Bürgermeister Tigges. Stadträte: Wicke, H. Stadträte/in: Erster Stadtrat Johne, Bauer, Bechtel Heinemann, Niessing.

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 21. September 2017, 19:00 Uhr, in der Berggaststätte Liebenbach, Am Liebenbach 12, Spangenberg Beginn: 19:02 Uhr Anwesend: Vorsitzender: Ausschussmitglieder: Entschuldigt fehlen: Magistrat: Salzmann Gaußmann für Aschenbrenner, Grenzebach,Steuer für Koch, Lange, Wischniowski für Tempel, Siebert für Wicke, T. Dahnke, Köbberling Bürgermeister Tigges Stadträte: Wicke, H. Entschuldigt fehlen: Stadträte/in: Erster Stadtrat Johne, Bauer, Bechtel Heinemann, Niessing. Außerdem anwesend: Entschuldigt fehlt: Schriftführer: Stadtverordnetenvorsteher Dräger stellv. Stadtverordnetenvorsteher Zwolinski Schanze Vorsitzender Salzmann eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung werden Einwände nicht erhoben. Tagesordnung und Beschlüsse: 1. Genehmigung der Niederschrift Vorsitzender Salzmann teilt mit, dass keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 13. Juni 2017, bei ihm bzw. bei der Verwaltung eingegangen sind. Er fragt nach, ob noch Einwendungen vorliegen. Wortmeldungen werden keine erhoben, so dass Vorsitzender Salzmann ohne Widerspruch feststellt, dass damit die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 13. Juni 2017, als genehmigt gilt. 2. Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2.1. Wellnessbad Spangenberg; Betriebsführungs- und Pachtvertrag Vorsitzender Salzmann verliest die Erläuterungen.

2 - 2 - Stadtverordneter Lange gibt eine Stellungnahme ab und teilt mit, dass er dem Beschlussvorschlag zustimmen wird. Stadtverordneter Wischniowski gibt eine Stellungnahme ab und teilt mit, dass er ebenfalls dem Beschlussvorschlag zustimmen wird. Im Weiteren geht er auf Probleme im Hallenbad ein. Stadtverordneter Lange gibt weitere Erläuterungen zu den Problemen im Hallenbad. Stadtverordneter Siebert gibt eine Stellungnahme ab und geht auf das Problem ein, wenn es keine Angebote zur Ausschreibung gibt. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Stadtverordneten Wischniowski, Siebert, Steuer, Grenzebach, Lange, Stadtrat Wicke, H., Vorsitzender Salzmann und Bürgermeister Tigges. Stadtverordneter Steuer fragt an, wieviel Bewerber es damals waren. Bürgermeister Tigges teilt mit, dass es aus seiner Erinnerung heraus 2 Bewerber gab. Vorsitzender Salzmann gibt eine Stellungnahme zur Konzeptvorstellung des Herrn Alex ab und schlägt eine frühzeitige Ausschreibung vor. Bürgermeister Tigges geht auf die Ausschreibung ein und schlägt vor, diese Anfang 2019 vorzunehmen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Stadtverordneten Siebert, Wischniowski, Lange, Vorsitzender Salzmann und Bürgermeister Tigges. vorliegen, verliest Vorsitzender Salzmann den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Betriebsführungs- und Pachtvertrag mit der PreMedical- Active GmbH & Co. KG fristgerecht zu kündigen und neu auszuschreiben. 5 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen. 2.2 Finanzbericht der Liebenbachstadt Spangenberg; 1. Halbjahr 2017 Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug zum 1. Halbjahr 2017 zur Kenntnis. 2

3 Bebauungsplan Nr. 55 für das Gebiet Im Goldbach, im Stadtteil Elbersdorf; Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bürgermeister Tigges gibt weitere Erläuterungen. Stadtverordneter Siebert gibt eine Stellungnahme ab. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des am , TOP 4, gefassten Beschlusses über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spangenberg sowie des Bebauungsplanes Nr. 55 für das Gebiet Im Goldbach, in der Gemarkung Elbersdorf, gemäß 2 (1) BauGB. Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 55 für das Gebiet Im Goldbach, im Stadtteil Elbersdorf, gemäß 2 (1) BauGB. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. 2.4 Einziehung einer städtischen Wegeparzelle in der Gemarkung Mörshausen Bürgermeister Tigges und Stadtverordneter Grenzebach geben weitere Erläuterungen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die im Entwurf vorliegende Satzung über die Aufhebung rezessrechtlicher Festsetzungen für die städtische Wegeparzelle, Flur 11, Flurstück 35 Lückgärten, in der Gemarkung Mörshausen. Die Einziehung des Wegegrundstückes ist nach Beschlussfassung ortsüblich bekannt zu machen. 3

4 Einziehung von Grabenparzellen in der Kernstadt Spangenberg Bürgermeister Tigges gibt kurze Erläuterungen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die im Entwurf vorliegende Satzung über die Aufhebung rezessrechtlicher Festsetzungen für die nachfolgend aufgeführten Grundstücke. Gemarkung Spangenberg, Flur 3, Flurstück 130/1 In der Aue, 274 m² Gemarkung Spangenberg, Flur 3, Flurstück 130/2 In der Aue, 279 m² Gemarkung Spangenberg, Flur 3, Flurstück 131/1 In der Aue, ca. 455 m² Gemarkung Spangenberg, Flur 3, Flurstück 132 In der Aue, ca. 695 m² Gemarkung Spangenberg, Flur 3, Flurstück 134 In der Aue, 325 m² Die Einziehung dieser Grundstücksflächen ist nach Beschlussfassung ortsüblich bekannt zu machen Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet Dorfstraße im Stadtteil Bischofferode Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet Dorfstraße, in der Gemarkung Bischofferode, gemäß 2 (1) BauGB. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen. Stadtverordnete Gaußmann fragt wegen der Kündigung der Strom- und Gasverträge, wie durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, nach. Bürgermeister Tigges teilt mit, dass die Auftragsvergabe an ein Büro durch den Magistrat beschlossen wurde. 4

5 - 5 - Schluss der Sitzung: 19:45 Uhr Salzmann, Vorsitzender Schanze, Schriftführer Der Original-Niederschrift liegen als Anlagen bei: 1. Anwesenheitsliste 2. Erläuterungen zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 21. September