BERATUNGSPUNKTE Öffentlicher Teil:

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1 Seite 1 10./04 NIEDERSCHRIFT über die 10. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Dienstag, 16. November 2004 in Stadthaus, Raum 108 Beginn : Uhr Ende : Uhr BERATUNGSPUNKTE Öffentlicher Teil: A TOP 01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit. A TOP 02 Anträge zur Tagesordnung A TOP 03 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 09. Sitzung vom 20. Oktober 2004 A TOP 04 Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse / a) Tourismusangelegenheiten / b) Kulturangelegenheiten V TOP 05 TOURISMUS / Wirtschaftsplan 2005 der Städtischen Kurverwaltung Mölln A TOP 06 TOURISMUS / Empfehlung an die Kommunale Aufsichtsbehörde des Kreises Herzogtum Lauenburg zur Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresrechnung 2004 der Städtischen Kurverwaltung Mölln A TOP 07 K U L T U R / Haushaltsvoranschläge 2005 A TOP 08 Bekanntgaben/Anträge 09.1 Tourismusangelegenheiten 09.2 Kulturangelegenheiten../2

2 -2- Nichtöffentlicher Teil: A TOP 09 TOURISMUS / Vereinbarung über die Geschäftsführung von Mölln Marketing e.v. durch die Betriebsleitung der Kurverwaltung Gast: Manfred Ohldag, 1. Vorsitzender von Mölln Marketing Öffentlicher Teil: A TOP 10 Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse../3

3 10./04 Anwesenheitsliste für den Tourismus- und Kulturausschuss Name Bemerkungen Vorsitzende/r: Ratsherr G. Kühme Mitglieder: Ratsherrin C. Gehrmann Ratsherr J. Gronninger Ratsherr M. Kroll Ratsherrin D. Rossow bis Uhr Ratsherr B. Schierstaedt Bürgerdelegierter K.-H. Harms Bürgerdelegierte A. Henning Bürgerdelegierte S. Meins fehlt * Bürgerdelegierter M. Prützel bis Uhr Stellvertretende Mitglieder: Bürgerdelegierte S. Backhaus * Protokollführer/in: A. Oelers Verwaltung: Betriebsleiterin B. Würdemann Amtsleiterin M. Schult Bürgermeister W. Engelmann Gäste: Bürgerdelegierter C. Bendig Ratsherrin R. Hälsig bis Uhr Bürgerdelegierter Ratsherr Ratsherrin W. Martens M. Ohldag 1. Vorsitzender Mölln-Marketing e.v. D. Ruhland J. Schlage Ausschließungsgründe liegen vor für: Gem. 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG../4

4 Öffentlicher Teil: -4- zu TOP 01/A Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Ratsherr Kühme, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und, dass der Tourismus- und Kulturausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und die Gäste besonders Herrn Bürgermeister Engelmann und Herrn Ohldag, 1. Vorsitzender von Mölln Marketing e.v. zu TOP 02/A Anträge zur Tagesordnung Ratsherrin Gehrmann stellt den Antrag den TOP 05 Vereinbarung über die Geschäftsführung von Mölln Marketing e.v. durch die Betriebsleitung der Kurverwaltung im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Ratsherr Harms stellt den Antrag den o.a. TOP direkt in die Fraktionen zu verweisen. Nach kurzer Diskussion im Ausschuss wird vom Vorsitzenden, Ratsherr Kühme, die Nichtöffentlichkeit hergestellt und über die Anträge von Frau Gehrmann und Herrn Harms abgestimmt. Nach der Abstimmung wird vom Vorsitzenden die Öffentlichkeit wieder hergestellt und nach der Tagesordnung weiterverfahren. zu TOP 03/A Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 09. Sitzung vom 20. Oktober 2004 Es liegen keine Einwendungen vor. Zu TOP 04/A Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse a) Tourismusangelegenheiten b) Kulturangelegenheiten a) T O U R I S M U S A N G E L E G E N H E I T E N Sauberkeit in der Stadt Frau Würdemann teilt mit, dass der zweisprachige Flyer im Innenstadtbereich verteilt worden ist.../5

