Niederschrift zur 4. Sitzung des Betriebsausschusses Wirtschafts- und Bäderbetrieb der Stadt Ennigerloh

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Laura Baumgartner
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1 Stadt Ennigerloh Der Bürgermeister Niederschrift zur 4. Sitzung des Betriebsausschusses Wirtschafts- und Bäderbetrieb der Stadt Ennigerloh Sitzungstermin: Dienstag, den Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:00 Uhr 19:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Es waren anwesend: CDU-Fraktion Herr Thomas Beckmann Herr Martin Schemann Frau Christa Schrulle Herr Heinrich Wessel SPD-Fraktion Herr Norbert Bröcker Herr Klaus Butt Herr Helmut Jung fwg-fraktion Frau Dorothea Nienkemper Herr Jürgen Scheffbusch FDP-Fraktion Frau Sina Scharrer GAL-Fraktion Herr Bernd Kirsch Sachkundige Einwohner Frau Ingeborg Pust Beratende Mitglieder Herr Manfred Bröskamp Herr Wolfgang Emunds Herr Karl Herbort Seite 1 von 6

2 Herr Joachim Nienkemper Herr Uwe Schembecker Verwaltung Herr Erwin Hirte, WB Herr Jürgen Wildemann Schriftführer/Schriftführerin Frau Alla Quast Es waren nicht anwesend: Bürgermeister Herr Berthold Lülf Beratende Mitglieder Herr Winfried Farke Herr Wilhelm Ohlmeier Herr Hans-Werner Peter Verwaltung Herr Thomas Przybilla entschuldigt entschuldigt Seite 2 von 6

3 Der Ausschussvorsitzende Herr Wessel eröffnet um Uhr die 4. Sitzung des Betriebsausschusses Wirtschafts- und Bäderbetrieb. Er begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn Dr. Böning (INFA GmbH, Ahlen), Herrn Westhölter (Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG), Herrn Kämmerer Wildemann und Herrn Betriebsleiter Hirte. Herr Wessel stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht geladen ist und dass der Ausschuss beschlussfähig ist. Auf Nachfrage ergeben sich keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Inhaltsverzeichnis: ÖFFENTLICHE SITZUNG: Nr. Beratungsgegenstand Drucksachen-Nr. 1 Genehmigung der letzten Niederschrift - öffentlicher Teil 2 Unterrichtung des Ausschusses über wichtige Angelegenheiten 3 Fragen von Einwohnern gemäß 24 Geschäftsordnung 4 Befangenheitserklärungen von Ausschussmitgliedern 5 Anträge / Anfragen an den Ausschuss 6 Konjunkturpaket II; Energiesparmaßnahmen Olympiabad und Olympiahalle Ö 830 / XIV N 3 7 Fragen von Ausschussmitgliedern gemäß 23 Geschäftsordnung 8 Fragen von Einwohnern gemäß 24 Geschäftsordnung Seite 3 von 6

4 Öffentlicher Teil Nr. 1 Genehmigung der letzten Niederschrift - öffentlicher Teil Beschluss: Der Betriebsausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift vom und vom Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Nr. 2 Unterrichtung des Ausschusses über wichtige Angelegenheiten Die Unterrichtung des Ausschusses durch den Betriebsleiter entfällt. Nr. 3 Fragen von Einwohnern gemäß 24 Geschäftsordnung Fragen von Einwohnern werden nicht gestellt. Nr. 4 Befangenheitserklärungen von Ausschussmitgliedern Es werden keine Befangenheitserklärungen abgegeben. Nr. 5 Anträge / Anfragen an den Ausschuss Es werden keine Anträge / Anfragen an den Ausschuss gestellt. Nr. 6 Konjunkturpaket II; Energiesparmaßnahmen Olympiabad und Olympiahalle Vorlage: Ö 830 / XIV N 3 Herr Hirte verweist auf die letzte Ausschusssitzung vom Er informiert die Ausschussmitglieder über das stattgefundene Treffen am mit Herr Lülf, Herrn Wessel und Herrn Westhölter. In diesem Gespräch hat Herr Westhölter auf andere Alternativen der Energiesparmaßnahmen hingewiesen. Außerdem wurde die Frage diskutiert, ob ein steuerlicher Querverbund wieder hergestellt werden kann. Herr Hirte weist darauf hin, dass Frau Nienkemper einen Fragekatalog geschickt hat, den Herr Dr. Böning in der Sitzung beantworten wird. Herr Hirte berichtet, dass die Kosten für die Reparatur der vorhandenen Lüftung mindestens ,00 betragen. Er deutet an, dass dadurch der Seite 4 von 6

