N I E D E R S C H R I F T. über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Raum 108 B E R A T U N G S P U N K T E

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1 N I E D E R S C H R I F T über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Raum 108 Beginn: Uhr Ende: Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Anträge zur Tagesordnung A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 14/06 am A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse A 5. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses am Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am Sitzung des Bauausschusses am A 6. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Sitzung des Finanzausschusses am A 7. Region Mölln V Nachtrag zum Stellenplan 2006 der Stadtverwaltung A 9. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters A 10. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen Sitzung der Stadtvertretung am Markierungsarbeiten Wasserkrüger Weg 10.3 Nächste Hauptausschusssitzung A 11. Nichtöffentlicher Teil Kontrolle der Verwaltung 11.1 Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh, hier: Sachstandsbericht VSG, hier: 3. Aufsichtsratssitzung am HLMS, hier: 1. Aufsichtsratssitzung am Eigenbetrieb Städtische Kurverwaltung, hier: Jahresabschlussprüfung RMVB, hier: Jahresabschlussprüfung Berichtswesen, hier: Organisation Baubetriebshof / Forst / Gärtnerei 11.3 Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Jahrmarktseröffnung Neujahrsempfang Kommunaler Finanzausgleich / Verwaltungsstrukturreform Verwaltungsgemeinschaft Amt Breitenfelde Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Personalsituation Personalabteilung 11.4 Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen Nutzung des Stadthauses Mölln aktuell A 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.

2 - 2 - Anwesenheitsliste Name Bemerkungen Vorsitzender: Mitglieder: Ratsherr Kühl Erster Senator Michelsen Ratsherr Dechow Ratsherr Kroll Ratsherrin Patzke Ratsherr Reis Ratsherr Ruhland Ratsherr Schierstaedt Ratsherrin Schlage Ratsherr Schlegel Bürgermeister Engelmann (ohne Stimmrecht) Ratsherr Dr. von Notz (ohne Stimmrecht) Fehlt Stellv. Mitglieder: Ratsherr Kühme für Ratsherr Schierstaedt Protokollführer: Gäste: Ausschließungsgründe liegen vor für: OVR Kohlrus Bürgervorsteherin Nagel Ratsherrin Gehrmann bis Uhr nach TOP Ratsherr Jahnke Ratsherr Kamke Ratsherrin Rossow bis Uhr bei TOP Ratsherr Zdarsky bis Uhr bei TOP Herr Klahn Aufsichtsrat DRK-Krankenhaus bis Uhr nach TOP Herr Schlie Aufsichtsrat DRK-Krankenhaus bis Uhr nach TOP Herr Kuhlmann Geschäftsführer DRK-Krankenhaus bis Uhr bei TOP gemäß 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG - keine - A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Ratsherr Kühl eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist

3 A 2. Anträge zur Tagesordnung Der TOP Sitzung des Finanzausschusses entfällt, da diese erst am stattfinden wird. Der TOP Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses entfällt, da die Sitzung abgesagt worden ist. Dafür als TOP 6.1 wird aufgenommen 05. Sitzung des Finanzausschusses am Im Übrigen verbleibt es bei der Tagesordnung vom A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 07/06 am Einwendungen werden nicht erhoben. A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. A 5. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Bauausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von den Niederschriften Kenntnis. Zu den Anwesenheitslisten wird gebeten, künftig zu vermerken, welche Mitglieder ohne Stimmrecht sind; da dieses es u. a. erleichtert, Abstimmungsergebnisse nachzuvollziehen Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses am Zu TOP 4 Durchführung der Beschlüsse, hier: Eingang zum Wildpark wird auf Nachfrage berichtet, dass der Verwaltung noch keine Äußerung des Kreises vorliegt. Der Vorsitzende hatte den Amtsleiter gebeten, in der Angelegenheit nachzufassen. Im Übrigen nimmt der Hauptausschuss von der Niederschrift Kenntnis Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Zu TOP 5 Durchführung der Beschlüsse, hier: Aussichtsturm berichtet die Verwaltung auf Nachfrage, dass das Gutachten noch nicht vorliegt. Im Übrigen nimmt der Hauptausschuss von der Niederschrift Kenntnis. Zur Protokollführung merkt Ratsherr Dr. von Notz an, dass seines Erachtens eine wichtige Aussage des Bürgerdelegierten Waldorf zu TOP 6 Informationspunkt Mühlenplatz nicht festgehalten worden ist. In der Erörterung wird darauf hingewiesen, dass die Geschäftsordnung grundsätzlich nur ein Beschlussprotokoll vorsieht. Es wird allgemein auch darauf hingewiesen, dass in einigen Protokollen nur Anmerkungen aus dem Ausschuss heraus festgehalten werden, während in anderen Protokollen Namen genannt werden. Dieses ist teilweise auch von den jeweiligen Protokollführungen abhängig

