Stadt Buchholz i.d.n.

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1 Stadt Buchholz i.d.n. Der Bürgermeister N i e d e r s c h r i f t 11-16/01 über die Konstituierende Sitzung des Ortsrates Dibbersen Sitzungstermin: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:00 Uhr 19:55 Uhr Ort, Raum: Anwesend sind: Herr Reichert, Wolfgang SPD bis TOP 4 Frau Eschment-Reichert, Gudrun SPD Herr Albers, Ernst-August CDU Herr Barg, Hans-Joachim SPD Frau Künstler, Angelika SPD Herr Schönhofen, Bernhard O. GRÜNE Frau Seefeldt, Anja CDU Herr Geiger, Wilfried Frau Diekhöner, Birgit Bürgermeister Verwaltung Tagesordnung: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsbürgermeister und Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit 2. Pflichtenbelehrung nach 43 NKomVG und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder 3. Feststellung der im Ortsrat gebildeten Fraktionen und Gruppen und ihrer Stärke, Benennung der Vorsitzenden 4. Feststellung des/der 'Altersvorsitzenden' (ältesten anwesenden und zur Leitung der Sitzung bereiten Ortsratsmitgliedes) 5. Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters 6. Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/des stellvertretenden Ortsbürgermeisters 7. Dringlichkeitsanträge 8. Feststellung der weiteren Tagesordnung 9. Grundsatzerklärungen der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürger- Ausdruck vom: Seite: 1/5

2 meisters sowie der Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden 10. Bericht des Bürgermeisters 11. Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Dibbersen) hier: Aufhebung eines Sperrvermerks Produktkonto Interfraktioneller Antrag des OR Dibbersen vom Anfragen nach 17 der Geschäftsordnung DS 06-11/0783/ DS 11-16/0019 Eine öffentliche Einwohnerfragestunde wird ein-/angefügt Der bisherige OBgm. Reichert eröffnet die Sitzung um Uhr. TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsbürgermeister und Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden durch den bisherigen OBgm. Reichert festgestellt. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 64 NKomVG liegen nicht vor. TOP 2: Pflichtenbelehrung nach 43 NKomVG und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder OBgm. Reichert weist die Ortsratsmitglieder nochmals auf ihre Pflichtenbelehrung gem. 43 NKomVG hin. Die Verpflichtung gem. 60 NKomVG ist bereits von allen Ortsratsmitgliedern unterschrieben worden. Per Handschlag verpflichtet OBgm. Reichert die Ratsfrauen und Ratsherren gem. 60 NKomVG. TOP 3: Feststellung der im Ortsrat gebildeten Fraktionen und Gruppen und ihrer Stärke, Benennung der Vorsitzenden OBgm. Reichert verliest folgenden Antrag und lässt darüber abstimmen: Der Ortsrat Dibbersen stellt einstimmig fest: Im Ortsrat Dibbersen bestehen folgende Fraktionen: Bezeichnung: Mitgliederzahl: Vorsitzende/r u. Stellvertreter/in: CDU: 2 Herr Ernst-August Albers SPD: 3 Frau Gudrun Eschment Reichert Ohne Fraktionsstatus: Grüne: 1 Herr Bernhard Schönhofen Ein Sitz für die CDU bleibt unbesetzt. TOP 4: Feststellung des/der 'Altersvorsitzenden' (ältesten anwesenden und zur Leitung der Sitzung bereiten Ortsratsmitgliedes) Seite: 2/5

3 OBgm. Reichert stellt fest, dass ORm. E.-A. Albers das an Lebensjahren älteste Ortsratsmitglied ist. ORm. E.-A. Albers erklärt seine Bereitschaft, die Leitung der Sitzung bis zur Wahl des Ortsbürgermeisters/der Ortsbürgermeisterin zu übernehmen. OBgm. Reichert bedankt sich beim bisherigen Ortsrat für die gute Zusammenarbeit und wünscht dem neuen Ortsrat alles Gute für seine Arbeit. Er übergibt eine Geldkassette mit den Stempeln und Siegel an die Verwaltung zur Weiterleitung an den neuen/die neue Ortsbürgermeister/in. ORm. E.-A. Albers übernimmt die Sitzungsleitung. TOP 5: Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters ORm. Dr. Seefeldt schlägt ORm. Eschment Reichert zur Wahl der Ortsbürgermeisterin vor. Wahlvorschlag Ortsbürgermeister Wahlvorschlag: ORm. Eschment-Reichert Es wird auf Zuruf gewählt. Wahlergebnis im 1. Wahlgang: Wahlvorschlag: ORm. Eschment-Reichert - einstimmig dafür - Somit ist ORm. Eschment-Reichert zur Ortsbürgermeisterin gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt und bedankt sich für das Vertrauen. OBgm. Eschment-Reichert übernimmt die Sitzungsleitung. VA Diekhöner reicht die Geldkassette mit den Stempeln und Siegel, die der ausgeschiedene Ortsbürgermeister Reichert an die Verwaltung zurückgegeben hat an die neue Ortsbürgermeisterin Frau Gudrun Eschment-Reichert weiter. TOP 6: Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/des stellvertretenden Ortsbürgermeisters OBgm. Eschment-Reichert schlägt ORm. E.-A. Albers zur Wahl des stv. Ortsbürgermeisters vor. Wahlvorschlag stv. Ortsbürgermeister: Wahlvorschlag: ORm. E.-A. Albers Es wird auf Zuruf gewählt. Wahlergebnis im 1. Wahlgang: Wahlvorschlag: ORm. E.-A. Albers - einstimmig dafür - Seite: 3/5

