N I E D E R S C H R I F T. über die 3. Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses. am im Stadthaus, Raum-Nr Öffentlicher Teil:

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1 Seite 1 3/2007 N I E D E R S C H R I F T über die 3. Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses am im Stadthaus, Raum-Nr. 214 Beginn: Uhr Ende: Uhr BERTUNGSPUNKTE Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. nträge zur Tagesordnung und Festlegung des öffentlichen/nichtöffentlichen Teils gem. 46 bs. 7 GO 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses am Bericht über die Durchführung der nträge und Beschlüsse 5. Bekanntgaben/nfragen 6. Kontrolle der Verwaltung 39. Bericht Forstangelegenheiten/Wildpark Bericht Gärtnereiangelegenheiten 2006

2 Seite 2 3/2007 nwesenheitsliste Vorsitzender: Mitglieder: Name Bemerkungen Herr Schneider Ratsherr Leppek Ratsherr lbrecht Ratsherr Jahnke Ratsherr Steffen fehlt Ratsherr Brötzmann Ratsherr Betz fehlt Herr Buck Herr Nagel Herr Zummach fehlt Frau Stein (ohne Stimmrecht) Stellvertretende Mitglieder: Ratsherr Gloyer Herr Zesseck für Ratsherrn Steffen für Ratsherrn Betz Protokollführerin: Frau Hinrichs Verwaltung: Forstamtrat Thun Herr Bramenkamp Herr Kinz ab Uhr, TOP 5 Gäste: Bürgervorsteherin Nagel ab Uhr, TOP 6 usschließungsgründe liegen vor für: Gem. 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG - 3 -

3 Seite 3 3/2007 Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die nwesenden und stellt fest, dass zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der usschuss beschlussfähig ist. 2. nträge zur Tagesordnung und Festlegung des öffentlichen/ nichtöffentlichen Teils gem. 46 bs. 7 GO nträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung soll insgesamt öffentlich beraten werden. Ratsherr Leppek beanstandet, dass auf der Tagesordnung ein voraussichtlich nichtöffentlicher Teil fehlt. Er erwartet, dass in zukünftigen Tagesordnungen ein voraussichtlich nichtöffentlicher Teil und ein öffentlichen Teil Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse aufgeführt wird. 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung am Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. 4. Bericht über die Durchführung der nträge und Beschlüsse Der Forst- und Grünflächenausschuss nimmt den Bericht vom zur Kenntnis. 5. Bekanntgaben/nfragen Spende Herr Thun gibt bekannt, dass die Möllner Schützengilde Euro für das mit dem Wildparkausbau geplante Klassenzimmer im Freien gespendet hat Klimaschutz Zu dem Beschluss der Stadtvertretung zu Tagesordnungspunkt 19. a) vom hat sich die Verwaltung mit Zielsetzungen zur Reduzierung des CO-2 usstoßes konzeptionell befasst. Die usschüsse sind aufgefordert die jeweiligen Fachthemen zu behandeln. Die Verwaltung wird für die Beratungen im Forst- und Grünflächenausschuss das Thema Möllner Wald als CO-2 Senke vorbereiten Waldsportplatz Herr Kinz berichtet, dass der Rasenplatz auf dem Waldsportplatz nach mehreren Veranstaltungen am letzten Wochenende stark gelitten hat und die Bespielbarkeit nach der Sommerpause nicht gewährleistet ist.

4 Seite 4 3/ Ratten Ratsherr Gloyer teilt mit, dass er in der Hauptstraße im Bereich der Fußgängerzone Ratten beobachtet hat und bittet die Verwaltung ggf. Gegenmaßnahmen zu ergreifen Wanderweg am Ziegelsee Ratsherr Gloyer teilt mit, dass der Wanderweg am Ziegelsee nach den Regenfällen der letzten Tage unter Wasser steht und bittet die Verwaltung für bhilfe zu sorgen Unkraut Ratsherr Jahnke teilt mit, dass die Bürgersteige in der Hauptstraße z. T. auffällig verunkrautet sind und bittet die Verwaltung um weitere Veranlassung Reitwege Ratsherr Leppek bittet die Verwaltung den usschuss sukzessiv zu unterrichten, wenn Reitwege fertig gestellt werden Wolliner Weg Ratsherr Leppek bittet die Verwaltung um Behebung der Schäden durch die starken uswaschungen am Ponyhof im Wolliner Weg. 6. Kontrolle der Verwaltung 39. Bericht Forstangelegenheiten/Wildpark 2006 Der usschuss nimmt den Bericht einvernehmlich zur Kenntnis. uf Nachfrage gibt Herr Bramenkamp zusätzliche Informationen, insbesondere zu: --- Holzeinschlag --- durchgeführte rbeiten am Wohnstift ugustinum. 41. Bericht Gärtnereiangelegenheiten 2006 Nach zusätzlichen Erläuterungen von Herrn Kinz und einer allgemeinen ussprache nimmt der usschuss den Bericht einvernehmlich zur Kenntnis. Frau Stein hat festgestellt, dass die Tarifstunden zu Nr. c 1) rbeitsschwerpunkte in betragen. Die Verwaltung wird die Stundendifferenz im Protokoll erläutern.

5 Seite 5 3/2007 nmerkung der Verwaltung: Bei Überprüfung der Stunden wurde festgestellt, dass unter Soziales die Zeitanteile für Entgeldzahlung im Krankenfall (über 6 Wochen) 840 Std. und für Freizeitphase ltersteilzeit (1 000 Std.) nicht mit berücksichtigt worden sind. Die aktualisierte Tabelle sieht so aus: c 1) rbeitsschwerpunkte Die Mitarbeiter in der Gärtnerei haben an Tarifstunden abgerechnet: Vergleich Im Jahre Im einzelnen: Gehölzflächen (Pflege, Neuanlage) Frühjahrs-, Sommerblumen (Pflege, Neuanlage) Hecken (Pflege, Neuanlage) Bäume (Verkehrssicherung, Pflege, Neupflanzung) Rasenflächen, Sportplätze (Pflege, Sanierung) Wildwiese, Grasflächen (Pflege) Kompostplatz (ufbereitung der Grünabfälle) Wege/Plätze i. d. Grünanlagen (Pflege, Reparaturen) Bänke (Pflege, Reparaturen) Geländer, Treppen, Zaunbau (Unterhaltung, Neubau) Denkmäler (Pflege, npflanzungen) Spielplätze (Kontrollen, Unterhaltung, Reparatur, Neubau) Mülldienst/Stadtreinigung rbeit für Dritte llg. Revierkontrolle, betriebliche Organisation, Fortbildung, Betriebsrat usw Forstbetriebshof Technischer Dienst (Inspektionen, Reparaturen, 355 Wartungsarbeiten) Soziales (Urlaub, ltersteilzeit, Krankheit, Feiertage, Kur) Gesamt Erläuterung: In der ufstellung sind für 2005 und 2006 je 4 Saisonkräfte für je 6 Monate mit Tarifstunden enthalten. Vorsitzender Protokollführerin