BERATUNGSPUNKTE Öffentlicher Teil: A TOP 01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit.

Transkript

1 Seite 1 01./07 NIEDERSCHRIFT über die 2. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Dienstag, den Beginn : Uhr Ende : 21.55Uhr BERATUNGSPUNKTE Öffentlicher Teil: A TOP 01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit. A TOP 02 Anträge zur Tagesordnung A TOP 03 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 1. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses vom A TOP 04 Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse a) Tourismusangelegenheiten b) Kulturangelegenheiten A TOP 05 TOURISMUS Sanierung des Aussichtsturmes Siehe Anlage zur Niederschrift vom A TOP 06 TOURISMUS Informationspunkt Mühlenplatz V TOP 07 TOURISMUS Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grillstelle Luisenbad../2

2 -2- A TOP 08 KULTUR Berichtswesen: Stadtbücherei Museum Archiv Städtepartnerschaften/Patenschaften Kulturelle Aktivitäten Volkshochschule A TOP 09 Bekanntgaben/ Anträge 09.1 Tourismusangelegenheiten 09.2 Kulturangelegenheiten Nichtöffentlicher Teil: A TOP 10 Bekanntgaben/Anträge Öffentlicher Teil: A TOP 11 Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse../3

3 -3-02./07 Anwesenheitsliste für den Tourismus- und Kulturausschuss Name Vorsitzende/r: Ratsherr G. Kühme Mitglieder: Ratsherrin C. Gehrmann Ratsherr J. Gronninger fehlt Ratsherrin Ratsherr Ratsherrin Bürgerdelegierte A. Henning M. Kroll D. Rossow S. Biehl Bürgerdelegierter K.-H. Harms fehlt Bürgerdelegierte Bürgerdelegierter Bürgerdelegierter S. Meins M. Prützel R. Waldorf Bemerkungen -ohne Stimmrecht- Bürgerdelegierte S. Backhaus -ohne Stimmrecht- Stellvertretende Mitglieder: Bürgerdelegierter U.Richter Bürgerdelegierte G. Pietrow für Bürgerdelegierten Harms für Ratsherrn Gronninger Protokollführer/in: Frau M. Köster Verwaltung: Betriebsleiterin B. Würdemann Gäste: Amtsleiter Ratsherr VHS D. Pröve D. Ruhland G. Korth Ausschließungsgründe liegen vor für: Gem. 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG../4

4 -4- Öffentlicher Teil: zu TOP 01/A Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Ratsherr Kühme, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und, dass der Tourismus- und Kulturausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Herrn Korth als Gast. zu TOP 02/A Anträge zur Tagesordnung Der Ausschussvorsitzende Herr Kühme bittet, den TOP 8 Berichtswesen hinter TOP 4 zu setzen. Dem Antrag wird stattgegeben. zu TOP 03/A Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 1. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses vom Einwendungen liegen nicht vor. zu TOP 04/A Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse a) Tourismusangelegenheiten b) Kulturangelegenheiten a) T O U R I S M U S A N G E L E G E N H E I T E N Touristische Entwicklung der Stadt Mölln Leitbild- und Organisationsentwicklung der Stadt Mölln Stadtmarketing und Tourismus in Mölln Über die Umsetzung des Eckpunktepapiers wird erneut diskutiert. Der Tourismus- und Kulturausschuss bittet darum, Herrn Mensing von der CIMA zur nächsten Sitzung einzuladen, um das Eckpunktepapier zu verdeutlichen. Aufgrund der Diskussion soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.../5

