37/2018 Beratung der Ansätze des ersten Entwurfes des Haushaltes /2018 Anfragen und Hinweise der Ausschussmitglieder

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Zentrale Verwaltung am Dienstag, dem 30. Oktober 2018, im Rathaus der Gemeinde Wietzendorf Anwesend sind: RH Alexander Frahm als Vorsitzender RH Wilhelm Hemme RH Jan-Dirk Kohlmeyer RH Burkhard Rogge RF Regina Schlote GBM Volker von Alm als beratendes Mitglied Verwaltung: BGM Uwe Wrieden AV Volker Hestermann VFW Mandy Schwarz VA Ulrich Koch Azubi Philipp Schröder VFA Inga Hestermann Azubi Niklas Dehning VFA Sönke Stockhausen als Protokollführer Tagesordnung: 30/2018 Eröffnung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie Feststellung der Empfehlungsbeschlussfähigkeit 31/2018 Feststellung der Tagesordnung 32/2018 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am /2018 Bericht des Bürgermeisters 34/2018 Einwohnerfragestunde 35/2018 Stand zum moderierten Prozess zur Kandidatensuche für das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Wietzendorf 36/2018 Aktueller Stand zur Einführung der Kosten-/Leistungsrechnung und des Controllings bei der Gemeinde Wietzendorf 37/2018 Beratung der Ansätze des ersten Entwurfes des Haushaltes /2018 Anfragen und Hinweise der Ausschussmitglieder 39/2018 Schließung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung TOP 30/2018 Eröffnung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie Feststellung der Empfehlungsbeschlussfähigkeit Vorsitzender Frahm eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss empfehlungsbeschlussfähig ist. Niederschrift des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am 30. Oktober

2 TOP 31/2018 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. TOP 32/2018 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. TOP 33/2018 Bericht des Bürgermeisters BGM Wrieden berichtet zu folgenden Angelegenheiten: a) Wietzendorf weist am 31. Dezember 2016 insgesamt Einwohner/innen auf, davon weibliche. b) Die Deutsche Glasfaser hat am 12. Oktober 2018 erklärt, dass sie sich aus Wietzendorf mit ihren Aktivitäten zurückzieht, weil die für sie erforderlichen 40 % nicht erreicht werden können. Daher bleibt jetzt nur die SVO, die den Kernort flächendeckend mit Glasfaser versorgen will. Die Gemeinde wird ihre ganze Kraft in die Unterstützung der SVO setzen, damit der Kernort zeitnah komplett erschlossen wird. Diejenigen, die bei der Deutschen Glasfaser unterschrieben haben, sollten für sich prüfen, ob sie jetzt nicht bei der SVO abschließen. Dazu wird die SVO das Verfahren noch einmal kurzzeitig zu Vorvermarktungskonditionen bis zum 2. November 2018 öffnen. Auch allen anderen Interessenten wird noch einmal ein kostenloser Anschluss angeboten. Nutzen Sie die Chance. Auch einige Außenortschaften werden künftig von der SVO erschlossen. Daneben wird Inexio/Quix ebenfalls in den nächsten Monaten aktiv werden. Ziel der Gemeinde ist die flächendeckende Versorgung des kompletten Gemeindegebietes mit Glasfaser. c) Das Niedersächsische Landesamt für Statistik hat die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden analysiert und zu Cluster zusammengefasst. Wietzendorf gehört danach wie 120 andere und damit der Großteil der niedersächsischen Kommunen zu den Ländlichen Gebieten im großstädtischen Umland. d) Die Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg hat eine Standortumfrage 2018 in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse für den Landkreis Heidekreis werden vorgestellt. e) Für 2018 ist mit einer Beihilfe zur Förderung des Löschwesens in Höhe von 8.056,28 zu rechnen. f) Für die Buslinie 355 gibt es während der Schultage jetzt wieder einen Abendbus, der um Uhr in Wietzendorf ankommt. Die Verwaltung hat angeregt, dass der Bus auf der Rückfahrt um Uhr noch einmal Kunden mit nach Soltau nimmt und nicht eine Leerfahrt durchführt. TOP 34/2018 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. Niederschrift des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am 30. Oktober