4 Somit ist ORm. E.-A. Albers zum stv. Ortsbürgermeister gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt und bedankt sich für das Vertrauen. TOP 7: Dringlichkeitsanträge Dringlichkeitsanträge liegen nicht vor. TOP 8: Feststellung der weiteren Tagesordnung Die weitere Tagesordnung wird entsprechend der Einladung von OBgm. Eschment- Reichert festgestellt. TOP 9: Grundsatzerklärungen der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürger-meisters sowie der Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden Die Grundsatzerklärung von OBgm. Eschment-Reichert ist als Anlage beigefügt. Stv. OBgm. E:-A. Albers schließt sich im Wesentlichen den Ausführungen von OBgm. Eschment-Reichert an. Auch er dankt dem ausscheidenden OBgm. Reichert für die äußerst gute Zusammenarbeit. Er gehe auch von einer guten Zusammenarbeit des neuen Ortsrates aus und hoffe, dass es auch zukünftig gelinge, Parteipolitik aus dem Ortsrat herauszuhalten und wie bisher Themen lösungsorientiert, gut und fair für die Ortschaft Dibbersen zu diskutieren und entscheiden. ORm. Schönhofen verzichtet auf eine Grundsatzerklärung. TOP 10: Bericht des Bürgermeisters Bgm. Geiger gratuliert der OBgm. Eschment-Reichert und dem stv. OBgm. E.-A. Albers zu ihrer Wahl zur Ortsbügermeisterin bzw. zum stv. Ortsbürgermeister. 2. Für die Einführung ins NKR (HH) seien für den neuen Rat und die Ortsräte Schulungen vorgesehen. Diese sei für die Ortsräte auf den terminiert worden. Er bitte darum, sich diesen Termin vorzumerken. Eine Einladung hierzu werde noch verschickt. 3. Er bedankt sich bei den ehrenamtlichen Wahlhelfer/innen in der Stadt Buchholz i.d.n. für das Engagement bei der Kommunalwahl im September. Mehr als 240 Personen seien in den 36 Wahllokalen und Briefwahllokalen der Stadt Buchholz i.d.n. im Einsatz gewesen. 4. Bgm. Geiger dankt den ausscheidenden Ortsratsmitgliedern für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Sein besonderer Dank gelte hier Herrn Hermann Heinrich Albers, der nach nunmehr fast 40 Jahren Ortsratsarbeit aus dem Ortsrat ausscheide. Insbesondere dankt er dem ausscheidenden OBgm. Reichert für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Er habe mit seiner hartnäckigen aber besonnenen Art in dieser Zeit gemeinsam mit dem Ortsrat viel für die Ortschaft durchsetzen und erreichen können. Er macht dies an einigen Beispielen deutlich und weist hierzu insbesondere auf die Sanierung der Dibberser Mühle, das Dorferneuerungsprogramm, den Kanalbau, die Entwicklung des Seite: 4/5

5 neuen Baugebietes und die B 75 neu, auch wenn diese bisher nur in Planung sei, hin. Er wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Er gratuliert den gewählten Ortsratsmitgliedern zu ihrer Wahl. Er wünsche dem Ortsrat bei seiner zukünftigen Arbeit weiterhin viel Erfolg und eine glückliche Hand. Wichtig sei es die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit zu bewegen. Für die Ortschaft wünsche er alles Gute und hoffe auf weiterhin gute Zusammenarbeit. TOP 11: Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Dibbersen) hier: Aufhebung eines Sperrvermerks Produktkonto Interfraktioneller Antrag des OR Dibbersen vom Vorlage: DS 06-11/0783/DS 11-16/0019 OBgm. Eschment-Reichert verliest folgenden Antrag (DS 06-11/0783 bzw. DS ) und lässt darüber abstimmen: Der Ortsrat Dibbersen beschließt: Der Sperrvermerk auf dem Produktkonto Zuschuss des Ortsrates Dibbersen für den Schützenverein Dibbersen über einen Betrag in Höhe von 5.200,00 für die Erneuerung der Einzäunung wird aufgehoben. Abstimmung: - einstimmig dafür - TOP 12: Anfragen nach 17 der Geschäftsordnung Keine Anfragen Von Uhr bis Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde angefügt. OBgm. Eschment-Reichert schließt die Sitzung um 19:55 Uhr. Ausgefertigt: Ortsbürgermeister/in Bürgermeister Protokollführer/in Genehmigt in der Sitzung am: Stimmenverhältnis: einstimmig/dafür: / dagegen: / Enth.: Ortsbürgermeister/in Bürgermeister Protokollführer/in Seite: 5/5