5 Stand der Technik nicht verbessert wird. Die Erlöse für das Eigenholz betragen für Kaminholz 2.000, ,00 Holzschnitzelware ,00. Herr Dr. Böning beantwortet den Fragekatalog von Frau Nienkemper. Der Fragekatalog ist der Niederschrift beigefügt. Herr Westhölter erklärt, dass er gebeten worden ist, Alternativen für eine Holzhackschnitzelanlage, vorzustellen. Er merkt allerdings an, dass aus zeitlichen Gründen eine genaue Ausarbeitung nicht möglich war. Herr Westhölter weist darauf hin, dass die zur Zeit vorliegende Kostenrechnung zu überdenken ist. Brennwerttechnik Reduzierung des Verbrauchs bis zu 20 % bzw. 25 % Einsparungen von ca ,00 pro Jahr Kosten i.h.v. ca ,00 Holzhackschnitzelanlage Hoher Überwachungsaufwand der Anlage genaue Störanfälligkeit ist noch nicht bekannt die Kosten für eine Holzhackschnitzelanlage betragen ca ,00 das Preis-Leistungsverhältnis ist zu überdenken BHKW ein BHKW am Hallenbad ist nicht ausreichend die Benutzungsstruktur bei Stunden für das Hallenbad in 9 Monaten amortisiert sich nicht ein BHKW hat eine Leistung von kw Ein mobiles BHKW ist im Freibad Hiddenhausen vorhanden. Die Kosten dafür betrugen ,00. Allerdings wird der Standort nicht regelmäßig verlegt. Schwierigkeiten beim Transport müssen abgewogen werden. Herr Dr. Böning merkt an, dass für die Grundversorgung des Hallenbades eine Leistung von 500 kw erforderlich ist. Die Anlage in Hiddenhausen weist zwar eine wirtschaftliche Darstellung aus, aber ein BHKW erbringt lediglich Leistungen von 80 kw. Der Rest müsste über eine andere Heizung erbracht werden. Herr Wildemann erklärt, dass bei Anschaffung eines BHKW sich eventuell Probleme bei den Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II ergeben können. Eine Änderungsmitteilung an die Bezirksregierung wird zwingend erforderlich, wenn die Maßnahme oder die Höhe der Mittelbereitstellung verändert werden. Folgende Maßnahmen sollten durchgeführt werden: 1. Integriertes Zu-/ Abluftgerät mit Wärmepumpe ,00 Seite 5 von 6

6 2. Änderung Lüftungskonzept ,00 3. Brennwertheizung , ,00 (+/- 20%) Allerdings handelt es sich bei dieser Zahlen um sehr grobe Kostenschätzungen, die seitens der Firma ISFM GmbH überprüft und in der nächsten Sitzung vorgestellt werden. Beschluss: Der Betriebsausschuss Wirtschafts- und Bäderbetrieb beschließt eine Änderung der Lüftungstechnik im Hallenbad (Wärmerückgewinnung). Es wird eine Installation eines integrierten Zu- und Abluftgerät mit Wärmepumpe durchgeführt. Die Zu- und Abluftleitungen werden neu verlegt. Der Ausschuss beschließt weiterhin die Erneuerung der Heizungsanlage durch eine Brennwerttechnik. Für die nächste Sitzung ist eine genaue Kostenschätzung von der Firma ISFM GmbH vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Nr. 7 Fragen von Ausschussmitgliedern gemäß 23 Geschäftsordnung Herr Eisenhuth fragt, warum die Fraktionsvorsitzenden über das Gespräch am mit Herrn Lülf, Herrn Hirte, Herrn Wessel und Herrn Westhölter nicht informiert wurden. Des Weiteren merkt Herr Eisenhuth an, dass Fragen an den Ausschuss ebenfalls an alle Fraktionsvorsitzenden verschickt werden müssen. Herr Hirte erklärt, dass grundsätzlich die Fraktionsvorsitzenden über solche Gespräche informiert werden. Aus zeitlichen Gründen war eine Information an die Fraktionsvorsitzenden nicht möglich. Fragen an den Ausschuss werden selbstverständlich an die Fraktionsvorsitzenden weitergeleitet. Nr. 8 Fragen von Einwohnern gemäß 24 Geschäftsordnung Fragen von Einwohnern gemäß 24 Geschäftsordnung werden nicht gestellt. Wessel Ausschussvorsitzender Quast Schriftführerin Seite 6 von 6

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