3 TOP 35/2018 Stand zum moderierten Prozess zur Kandidatensuche für das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Wietzendorf BGM Wrieden stellt den Ausschreibungstext vor, der am Samstag, 3. November 2018 in vielen Zeitungen in Niedersachsen und im Internet erscheinen wird. Die Findungskommission hat sich zudem über Ablauf und Inhalt der strukturierten und moderierten Vorstellung der Bewerber/innen geeinigt, die in die engere Auswahl kommen. Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung beschließt einstimmig: Der Stand zum moderierten Prozess zur Kandidatensuche für das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Wietzendorf wird zur Kenntnis genommen. TOP 36/2018 Aktueller Stand zur Einführung der Kosten-/Leistungsrechnung und des Controllings bei der Gemeinde Wietzendorf VFW Mandy Schwarz stellt den neuesten Stand anhand von Folien vor. Der Bauhof wird im November 2018 bereits in die Versuchsphase starten. RH Hemme möchte wissen, ob es einen Mindestansatz bei der Stundenverschreibung gibt. VFW Schwarz schlägt vor, die Stunden in einem Viertelstundentakt zu erfassen. RH Kohlmeyer fragt, ob die Daten elektronisch erfasst werden können. VFW Schwarz teilt mit, dass es in Zukunft kommen wird, aber zurzeit noch keine Schnittstelle vorhanden sei. RH Otte als Gast möchte wissen, warum es nicht bei den großen Kommunen als erstes getestet wird. VFW Schwarz erwidert, dass wir eine der wenigen Kommunen sind, die mit ihrer Doppik auf dem Laufenden sind. Des Weiteren fragt RH Otte, wie viele Kommunen SAP verwenden. BGM Wrieden antwortet, dass es Kommunen gibt, die mit SAP arbeiten, aber nur ein Teil mit der Kosten/Leistungsrechnung angefangen hat oder dies über eine externe Firma durchführen lässt. Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung beschließt einstimmig: Der aktuelle Stand zur Einführung der Kosten-/Leistungsrechnung und des Controllings bei der Gemeinde Wietzendorf wird zur Kenntnis genommen. TOP 37/2018 Beratung der Ansätze des ersten Entwurfes des Haushaltes 2019 BGM Wrieden stellt detailliert die folgenden Ansätze des Entwurfes des Haushaltes 2019 zur Diskussion: A. ERGEBNISHAUSHALT Teilhaushaushalt 1 Zentrale Verwaltung (ab Seite 9) mit folgenden Produkten: Gemeindeorgane Gleichstellung Finanzverwaltung Wahlen Standesamt Niederschrift des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am 30. Oktober

4 Öffentliche Ordnung Feuerschutz B. FINANZPLAN Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung (Seite 145) Erwerb EDV Notstromaggregat Mobiles Datenmanagement für den Einsatzleitwagen Rettungssatz Notdekontaminierungsplatz Telefonanlage Löschwasserbrunngen im Industriegebiet Lührsbockel Ankauf Bauland Zusätzlich: Verkauf von Grundstücken BGM Wrieden schlägt vor, die Aufwendungen im Produkt Gemeindeorgane um ,-- auf ,-- zu reduzieren. RF Schlote fragt, warum der Fahrstuhl in den Haushalt aufgenommen wurde. AV Hestermann antwortet, dass der Fahrstuhl bereits 28 Jahre in Betrieb sei und dementsprechend abgängig. RH Hemme möchte wissen, wie sich die ,-- Einsparungen zusammensetzen. BGM Wrieden teilt mit, dass er die genaue Zusammensetzung mit VFA Hestermann in der nächsten Woche zusammenstellen werde. BGM Wrieden schlägt vor, die Aufwendungen im Produkt Finanzverwaltung um ,-- zu kürzen auf ,--. RH Kohlmeyer interessiert, ob die Heizung an der Ziegelei oder im Rathaus erneuert wird. VFA Hestermann erwidert, dass es sich um die Heizung an der Ziegelei handelt. BGM Wrieden schlägt vor, die Aufwendungen im Produkt Feuerschutz um 5.000,-- auf ,-- zu reduzieren. Weiterhin schlägt BGM Wrieden vor, den Erwerb der EDV Ersatzbeschaffung um 2.000,-- auf ,-- und den Erwerb der Feuerwehr um 4.000,-- auf ,-- zu reduzieren. RH Hemme fragt, ob der Löschwasserbrunnen für das Industriegebiet Lührsbockel bestimmt ist. AV Hestermann antwortet, dass der Löschwasserbrunnen für den Ort Lührsbockel vorgesehen ist. Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Zentrale Finanzleistungen einstimmig, dem VA zu empfehlen, dem Rat folgenden Beschluss vorzuschlagen: Die Ansätze des Haushaltes 2019 werden in der beratenen Form übernommen. TOP 38/2018 Anfragen und Hinweise der Ausschussmitglieder Anfragen werden nicht gestellt. Niederschrift des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am 30. Oktober

5 TOP 39/2018 Schließung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung Vorsitzender Frahm schließt um Uhr die Sitzung des Ausschusses für Zentrale Verwaltung und dankt allen Anwesenden für die rege Mitarbeit. (Alexander Frahm) (Uwe Wrieden) (Sönke Stockhausen) Vorsitzender Bürgermeister Protokollführer Niederschrift des Ausschusses für Zentrale Verwaltung am 30. Oktober