N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Schule Bendestorf (SI/GB/03/12)

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1 Gemeinde Bendestorf N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Schule Bendestorf (SI/GB/03/12) Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:10 Uhr Makens Huus, Bendestorf Anwesende: Herr Walter Ritter Herr Bernd Beiersdorf Frau Kerstin Kohlmus Herr Andreas Lipowski Frau Heidemarie Nemitz Frau Julia Reese Ausschussvorsitzende/r Abwesende: Frau Uta Rehberg Frau Nicole Rössner entschuldigt entschuldigt Frau Carmen Reddig Gemeindedirektorin entschuldigt Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 5 ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung 6 Bericht der Verwaltung 7 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 8 Sachstandsbericht Regelkindergarten 9 Sachstandsbericht Waldkindergarten 10 Benennung eines beratenden Mitglieds für den Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Schule 11 Zuschussantrag Sportverein Bendestorf von 1946 e.v. für Zuschussantrag Tennis-Club Bendestorf e.v. für Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr Bendestorf für Zuschussantrag Ev.-lutherische Kirchengemeinde Bendestorf für Haushalt Beratung im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Schule 16 Behandlung von Anfragen und Anregungen 17 Schließung der Sitzung Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. SI/GB/03/ , Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Schule Bendestorf Seite: 1/5

2 zu 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder Die ordnungsgemäße Ladung sowie die anwesenden Ratsmitglieder werden festgestellt. zu 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. zu 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt. zu 5 ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung entfällt zu 6 Bericht der Verwaltung Frau Reese berichtet, dass - der Bauantrag für den Anbau an den Regelkindergarten in der Kirchstraße beim Landkreis eingereicht wurde. Eine Baugenehmigung wird jedoch erst erteilt, wenn die Zuwegungssituation geklärt ist. Im vergangenen Dezember wurde eine Alternativlösung erarbeitet. Hier liegen jedoch noch nicht alle Zustimmungen der betroffenen Parteien vor. Die Herstellungskosten für die geplante Zuwegung belaufen sich auf rd ,-. Dieser Betrag müsste bei entsprechender Beschlussfassung durch den Verwaltungsausschuss noch in den Haushalt aufgenommen werden. - alternativ zum Standort Regelkindergarten eine Anfrage beim Landkreis Harburg läuft, ob ggf. die Einrichtung einer Krippe im Erdgeschoss "Kleckerwaldstraße 9" möglich wäre. Der Ausbau könnte ggf. kostengünstiger umgesetzt werden. - für den geplanten Anbau in der Kirchstraße keine weitere Förderung für die Krippe vom Land in Aussicht gestellt wird. Der Ansatz ist im Haushalt 2012 von ,- auf ,- zu reduzieren. - in dieser Woche der Zuschuss für den Krippenausbau in Höhe von ,- eingegangen ist. - für das Anruf-Sammeltaxi der Zwischenbericht für das Jahr 2011 vorliegt. Die Fahrgastzahlen sind von 280 Fahrgästen (2009) auf 524 Fahrgäste (2011) gestiegen. Der AST wird nur für Fahrten von Bendestorf nach Buchholz genutzt. zu 7 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) Seite: 2/5

3 Elternvertreter des Regelkindergartens bitten um Stellungnahme, wann im Kindergarten neue Kräfte eingestellt werden. Zudem weisen sie auf die schlechte Stimmung im Team hin. Frau Reese erläutert, dass personelle Angelegenheiten nur nichtöffentlich behandelt werden dürfen. Der Ausschuss bittet darum, für dieses Thema einen TOP bei der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses aufzunehmen. zu 8 Sachstandsbericht Regelkindergarten Frau Reese berichtet, dass aktuell 43 von 50 Plätzen im Vormittagsbereich belegt sind. In der Gruppe von 8.00 Uhr bis Uhr sind 24 von 25 Plätzen belegt. Insgesamt werden aus diesem Bereich 22 Kinder zum Schuljahr 2012/2013 eingeschult. Zum bzw liegen derzeit 7 Anmeldungen vor. 52 Plätze sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht belegt. 10 Kinder aus der Vormittagsgruppe besuchen zusätzlich noch die Nachmittagsgruppe. Die Nachmittagsgruppe ist dann insgesamt mit 18 Kindern belegt. Aus der Nachmittagsgruppe werden 2 Kinder im Sommer eingeschult. zu 9 Sachstandsbericht Waldkindergarten Der Waldkindergarten ist momentan mit 15 Kindern voll belegt. Zum Schuljahr 2012/2013 werden 7 Kinder eingeschult. Nach heutigem Stand liegen zum insgesamt 3 neue Anmeldungen vor. Dementsprechend wäre der Waldkindergarten zu Beginn des Kindergartenjahres mit 11 Kindern belegt. zu 10 Benennung eines beratenden Mitglieds für den Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Schule Vorlage: VO/GB/010/12 Der Gemeinderat beschließt, folgende Personen als beratende Mitglieder zu benennen: 1. für die Gemeinde Harmstorf: Jan-Hinnerk Meinen (Vertretung: Elke Diedrichsen oder Jan Eike Blohme-Hardegen) 2. für Jugend aktiv e.v.: Anne Dietrich (Vertretung: Frau Dörte von Elling) 3. für Lütte Lüüd-Förderverein für Kinder e.v.: Ralf Hoppe (Vertretung: Fritz-Thomas Friedlein) 4. für den Waldkindergarten Bendestorf/Harmstorf: Maren Atay (Vertretung: Gunda Weber) 5. für den Regelkindergarten: Jan Paul Sommer (Vertretung: Philip Röhrs) zu 11 Zuschussantrag Sportverein Bendestorf von 1946 e.v. für 2012 Vorlage: VO/GB/005/12 Seite: 3/5

