Stadt Duderstadt Auszug Niederschrift Ortsrat Nesselröden genehmigt in der Sitzung des Ortsrates am

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1 1 Auszug aus der NIEDERSCHRIFT über die 15. SITZUNG DES ORTSRATES DER ORTSCHAFT NESSELRÖDEN am Donnerstag, , im Pfarrheim, OT Nesselröden Anwesend: 1. Ortsrat Nolte, Josef - Ortsbürgermeister die Ortsratsmitglieder (Rm): Becker, Hartmut Bertram, Maria Frölich, Bern Huch, Peter Kaiser, Eduar - ab Uhr, TOP I.2.2 Kohlstedt, Peter Klöppner, Kai Lodl, Frank Mitzinneck, Mathias Schenke, Matthias - ab Uhr, TOP I.4 Senger, Georg Wellhausen, Edeltraut 2. Ehrenamtlich Tätige Seniorenobmann Reinhold Frölich Ortsheimatpfleger Josef Engelke Internetbeauftragter Sascha Engelke Ortsjugendpfleger Jan Steinberger, Sebastian Hellmold, Philipp Hellmold, Simon Hellmold 3. Verwaltung Verw.Fachangest. Ballhausen Protokollführerin 4. Öffentlichkeit 8 Zuhörer Beginn: Uhr Ende: Uhr

2 2 I. ÖFFENTLICH I.1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung Obgm. Nolte eröffnete die Sitzung und begrüßte die Mitglieder des Ortsrates. I.2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit Obgm. Nolte stellte die Beschlussfähigkeit fest. I.2.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung Obgm. Nolte stellte die ordnungsgemäße Ladung fest und bat darum, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: TOP I.1 I.21 unverändert TOP I.22 neu Standortschließung bei der Telekom Deutschland GmbH TOP I.23 neu Schließung der Verwaltungsstellen Die bisherigen TOP s I.22 I.24 werden die neuen TOP s I.24 I.26. Beschluss: Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung festgestellt. I.3 Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom öffentlicher Teil I.4 - I.6 Beschluss: Die Niederschrift über die 14. Sitzung vom öffentlicher Teilwird genehmigt. einstimmig ja I.7 Photovoltaikanlage auf dem Dach der St.-Georg-Schule in Nesselröden Beschluss: Die Dachflächen der St.-Georg-Schule sollen Privatinvestoren zur Verfügung gestellt werden. In einem Gestattungsvertrag sind dann die Einzelheiten, wie z.b. Reparaturen, Versicherungen und Gewährleistungen zu regeln. Für die Stadt Duderstadt dürfen keine Kosten entstehen und die daraus resultierenden Einnahmen sind der Grundschule Nesselröden zur Verfügung zu stellen. I.8 Anhörung des Ortsrates zum Entwurf des Haushaltplanes und der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2011 Beschluss: Der Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 wird zustimmend zur Kenntnis genommen

3 I.9 Anhörung des Ortsrates zum Investitionsprogramm für die Jahre Beschluss: Dem Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2014 wird mit folgenden Ergänzungen in 2011 zugestimmt: Produktkonto: Ausbau Spickenweg Produktkonto: Ausbau Friedensweg I.10 Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über die Ortschaft nicht hinausgeht, einschließlich Beleuchtungseinrichtungen Beschluss: Die Reihenfolge der Arbeiten soll, so wie im Investitionsprogramm vorgegeben, durchgeführt werden. Es werden keine neuen Vorschläge gegenüber dem Vorjahr eingebracht. I.11 Aufstellung des Ausgabenplanes 2011 für den Ortsteil Nesselröden Beschluss: Der als Anlage 1 beigefügte Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2011 wird beschlossen. I.12 Beschlussfassung über die in dem Ausgabeplan veranschlagten Zuschüsse Beschluss: Im Produkt Ortsratsmittel sind in 2011, folgende Auszahlungen vorzunehmen: Konto Für die Brunnenanlagen 200,00 Für die Versicherung der Grillhütte 100,00 Konto Der St.-Georg-Grundschule für Schulveranstaltungen 500,00 Konto Dem Ortsheimatpfleger 300,00 Konto Der Schützenbruderschaft ein Zuschuss von 200,00 und der Nesselröder Verbände und Vereine 300,00 für die Kinderbelustigung beim Schützenfest bzw. beim Kirmes Konto Der Freiwilligen Feuerwehr Nesselröden 200,00 (50,00 Jugendarbeit und 150,00 Kameradschaftskasse) Dem Angelsportverein Nesselröden e.v ,00 Der kath. Kirche Nesselröden (Bücherei) 150,00 Dem kath. Kindergarten Nesselröden 300,00