5 -5- Landesgartenschau Die Betriebsleitung teilt mit, dass die Stadt Schleswig für 2008 und die Stadt Norderstedt für 2011 für die Durchführung einer Landesgartenschau ausgewählt worden sind, so dass Mölln erst 2014 wieder eine Chance hat. Radwegekonzept des Kreises Herzogtum Lauenburg Frau Würdemann gibt an, dass bis Ende August angegebene Änderungen in das Konzept eingearbeitet werden. Die Vergabe des Beschilderungskonzeptes durch den Kreis erfolgt im November. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. b) K U L T U R A N G E L E G E N H E I T E N Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis. Herr Bürgermeister Engelmann erinnert daran, die Beratungen in den Fraktionen zu dem TOP 1. Nachtrag zur Tarifordnung über die Erhebung von Entgelten für die Teilnahme an Kursen der Volkshochschule Mölln abzuschließen. Die Beratung wurde bereits am 8. Mai 2003 in die Fraktionen gezogen. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. zu TOP 05/A TOURISMUS Wirtschaftsplan 2005 der Städtischen Kurverwaltung Mölln Ratsherr Kühme bezieht sich auf die in der letzten Sitzung gemachten Anmerkungen und fragt, ob die dort gemachten Beanstandungen behoben worden sind. Zusammen mit der Betriebsleitung wird der 1. Entwurf des Wirtschaftsplanes (Vorlage zur 9. Sitzung am ) nochmals durchgegangen und folgende Korrekturen festgehalten: Erfolgsplan Seite 2 Einnahmen: (Allgemeiner Kurbetrieb) Gastgeberverzeichnis neuer Planansatz ¼../6

6 -6- Seite 7 Ausgaben: (Allgemeiner Kurbetrieb/sonst. betriebl. Aufwendungen) Werbekosten neuer Planansatz ¼ Buchführungsarbeiten neuer Planansatz ¼ Prüfungs- u. Beratungskosten neuer Planansatz ¼ Am Verlustausgleich für den Wirtschaftsplan 2005 der Städtischen Kurverwaltung Mölln in Höhe von ¼ lqghuw VLFK GDGXUFK nichts. Im Vermögensplan wurde die Investitionssumme von ¼DXI ¼JHVHQNW'LH,QYHVWLWLRQVVXPPHVROO I U GLH hehusodqxqj des Kurparks eingesetzt werden. Die Fragen zum Stellenplan werden entsprechend der Rücksprache mit der Personalabteilung eingearbeitet. Änderungen zum Stellenplan 2004 ergeben sich nicht. Nachdem die Änderungen durchgesprochen worden sind, bittet Frau Gehrmann den geänderten, endgültigen Wirtschaftsplan als Anlage der Niederschrift beizulegen. (Anlage 1) Ratsherr Schierstaedt stellt den Antrag, den Wirtschaftsplan 2005 noch nicht zu beschließen, sondern erst die Änderungen abzuwarten und in der nächsten Sitzung den endgültigen Plan zu beschließen. Der Ausschuss diskutiert den Antrag und kommt darin überein, dass der Wirtschaftsplan 2005 der Städtischen Kurverwaltung Mölln schon im Ausschuss beschlossen sein sollte, damit er in der Stadtvertretersitzung am endgültig verabschiedet werden kann. Ratsherr Schierstaedt zieht darauf hin seinen Antrag zurück. Unter Bezug auf die Vorlage wird der Wirtschaftsplan 2005 mit den o.a. Änderungen einstimmig beschlossen. zu TOP 06/A TOURISMUS Empfehlung an die Kommunale Aufsichtsbehörde des Kreises Herzogtum Lauenburg zur Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresrechnung 2004 der Städtischen Kurverwaltung Mölln Frau Würdemann bezieht sich auf die Vorlage und erläutert kurz die darin gemachten Aussagen. Ratsherr Gronninger fragt an, warum eine Jahresprüfung so viel günstiger werden kann. Herr Bürgermeister Engelmann ergänzt, dass auch die Vereinigte Stadtwerke GmbH als Gesamtkonzern alle Prüfungen aus../7

7 -7- Kostengründen zusammen durchführen lässt. Da die Buchhaltung der Kurverwaltung Mölln ebenfalls bei den Stadtwerken erstellt wird, kann so ebenfalls von den Vorteilen der Zusammenlegung profitiert werden. Nach Kenntnisnahme der Ausführungen von Herrn Engelmann empfiehlt der Tourismus- und Kulturausschuss für die Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Städtischen Kurverwaltung Mölln, der Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Herzogtum Lauenburg die Prüfungsgesellschaft BDO Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Alfstr Lübeck zu benennen. Die Abstimmung hierzu ergeht einstimmig mit 10-Ja-Stimmen. zu TOP 07/V KULTUR Haushaltsvoranschläge 2005 Über die in der Vorlage aufgeführten Haushaltsplanansätze 2005 wird beraten und Fragen durch die Verwaltung beantwortet. Sodann stimmt der Ausschuss einstimmig den Haushaltsplanansätzen 2005 zu und bittet den Finanzausschuss, diese in den Haushaltsplan 2005 aufzunehmen. zu TOP 08/A Bekanntgaben / Anträge 8.1 Tourismusangelegenheiten 8.2 Kulturangelegenheiten 8.1 Tourismusangelegenheiten Anerkennung Kneippkurort Frau Würdemann teilt mit, dass lt. Schreiben vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein alle 10 Jahre ein Wiederholungsgutachten zur Überprüfung der Luftqualität erstellt werden muss, um die Anerkennung zum staatlich anerkannten Kurort behalten zu dürfen. Dieses Gutachten in Form einer einjährigen Messreihe wäre 2005 für Mölln wieder zu erstellen. Es werden Kosten in Höhe von ca. ¼HQWVWHKHQGLHLQ den Wirtschaftsplan 2006 eingestellt werden.../8

