP GV Tesche Detlef b) Nicht stimmberechtigt: 12. Protokollführerin Vfa Janke Dem Original werden folgende Anlagen beigefügt: - Anlage 1 zu Top 5 - Anlage 2 zu Top 6 - Anlage 3 zu Top 8 Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Niederschrift der Sitzung vom Bericht der Bürgermeisterin 4. Einwohnerfragestunde 5. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung und Vereidigung 6. Entschlammung der Feuerlöschteiche Karstenberg und alte Bundesstraße / am Mühlenbach 7. Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 8. Personalangelegenheiten 9. Grundstücksangelegenheiten 10. Bericht der Bürgermeisterin III. Öffentlicher Teil 11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 12. Bekanntgaben und Anfragen Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den TOPs 8 bis 10 wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

2 2 I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeisterin Burmester eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Die TO wird um den TOP 7 Verschiedenes erweitert Niederschrift der Sitzung vom Gegen die Niederschrift vom wurden keine Einwände erhoben. 3 Bericht der Bürgermeisterin letzte GV-Sitzung außerordentliche Mitgliederversammlung der FFW Alt-Mölln Unfall in Dorfstraße (Laterne beschädígt) Trockenausschnitt der Bäume auf dem Dorfplatz und an der Alten Bundesstraße Schredderaktion im Dorf :30 Uhr; Finanzausschusssitzung (Nachtrag 10 und Haushalt 2011) :30 Uhr; Arbeitssitzung zum Thema Biogasanlage im Gewerbegebiet Stecknitztal Gespräch beim Kreis, Regionalentwicklung, zum Thema Bauleitplanung im Bereich Ecke Dorfstraße, Am Brook, Alte Bundesstraße Laternenumzug der Kindergartengruppe Jahrmarktbegehung der Bürgermeister Vorbereitung des winterlichen Holzeinschlages Nacht der Lichter, Gartenmarkt Alt- Mölln, Feuerwerk um Uhr (Genehmigung liegt vor) Laternenumzug der Gemeinde, Start Feuerwehrgerätehaus Abnahme der Restleistungen für die Maßnahme B-Plan Nr. 11 zw. Bauunternehmer und Bauträger, sowie Abnahme Ausbau ortsverbindender Weg Am Brook und Sanierungsarbeiten an den Straßenabläufen in der Dorfstraße Amtsausschusssitzung Bauausschusssitzung SHGT Mitgliederversammlung in Basthorst Kreisjugendring Weihnachtsfeier im DGH GV-Sitzung Auslieferung der digitalen Meldeempfänger (Einweisung der Wehr durch den Kreisfeuerwehrverband)

3 3 4 Einwohnerfragestunde Herr Brunk stellt eine Frage zum Veranstaltungskalender, warum er so spät verteilt wurde. Warum keine Einwohnerversammlungen mehr stattfinden und warum nichts über den Stromvertrag mit den Stadtwerken berichtet wurde. Frau Tank beanstandet das der Wanderweg (Am Horsberg) jetzt ausgeschildert ist und ihrer Meinung nach im jetzigen Zustand nicht verkehrssicher ist. Herr Wessel, fragt an ob es schon neue Informationen zum Bürgersteig Ecke Dorfstraße Mannhagener Weg gibt. Die Fragen werden in der Sitzung durch die Bürgermeisterin beantwortet. 5 Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung und Vereidigung Die Gemeindevertretung beschließt, der Wahl des Herrn Sven Schultze zum Gemeindewehrführer gemäß 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz zuzustimmen Entschlammung der Feuerlöschteiche Karstenberg und Alte Bundesstraße / am Mühlenbach Die Gemeindevertretung beschließt, den Auftrag zur Entschlammung der Feuerlöschteiche Karstenberg und Alte Bundesstraße/ am Mühlenbach an Firma Kleetschulte GmbH zu einem Komplettpreis in Höhe von ,00 zu vergeben Verschiedenes Bgm. Burmester erklärt, das noch ein schöner Tannenbaum gesucht wird. Die Verlegung der Hydranten Am Brook soll laut Stadtwerke ca ,- kosten. Die Löschung der Grunddienstbarkeit (Leitungsrechte E.ON) auf Gemeindegebiet und privaten Flächen wird gelöscht, wenn Maßnahme abgeschlossen ist. Einige Anwohner Zu den Ziegelwiesen beschweren sich über die Zunahme von Ratten. Die Gemeinde verteilt regelmäßig Köder in den Sielen. Das Ordnungsamt wird ein Rundschreiben fertigen. Die Abwasserpumpe Dorfstraße 46 muss per Hand eingeschaltet werden. TIA ist am prüfen, sie ist aber nicht verfettet.

4 4 Am war die Begehung für den Holzeinschlag. Ein Infoblatt folgt, damit sich Bewerber bis zum melden können. GV Peter fragt an, warum die Ampel Zu den Ziegelwiesen Stecknitztal schon wieder abgeschaltet ist. Dies sei unzumutbar, da es viele Schulkinder gäbe. Bgm. Burmester erklärt, sie werde sich darum kümmern. Unterbrechung des öffentlichen Teils

5 5 II. Nichtöffentlicher Teil III. Öffentlicher Teil 11 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Keine Anwesenden. 12 Bekanntgaben und Anfragen - Bauausschusssitzung am um 19:30 Uhr - Laternenumzug (noch Helfer gesucht aus der Gemeindevertretung) Bürgermeisterin Burmester schließt die Sitzung um 22:37 Uhr. Bürgermeisterin Protokollführerin

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N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung Niendorf a. d. St. am im Dorfgemeinschaftshaus Beginn: 20.00 Uhr Ende: 20.46 Uhr Unterbrechungen: -/- Anwesend: 9 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 9 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Wenck, Friedhelm (als Vorsitzender) 2. GV Marschefski, Wolfgang