4 Dem Seniorenobmann 250,00 und der Altenbetreuung 2.150,00 4 Konto Für Ehrungen, Jubiläen, Nachrufe und Kranzspenden 1.300,00 Dem Ortsbürgermeister (Verfügungsmittel) 500,00 I.13 Zuschüsse an Vereine und Verbände Beschluss: Dem Angelsportverein Nesselröden e.v. wird im Haushaltsjahr 2011 ein Zuschuss in Höhe von bewilligt. Für das Jahr 2012 ist ein weiterer Zuschuss von vorgesehen. I.14 Übertragung der restlichen Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2010 in das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Die restlichen Ortsratshaushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2010 sollen in das Haushaltsjahr 2011 übertragen werden. I.15 Öffentliche Telefonstellen I.16 - I.19 Beschluss: Der Ortsrat Nesselröden überlässt die Entscheidung der Telekom Deutschland GmbH und wird dies akzeptieren. I.20 Dorfladen in Nesselröden I.21 Beschluss: Der Ortsrat wird Frau Jutta Prenzei und Frau Heike Mantel bei dem Aufbau eines Dorfladens mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen. I.22 Standortschließung bei der Telekom Deutschland GmbH Beschluss: Der Ortsrat Nesselröden spricht sich unmissverständlich für den Erhalt des Standortes Göttingen aus.

5 5 I.23 Schließung der Verwaltungsstellen I.24 - I.25 Beschluss: Der Ortsrat Nesselröden fordert den Erhalt der Verwaltungsstellen. I.26 Schließung der öffentlichen Sitzung Obgm. Nolte schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. gez. Josef Nolte Ortsbürgermeister gez. Martina Ballhausen Protokollführerin

6 Anlage1 zu TOP I.11 AUSGABENPLAN für den Ortsteil NESSELRÖDEN für das Haushaltsjahr 2011 Einnahme: * Hinweis: Bei diesen für den Ortsrat ermittelten Beträgen handelt es sich um vorläufige Zahlen auf der Grundlage des Einwohnerbetrages/Sockelbetrages aus 2010 und vorbehaltlich der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2011 durch den Rat der Stadt Duderstadt. 6 Übertrag Vorjahr (Stand: ) 1.531, Einwohner (4,55 je Einwohner - Stand: ) 9.536,80 * Sockelbetrag je Ortsteil 511,29 * ,42 Ausgabe: Zeile Konto Bezeichnung Betrag in Euro Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 2 - Unterhaltung der Kinderspielplätze 300, Unterhaltung der Einrichtungs- und Gebrauchsgegenstände OR-Mittel Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände unter 150 (netto) Bewirtschaftungskosten 12 - Brunnenanlagen 200, Grillhütte 100,00 14 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Aufwendungen für Veranstaltungen (z. B. Schule, Kindergarten) 500, Heimatchronik Ortsheimatpfleger 300, Ausgestaltung von Volksfesten: 19 AG der Nesselröder Verbände und Vereine 200,00 20 Schützenbruderschaft Nesselröden 300, Beteiligung der OR an Investitionen Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche Zuschüsse an Jugendgruppen 200, Beiträge an die freiwillige Feuerwehr 200, Zuschüsse an Vereine und Verbände: 32 Angelsportverein Nesselröden e.v , Pflege des Ortsbildes 2.129, Zuschüsse an kirchliche Einrichtungen und Veranstaltungen 150, Zuschüsse an freie Träger von Kindergärten 300, Altenbetreuung 2.150, Altenobmann 250, Zweckbestimmte Zuschüsse an die freien Wohlfahrtsverbände Ehrungen, Jubiläen, Nachrufe und Kranzspenden 1.300, Verfügungsmittel des Bürgermeisters 500, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen an den Bauhof 500, Pflege des Ortsbildes