4 - 4 - Grundsätzlich handelt es sich bei diesen Fragen um eine Angelegenheit, die ggf. im Ältestenrat zu behandeln wären Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Niederschrift Kenntnis Sitzung des Bauausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Niederschrift Kenntnis. Zur Protokollführung wird angemerkt, dass in der Anwesenheitsliste Ratsherrin Patzke und Ratsherr Kühl vergessen worden sind. Zu TOP 3 Einwendungen gegen die Niederschrift merkt Ratsherr Dr. von Notz grundsätzlich an, dass bei gestellten Fragen nicht nur diese sondern auch die dazugehörige Beantwortung protokolliert werden sollte. Ggf. mit dem Hinweis, dass die Beantwortung in der nächsten Sitzung erfolgt oder über eine Anmerkung der Protokollführung. A 6. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Sitzung des Finanzausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Tagesordnung vom einschl. der beigefügten Vorlagen Kenntnis. Zur Sitzung wird noch um eine ergänzende Übersicht gebeten, der die detaillierte Finanzierung der Baumaßnahme Mensa/Küche Auf dem Schulberg zu entnehmen ist. Ebenso eine Aussage zu dem abzuschließenden Pachtvertrag, z. B. ab wann, mit wem, zu welchen Bedingungen? A 7. Region Mölln (zuletzt 14. Hauptausschusssitzung am , Pkt. 7) Bürgermeister Engelmann berichtet aus der 10. Sitzung des Regionalbeirates am zu den Punkten - verkehrswirtschaftliche Untersuchung für die Region Mölln - regionales Einzelhandelskonzept und - ELER-Region. Zu der Angelegenheit ELER-Region hat am eine weitere Sitzung in Sandesneben stattgefunden. In dieser ist u. a. vereinbart worden, dass sich die Büros, die für die Durchführung des Workshops um ein Angebot gebeten worden sind, am Montag ab Uhr vorstellen sollen. Weiter haben alle Beteiligten eine Liste mit möglichen Workshopteilnehmern einzureichen, pro beteiligte/s Stadt oder Amt ca. 10 (davon mind. 5 Privatakteure) Personen. Einvernehmen besteht, in der nächsten Hauptausschusssitzung am die 10 Vertreter der Stadt Mölln zu benennen. V Nachtrag zum Stellenplan 2006 der Stadtverwaltung (Vorlage der Personalabteilung vom ) Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig der Stadtvertretung, den Stellenplan für 2006 im Rahmen des 1. Nachtrages zum Haushaltsplan 2006 entsprechend der der Vorlage beigefügten Veränderungsliste zu beschließen

5 - 5 - A 9. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters Hierzu liegt nichts vor. A 10. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen Sitzung der Stadtvertretung am (Entwurf der Tagesordnung vom ) Zwischenzeitlich ist die endgültige Tagesordnung vom veröffentlicht worden. Der Ratsherr Reichgardt hat mit Schreiben vom auf sein Amt als Stadtvertreter verzichtet. Nachrücken wird voraussichtlich der bisherige Bürgerdelegierte Udo Betz. Einvernehmen besteht, dass sich der Ältestenrat vor der Sitzung der Stadtvertretung um Uhr im Personalraum des Rathauses trifft Markierungsarbeiten Wasserkrüger Weg Eine Nachfrage, wer den Auftrag für die durchgeführten Arbeiten erteilt hat, wird an den hierfür zuständigen Bauausschuss verwiesen. (Anmerkung des Protokollführers: In einer Vorlage/Stellungnahme des Bauamtes vom ist zu dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen u. a. ausgeführt, dass die Fahrradschutzstreifen in 1,25 m Breite, mit Unterbrechungen in den zulässigen Parkbereichen, als unterstützenswert eingestuft werden. Der Bauausschuss hat dann in seiner Sitzung am beschlossen, dass das Bauamt auf Grundlage der Stellungnahme um weitere Bearbeitung und Realisierung der unterstützenswerten Maßnahmen gebeten wird.) 10.3 Nächste Hauptausschusssitzung Dienstag, 07. November 2006, Uhr, Stadthaus, Raum 108, davor ab Uhr Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Mölln GmbH. Nichtöffentlicher Teil (Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.) A 11. Kontrolle der Verwaltung - nicht öffentlich Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh, hier: Sachstandsbericht (zuletzt 14. Hauptausschusssitzung am , Pkt ) Vorlage/Information des Hauptamtes vom Gegen die Anwesenheit der Mitglieder des Aufsichtsrates Thomas Klahn und Klaus Schlie sowie des Geschäftsführers Hans-Martin Kuhlmann erhebt sich kein Widerspruch. Zu dem aktuellen Sachstand wird berichtet. Es schließt sich eine ausführliche Erörterung an. Neue Beschlüsse werden nicht gefasst

