N i e d e r s c h r i f t. Nr. 10 / 2016

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1 Gemeinde Wennigsen (Deister) N i e d e r s c h r i f t Nr. 10 / 2016 zur Sitzung des Jugendparlamentes am Dienstag, dem im Medienraum des Jugendhauses, Argestorfer Straße 4a, Wennigsen Sitzungsbeginn: 19:37 Uhr Sitzungsende: 21:18 Uhr Anwesende: Mitglieder Theis, Rebekka Jugendbürgermeisterin Fritz, Denise bis einschließlich TOP 3 Köpsel, Jonas Schaper, Conrad TOP 1/Feststellung der Tagesordnung, 2, 3b) und 5/Benennung von Gremienvertreterinnen und -vertretern Theis, Cornelius Zander, Joana von der Verwaltung Knoke, Christoph zugleich für die Niederschrift Gäste Farwig, Jonas Kopec, Uwe Krüger, Barbara Nimmrich, Hannelore SPD Piraten Grüne SPD Tagesordnung: TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Rebekka Theis eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Das Jugendparlament ist zunächst nicht beschlussfähig. Da sich jedoch abzeichnet, dass die Beschlussfähigkeit im Laufe

2 Niederschrift zur Sitzung des Jugendparlaments 10/2016 Seite 2/5 des Abends hergestellt werden kann, wird zunächst mit den Tagesordnungspunkten begonnen, die keines Beschlusses bedürfen. Die Protokollierung erfolgt in Abstimmung mit den Anwesenden in der ursprünglichen Reihenfolge der Tagesordnung. Die Beschlussfähigkeit ist zu den Tagesordnungspunkten 1/Feststellung der Tagesordnung, 2, 3b) und 5/Benennung von Gremienvertreterinnen und - vertretern gegeben. Alle Fehlenden Mitglieder sind aufgrund von Auslandsaufenthalten entschuldigt. Hans-Jürgen Herr lässt sich ebenfalls entschuldigen. Es wurde ordnungsgemäß geladen. Der Tagesordnungsvorschlag wird angenommen. TOP 2 Genehmigung der Niederschrift 9/2016 Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. TOP 3 Behandlung aktueller Tagesordnungspunkte a) Weihnachtsmarkt Wennigsen Das Jugendparlament wird nur am Sonntag mit einem Pavillon auf dem Weihnachtsmarkt vertreten sein und Kekse verkaufen. Der Erlös kommt der Skateanlage zu Gute. Das Backen findet am Tag zuvor ab 19 Uhr im Jugendhaus statt. b) Skateanlage Über Paul Stegemann hat das Jugendparlament die Information erhalten, dass die untere Naturschutzbehörde der Region eine Überprüfung auf Feldhamsterpopulation angeordnet hat. Diese ist bereits in Vorbereitung. Das Jugendparlament fordert die Verwaltung einstimmig auf, zur Sitzung 1/2017 einen schriftlichen Sachstandsbericht vorzulegen. Ferner bittet es darum über jede Veränderung möglichst zeitnah über den Mailverteiler des Jugendparlaments unter info@jugendparlament-wennigsen.de informiert zu werden. Die Verwaltung wird aufgefordert, einen schriftlichen Sachstandsbericht zu geben und zeitnah zentral über Veränderungen zu informieren c) Infoabend zum Thema Cannabis Es herrscht Einvernehmen darüber, den Infoabend zu diesem Thema durchzuführen. Als Veranstaltungsort bietet sich die SSGS an. Die Schulleitung hatte bereits dem letzten Jugendparlament signalisiert, dass dieses möglich sei. Barbara Krüger erwähnt, dass Karsten Schröder von der Polizeiinspektion Garben seit längerer Zeit Präventionsarbeit