4 Der Sportverein Bendestorf von 1946 e.v. erhält für das Jahr 2012 einen Zuschuss in Höhe von 3.000,- vorbehaltlich der Beschlussfassung des Gemeinderates über den Haushalt zu 12 Zuschussantrag Tennis-Club Bendestorf e.v. für 2012 Vorlage: VO/GB/007/12 Der Tennis-Club Bendestorf e.v. erhält für das Jahr 2012 einen Zuschuss in Höhe von 2.500,- vorbehaltlich der Beschlussfassung des Gemeinderates über den Haushalt zu 13 Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr Bendestorf für 2012 Vorlage: VO/GB/008/12 Die Freiwillige Feuerwehr Bendestorf erhält einen Zuschuss in Höhe von 527,60 vorbehaltlich der Beschlussfassung des Gemeinderates über den Haushalt zu 14 Zuschussantrag Ev.-lutherische Kirchengemeinde Bendestorf für 2012 Vorlage: VO/GB/006/12 Die Ev.-lutherische Kirchengemeinde Bendestorf erhält für 2012 eine Zuschuss in Höhe von 2.000,- vorbehaltlich der Beschlussfassung des Gemeinderates über den Haushalt zu 15 Haushalt Beratung im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Schule Vorlage: VO/GB/009/12 Herr Beiersdorf merkt an, dass es sich bei den Kennzahlen um einen "reinen Zahlenkatalog" handelt, der aus seiner Sicht nicht sinnvoll ist. Frau Reese erwidert, dass der Rat eigentlich der Verwaltung Ziele und Kennzahlen vorgeben sollte. Hierbei handelt es sich lediglich um einen Vorschlag der Verwaltung. Die Ziele / Kennzahlen / Haushaltsansätze werden wie folgt ergänzt: Seite: 4/5

5 Für den Spielplatz soll die Kennzahl "geleistete Arbeitsstunden des Bauhofes" eingebracht werden. Weitere Vorschläge für Kennzahlen werden nicht gemacht. Als weiteres Ziel für die Produkte Regelkindergarten und Waldkindergarten soll aufgenommen werden, welcher prozentuale Anteil der Betreuung zur Pflichtbetreuung gehört und welcher Anteil an Betreuungsstunden freiwillig geleistet wird. Für die neue Zuwegung zum Regelkindergarten sollen ,- im Haushalt eingeplant werden. Im Teilhaushalt 7 Kitas und Spielplätze müssen die Zuwendungen für Investitionstätigkeit von ,- auf ,- reduziert werden, da mit dem geplanten Zuschuss vom Land nicht gerechnet werden kann. zu 16 Behandlung von Anfragen und Anregungen Frau Kohlmus fragt nach, ob durch die Einrichtung der Oberschule in Jesteburg zusätzliche Kosten auf die Gemeinde Bendestorf zukommen. Anmerkung der Verwaltung: Durch die Einrichtung einer Oberschule in Jesteburg kommen keine Kosten auf die Gemeinde Bendestorf zu. Es ist nicht beabsichtigt, dass die Samtgemeindeumlage erhöht wird. zu 17 Schließung der Sitzung Herr Ritter schließt die Sitzung um Uhr. Ausschussvorsitz Protokollführung Gemeindedirektorin Seite: 5/5