6 VSG, hier: 3. Aufsichtsratssitzung am Bürgermeister Engelmann berichtet aus der Sitzung insbesondere zu den möglichen Auswirkungen der zu erwartenden Entscheidung der Bundesnetzagentur. Ebenso von den Maßnahmen, die die Geschäftsführung zur Gegensteuerung eingeleitet hat. Die Niederschrift liegt bereits vor HLMS, hier: 1. Aufsichtsratssitzung am Bürgermeister Engelmann berichtet von den wichtigsten Erörterungen, nämlich zum TOP zukünftige Gesellschafterstruktur/zukünftige Finanzierung. Noch nicht geklärt ist der weitere Umgang mit dem Gesellschafter IGT. Die zur Finanzierung aufzubringenden Zuschüsse der Gesellschafter sind in 2006 unterschiedlich geleistet worden. Für die Stadt/Städtische Kurverwaltung gilt daher nach wie vor der im Erfolgsplan ausgebrachte Sperrvermerk und die Zielsetzung, dass eine Vereinbarung zu schließen ist, nach der sich alle Gesellschafter entsprechend ihrer Anteile an der Gesellschaft beteiligen Eigenbetrieb Städtische Kurverwaltung, hier: Jahresabschlussprüfung RMVB, hier: Jahresabschlussprüfung 2005 Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises hat für obige Einrichtungen die Prüfungsberichte über die Jahresabschlussprüfungen 2005 übersandt; gesonderte Anmerkungen seitens des GPA erfolgten nicht. Die Prüfungsberichte sind im Hauptamt einsehbar Berichtswesen, hier: Organisation Baubetriebshof / Forst / Gärtnerei (Vorlage des Hauptamtes vom ) Auf Antrag der CDU-Fraktion wird die Angelegenheit zunächst an die Fraktionen verwiesen. Einvernehmen besteht, den Punkt erneut auf der Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung zu berücksichtigen Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Jahrmarktseröffnung am im Restaurant Quellenhof; übliche Selbstbeteiligung von 5,-- 3HUVRQ]XEHU FNVLFKWLJHQLVWLQGLHVHP-DKUGHU%DXDXVschuss Neujahrsempfang am im Rathaus. Die Neujahrsansprache hält die Bürgervorsteherin Kommunaler Finanzausgleich/Verwaltungsstrukturreform Um die Problematik zu verdeutlichen und zu vermitteln wird am ein Städte-Forum des Städteverbandes veranstaltet werden. Einladungen kommen gesondert Verwaltungsgemeinschaft Amt Breitenfelde (zuletzt 14. Hauptausschusssitzung am , TOP 10.2) Der Amtsausschuss Breitenfelde hat den vorbereiteten öffentlich-rechtlichen Vertrag einstimmig beschlossen, da die Gemeinde Tramm nicht vertreten war.

7 Zum Antrag der Gemeinde Tramm auf Ausamtung ist das Anhörungsverfahren einschl. der Gemeinden Lehmrade und Grambek durchzuführen. Der Bürgermeister besucht derzeit alle künftig zwölf Gemeinden des Amtes. Nach Beschlussfassung in Mölln ist die Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages am 20. oder vorgesehen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst In der nächsten Hauptausschusssitzung wird eine Information über die Grundzüge des TVöD durch die Verwaltung erfolgen Personelle Situation in der Personalabteilung Kurz angesprochen wird der zeitlich befristete Ausfall der Leiterin der Personalabteilung Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen Nutzung des Stadthauses (zuletzt 14. Hauptausschusssitzung am , Pkt ) Bericht des Hauptamtes vom Anträge werden nicht gestellt. Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Mölln aktuell Die Gestaltung und die Inhalte des monatlich erscheinenden Blattes werden kurz angesprochen. Das Hauptamt informiert, dass für die seitens des Verlages gewünschte finanzielle Beteiligung der Stadt für 2007 keine Haushaltsmittel beantragt worden sind. A 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Es sind keine Beschlüsse gefasst worden. (Ausschussvorsitzender) (Protokollführer)