3 Niederschrift zur Sitzung des Jugendparlaments 10/2016 Seite 3/5 an der SSGS mache und eventuell auch hier als Referent zur Verfügung stünde. Uwe Kopec bietet an, Kontakt zum Hanfverband und zur Fachgruppe der Piratenpartei auf Landesebene herzustellen. Es wird angemerkt, dass zum Handverband bereits Kontakt bestand, sich dieser aber sehr schleppend entwickelt habe. Rebekka Theis informiert darüber, dass der Arzt Christos Pantazis, der für die SPD im Landtag sitzt, als Referent zur Verfügung stünde so es sich zeitlich einrichten lasse. Hans-Jürgen Herr hat im Vorfeld der Sitzung per angeboten, Kontakt zu den Fachleuten in der Landtagsfraktion der FDP herzustellen. Da es vom Kinderkrankenhaus auf der Bult in der Vergangenheit keine befriedigende Rückmeldung gegeben habe, wird Christoph Knoke ersatzweise bei der Drobs Hannover anfragen. d) Zusammenarbeit mit der SV der SSGS Joana Zander berichtet, dass sie bislang an sechs oder sieben Treffen der SV teilgenommen habe. Zurzeit sei ein Flohmarkt in Planung. Außerdem solle es eine Schüler/-innenbefragung zur möglichen Unzufriedenheit mit der Schule geben. e) Verlängerte Öffnungszeiten des Jugendhauses Wennigsen Rebekka Theis berichtet, dass es eine verlängerte Öffnungszeit in der letzten Wahlperiode zwei- bis dreimal gegeben habe, und schlägt vor, diese künftig einmal im Monat in Verbindung mit einem Kochen für Geflüchtete stattfinden zu lassen. Voraussetzung vonseiten der Jugendpflege ist, dass der/die Hauptverantwortliche volljährig und in Besitz einer Juleica ist. f) Party Rebekka Theis weist darauf hin, dass eine Party nur dann stattfinden könne, wenn alle Mitglieder des JuPa bei Aufbau und Aufräumen anwesend seien, selbst wenn dieses bis tief in die Nacht ginge. Christoph Knoke erläutert das Sicherheitskonzept aus Security, Polizei und gesetzlichem Jugendschutz, welches sich in der Vergangenheit bewährt habe und auch für eine neuerliche Party verbindlich sei. Als möglicher Termin wird der ins Auge gefasst. Uwe Kopec und Jonas Farwig sagen ihre Unterstützung zu.

4 Niederschrift zur Sitzung des Jugendparlaments 10/2016 Seite 4/5 TOP 4 Mitteilungen und Berichte aus den Gremien a) Rat der Gemeinde Wennigsen vom Wilhelm Subke (SPD) wurde zum Ratsvorsitzenden und Marianne Kügler (CDU), Hannelore Nimmrich (SPD) sowie Gun Wittrien (Grüne) zu stellvertretenden Bürgermeisterinnen gewählt. Außerdem wurden die Fachausschüsse besetzt. Rebekka Theis hat das neue Jugendparlament vorgestellt. TOP 5 Verschiedenes Benennung von Gremienvertreterinnen und -vertretern Jonas Köpsel wird zum Vertreter des Jugendparlaments für den Ausschuss für Finanzen, Tourismus und Kultur bestimmt. Rebekka Theis, Joana Zander und Cornelius Theis vertreten dieses im Ausschuss für Bildung, Kinderbetreuung und Sport. Die weiteren Vertreterinnen werden auf einer Sondersitzung des Jugendparlaments am um 18:30 Uhr benannt. Sondersitzung des Jugendparlaments am um 18:30 Uhr zur Benennung von Gremienvertreterinnen und -vertertern Danksagung Rebekka Theis dankt den Grünen für den Visitenkartengutschein und die Süßigkeiten zur Ratssitzung. Belege Christoph Knoke bittet darum, Belege über Ausgaben bis spätestens zum bei der Jugendpflege einzureichen. Ein späteres Abrechnen sei nicht mehr möglich. Politik zum Anfassen Christoph Knoke teilt mit, dass der Verein nicht nur Projekte anbiete, sondern auch an einer Vernetzung und Unterstützung interessiert sei. TOP 6 Bürger/-innenfragestunde -- TOP 7 Beratung über die Tagesordnung der Sitzungen 11/2016 1/2017 Für die Sondersitzung am um 18:30 Uhr wird die Benennung von Gremienvertreterinnen/-vertretern als einziger Tagesordnungspunkt festgelegt. Als Tagesordnungspunkte für die Sitzung 1/2017 am

5 Niederschrift zur Sitzung des Jugendparlaments 10/2016 Seite 5/ um 19:00 Uhr werden das Klausurwochenende, die Skateanlage, der Infoabend, die Zusammenarbeit mit der SV, verlängerte Öffnungszeiten und die Party vereinbart. TOP 8 Schließung der Sitzung Rebekka Theis schließt die Sitzung um 21:18 Uhr. Protokollführer Christoph Knoke