8 Tourismusverband Schleswig-Holstein Frau Würdemann teilt mit, dass die in 1999 an den Tourismusverband Schleswig-Holstein gezahlte Umlage in Höhe von ¼MHW]WPLW ¼]XU FNHUVWDWWHW wird Norddeutsche Märchenstraße Die Betriebsleitung gibt an, dass der Besuch in Buxtehude vom bezgl. der Norddeutschen Märchenstraße ergeben hat, dass Mölln sich gerne beteiligen würde, wenn es ähnlich wie bei der Marketing Kooperation der Städte geringe Mitgliedsbeiträge und eine breite Öffentlichkeitsarbeit gibt Gastgeberverzeichnis Frau Würdemann stellt das neue Gastgeberverzeichnis 2005 vor und es werden für jedes Ausschussmitglied Belegexemplare verteilt Karte: Naturpark Lauenburgische Seen Die Betriebsleitung stellt die von der HLMS in Zusammenarbeit mit dem rundum-verlag erstellte Karte Naturpark Lauenburgische Seen vor Gesellschaftsanteile der HLMS Bürgermeister Engelmann teilt dem Ausschuss mit, dass der Kreis, der bis jetzt Mehrheitsgesellschafter bei der HLMS mit 60 % war, 9% von seinen Anteilen je zu 4,5 % an Lauenburg und Geesthacht verkauft hat. Trotz des Verkaufs ist der Kreis mit 51% immer noch Mehrheitsgesellschafter sh-nachrichtenagentur Ratsherr Kroll fragt, warum über die sh-nachrichtenagentur keine Werbung bzw. Pressearbeit für den Möllner Jahrmarkt gemacht worden ist. Die Betriebsleitung teilt hierzu mit, dass die HLMS für die Auswahl der Themen zuständig ist Eulenspiegel-Festspiele Die Betriebsleitung teilt mit, dass Herr Schönsee (Regisseur von den Festspielen 2003) und auch Herr Nees (Autor der Festspiele 1997 und 2003) gerne wieder für die Festspiele 2006 zur Verfügung stehen.../9

9 -9- Es wird weiterhin mitgeteilt, dass die Suche nach neuen Großsponsoren angestrebt wird. Aus dem Ausschuss heraus wird angeregt mehr Pressearbeit zu leisten. Der Ausschuss nimmt Kenntnis 8.2 Kulturangelegenheiten Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung Der Ausschuss wird informiert, dass der Bericht des Prüfungsamtes im Bereich Kultur keine Beanstandungen enthält Jahrestag der Brandanschläge In diesem Jahr werden Herr Bürgermeister Engelmann und Frau Nagel als erste stellvertretende Bürgervorsteherin ein Gebinde am Brandhaus in der Mühlenstraße niederlegen. Im Anschluss daran hat die Islamische Gemeinde zu einer Gedenkveranstaltung eingeladen. Am 23. November 2004, Uhr, soll in der Sultan Fatih Moschee in der Hauptstraße 101 im Gespräch und Gebet der Toten gedacht und ein Zeichen für ein friedliches Miteinander in Mölln gesetzt werden. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Nichtöffentlicher Teil: Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten) zu TOP 09/A TOURISMUS Vereinbarung über die Geschäftsführung von Mölln Marketing e.v. durch die Betriebsleitung der Kurverwaltung Mölln Der 2. Entwurf der Vereinbarung über die Geschäftsführung von Mölln Marketing e.v. durch die Betriebsleitung der Kurverwaltung Mölln wird ausführlich vom 1. Vorsitzenden von Mölln Marketing e.v. erörtert.../10

10 -10- Öffentlicher Teil: zu TOP 10/A Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Es wird bekannt gegeben, dass zu TOP 2 beschlossen wurde, den Punkt 09 im nichtöffentlichen Teil zu beraten und weiter in die Fraktionen zu verweisen. Weitere Beschlüsse wurden im nichtöffentlichen Teil nicht gefasst. Ratsherr Kühme teilt mit, dass die nächste Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am , um Uhr stattfindet. Ein Treffpunkt wird in der Einladung zur 11. Sitzung bekannt gegeben. G. Kühme A. Oelers M. Schult (Ausschussvorsitzender) (Protokoll/Tourismus) (Protokoll/Kultur) / Anlagen Verteilerschlüssel 4