5 -5-2. Umsetzung Masterplan städt. Parkanlagen Frau Würdemann berichtet von einer erneuten Begehung des Kurparks mit einer Vertreterin des Büros Adam. Saisonbedingt werden nun viele der baulichen Mängel sichtbar. Es wird nun ein Konzept aufgestellt, mit welchen Maßnahmen zuerst begonnen wird. Frau Gehrmann fragt nach, warum die gefällten Bäume noch nicht weggeräumt wurden. Anmerkung zum Protokoll: Die gefällten Bäume konnten noch nicht weggeräumt werden, da die Wege aufgrund des Regens so durchgeweicht sind, dass keine schweren Baufahrzeuge in den Kurpark fahren können. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. b) K U L T U R A N G E L E G E N H E I T E N Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Zu TOP 05/A Sanierung des Aussichtsturmes Frau Würdemann erläutert die dem Protokoll vom beigefügte Anlage des Bauamtes. Die Gesamtkosten für die Sanierung belaufen sich auf rund ,00 EUR. Die Kosten für die Renovierung des Innenraumes sind noch nicht in dieser Aufstellung enthalten und auch nicht im Rahmen der diesjährigen Unterhaltungskosten zu bewerkstelligen. Da die Innenrenovierung erst nach Abschluss der Sanierung durchgeführt werden wird, kann sie im Wirtschaftsplan 2008 berücksichtigt werden. Frau Würdemann teilt außerdem mit, dass die Firma Ditting ihre Hochbauabteilung aufgelöst hat und somit neue Ausschreibungen für die weiteren Arbeiten erfolgen müssen.../6

6 Beschlussvorschlag: Der Tourismus- und Kulturausschuss bittet den Finanzausschuss und die Stadtvertretung, im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 der städtischen Kurverwaltung Mölln zusätzliche Mittel in Höhe von ,00 EUR für die Sanierung des Aussichtsturms bereitzustellen. Der Vorschlag wird einstimmig beschlossen. ZU TOP 06/A T O U R I S M U S Informationspunkt Mühlenplatz Frau Würdemann erläutert die Tischvorlage und berichtet, dass sich von den sieben angeschriebenen Firmen leider nur eine einzige in der Lage sah, ein Angebot abzugeben. Dieses Angebot in Höhe von ,00 EUR muss nun geprüft werden. Aus dem Ausschuss wird die Frage gestellt, ob sich die HLMS und die VSG an den Investitionskosten beteiligen würden oder ob sie nur an den Werbeflächen in den Vitrinen interessiert wären. Frau Würdemann wird gebeten, bei den Firmen nachzufragen. Es wird außerdem darüber diskutiert, ob und an welchen Stellen in der Stadt weitere Eulenspiegel mit Infos und Stadtplänen aufgestellt werden können. Zu TOP 07/V K U L T U R Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grillstelle Luisenbad Nach eingehender Diskussion stellt der Ausschuss den Beschluss zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grillstelle Luisenbad zurück. Insbesondere die eingeschränkten Nutzungszeiten bis Uhr werden als nicht ausreichend angesehen. Demgegenüber erwartet man seitens der Verwaltung bei einer Nutzung über Uhr hinaus Klagen der Anwohner bzw. Hotelbetreiber. Der Ausschuss bittet die Verwaltung um Prüfung, ob der Bolzplatz am Ziegelsee (ehemalige Tennisplätze) für die Errichtung einer Grillstelle geeignet ist und welche Kosten bei der Umsetzung entstehen würden /7 Zu TOP 08/A K U L T U R

7 Berichtswesen: 08.1.Stadtbücherei: Aus dem Ausschuss heraus wird die Frage aufgeworfen, woraus die Kostensteigerung beim Zuschussbedarf resultiert. Antwort der Verwaltung zum Protokoll: Die Kostensteigerung stellt sich aufgrund Personalkostensteigerungen und Kosten für den städt. Bauhof (von 200,- DXI %DXXQWHUKDOWXQJGDU Museum: Der Ausschuss kritisiert die in Punkt b gemachten Erklärungen zur Ursache des Besucherrückgangs. Bei der künftigen Planung von Ausstellungen zur Festspielzeit sind die mit den Aufführungen zusammenhängenden, notwenigen Einschränkungen bei der Jahresplanung des Museums zu berücksichtigen und hinzunehmen. Zu Punkt c weist der Ausschuss ausdrücklich auf die Zuständigkeit der Kurverwaltung. Diese ist Veranstalter des Weihnachtsmarktes. Der Kurverwaltung wurde das Museum zur Nutzung während des Weihnachtsmarktes überlassen Archiv: Aus dem Ausschuss heraus wird die Frage nach dem Grund der verminderten Einnahmen gestellt. Antwort der Verwaltung zum Protokoll: Die bisherigen Personalkostenzuschüsse, die von der Archivgemeinschaft Breitenfelde an die Stadt gezahlt wurden, werden künftig auf eine gesonderte Haushaltsstelle verbucht. Hierauf werden sämtliche Personalkosten des Amtes, die mit der Verwaltungsgemeinschaft im Zusammenhang stehen dargestellt. Der Ausschuss würdigt ausdrücklich die gute Arbeit des Archivars und lobt insbesondere die wechselnden Ausstellungen in der Vitrine im 1. OG des Stadthauses Städtepartnerschaften: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Kulturelle Aktivitäten: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis / Volkshochschule:

8 Der Ausschuss bemängelt die unzureichende schriftliche Ausführung im Bericht. Herr Kohrt ergänzt den schriftlichen Bericht mit mündlichen Ausführungen. Diese sind dem Protokoll als Anlage beigefügt. Zu TOP 09/A Bekanntgaben/ Anträge Tourismusangelegenheiten Stadtmagazin Das neue Stadtmagazin wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Frau Würdemann berichtet, dass für die Neuauflage des Stadtmagazins erfreulicherweise die Seiten Gepflegte Gastlichkeit erweitert werden konnten Neuer Reiseführer Der neue Reiseführer Mölln und Umgebung wird von einem Ein- Euro-Jobber nach der Vorlage des Ratzeburg- Führers verfasst und wirft im Ausschuss die Frage auf, warum wieder für jede Stadt ein eigenes Projekt verfolgt und nicht ein gemeinsamer Reiseführer für den gesamten Kreis in Auftrag gegeben wurde Plakatwerbung In der letzten Sitzung wurde über die das Stadtbild verunstaltende Plakaterbung diskutiert. Frau Würdemann verteilt als Tischvorlage die Bekanntgabe des Ordnungsamtes zum Zulassen von Plakatwerbung. Besonders die Werbeplakate am Wassertor und am ZOB sind störend. Da eine satzungsrechtliche Regelung nicht erforderlich ist, obliegt die Entscheidungskompetenz, ob die Plakate weiterhin dort hängen dürfen oder ob ein bestimmter Teil der Hauptstraße dafür gesperrt werden soll, dem Ausschuss. Es wird weiter beraten / Stadtmarketing- Tag Frau Würdemann berichtet über ihre Teilnahme am Stadtmarketing- Tag in Norderstedt und den an die Städte Flensburg und Niebüll vergebenen Preis für Mölln- Marketing

9 In der Sitzung von Mölln- Marketing wurden die nächsten verkaufsoffenen Sonntage vorbereitet. Frau Würdemann lädt schon jetzt die Ausschussmitglieder zur - in diesem Jahr neu- Eröffnung der Wirtschaftsschau am Freitagabend, den ein Weihnachtsmarkt Bei der nächsten Sitzung am trifft sich der Arbeitskreis zur Vorbereitung auf den Weihnachtsmarkt 2007 um Uhr im Stadthaus Kulturangelegenheiten Herr Pröve berichtet, dass mit Finanzierung durch die Vereinigten Stadtwerke Betriebsteil Mölln das jahrelang geplante Projekt "Schautafel zur Geschichte der Hahnenburg - Schleusenanlage" an der Alt-Möllner Straße nun umgesetzt werden konnte. Ein Foto der Schautafel befindet sich in der Anlage. Darüber hinaus wird davon berichtet, dass für Kunst im öffentlichen Raum an der Mensa ,- ]XYHUDQVFKODJHQVLQG'LH Staatskanzlei hat hierzu die Genehmigung erteilt, dass auf einen Wettbewerb verzichtet werden kann. In einer begrenzten Ausschreibung sollen drei Künstler aufgefordert werden, Entwürfe einzureichen. Die Auswahl erfolgt durch den Fachausschuss. Ende der der Sitzung um Uhr. Nichtöffentlicher Teil: Bekanntgaben / Anträge Öffentlicher Teil: Es war nichts bekannt zugeben. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Es wurden keine Beschlüsse gefasst. G.Kühme (Ausschussvorsitzender) M.Köster D.Pröve (Protokoll/Tourismus) (Protokoll/Kultur)