Seite 1 06./11 NIEDERSCHRIFT

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1 Seite 1 NIEDERSCHRIFT über die 6. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am , Stadthaus Raum 108 Beginn : Uhr Ende : Uhr BERATUNGSPUNKTE Öffentlicher Teil: A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Einwohnerfragestunde A 3. Anträge zur Tagesordnung A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 5. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse a) Tourismusangelegenheiten b) Kulturangelegenheiten A 6. A 7. V 8. Kultur Antrag der SPD Kultur Kunst im öffentlichen Raum hier: Kindertagesstätte Mölln- Nord Tourismus Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Städtischen Kurverwaltung A 9. Tourismus Empfehlung an die kommunale Aufsichtsbehörde des Kreises Herzogtum Lauenburg zur Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresrechnung 2012 der Städtischen Kurverwaltung Mölln A 10. V 11. V 12. A 13. Tourismus Entwurf zur zukünftigen Ausrichtung des Städtischen Kurverwaltung Mölln Tourismus / Wirtschaftsplan 2012 der Städtischen Kurverwaltung Kultur / Büchereivertrag Bekanntgaben / Anfragen a) Tourismusangelegenheiten b) Kulturangelegenheiten../2

2 -2- voraussichtlich NICHTÖFFENTLICHER TEIL: A 14. Bekanntgaben/ Anträge ÖFFENTLICHER TEIL: A 15. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse../3

3 Anwesenheitsliste für den Tourismus- und Kulturausschuss Name Bemerkungen Vorsitzende/r: Ratsherr H. Schneider Mitglieder: Ratsherr H.-H. Albrecht fehlt Ratsherrin D. Rossow fehlt Ratsherr U. Betz fehlt Ratsherr G. Kühme Ratsherr E.J. Petri Bürgerdelegierter M. Biehl Bürgerdelegierter M. Brötzmann Bürgerdelegierter M. Otto Bürgerdelegierte K. Schlie Stellvertretende Mitglieder: Protokollführer/in: Ratsherr St. Lichtenstein für Ratsherrn Albrecht Ratsherr K.H. Harms für Ratsherrin Rossow Bürgerdelegierte G. Pietrow für Ratsherrn Betz M. Köster Verwaltung: Betriebsleiter J. Buchholz Amtsleiter Bürgermeister D. Pröve J. Wiegels -3- Gäste: Bürgervorsteherin L. Nagel Ratsherr D. Ruhland Bürgerdelegierter O.Morgenroth Ausschließungsgründe liegen vor für: Gem. 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG -keine-../4

4 Öffentlicher Teil: -4- A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit, der Ladung und Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Ratsherr Schneider, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste. Der Vorsitzende verpflichtet das neue Mitglied des Tourismus- und Kulturausschusses, den Bürgerdelegierten Björn Eickhoff per Handschlag. A. 2. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Fragen vor. A 3. Anträge zur Tagesordnung Es liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der unter Punkt A 6 behandelt werden soll. Der darauf in Bezug stehende TOP 11 Kunst im öffentliche Raum wird auf A 7 vorgezogen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend. Dem Antrag wird zugestimmt. A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 5. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses vom Es bestehen keine Einwendungen. A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse a) Tourismusangelegenheiten Ratsherr Schneider, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen empfiehlt, die Zuständigkeit für die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für das Bahnhofsgebäude in den Finanzausschuss zu verlagern, da das Gebäude zu den Liegenschaften der Stadt gehört. Die Verwaltung wird dies intern klären. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. A 6. Kultur Antrag der SPD Herr Harms stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, die Entscheidung zur Kunst im Kiga Mölln- Nord vom , TOP A 7 zugunsten der eingereichten Wettbewerbsunterlagen des 3. Entwurfs aufzuheben. Abstimmungsergebnis: 4 Ja- Stimmen, 6 Nein- Stimmen A 7. Kultur Kunst im öffentlichen Raum hier: Kunst im öffentlichen Raum Trotz des Abstimmungsergebnisses in TOP A 6 schlägt der Ausschussvorsitzende Ratsherr Schneider vor, die Eltern und Erzieher zu einem Meinungsaustausch zu hören. Es folgt ein Austausch der Standpunkte zwischen den Betroffenen.../5

5 -5- V 8. Tourismus Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010 Die Abschlussbesprechung des Jahresabschlusses 2010 der Städtischen Kurverwaltung hat am im Stadthaus statt gefunden. Beschluss: Der Tourismus- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtvertretung von dem Bestätigungsvermerk der BDO Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft, Lübeck über die Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2010 der Städtischen Kurverwaltung Mölln Kenntnis zu nehmen und den Jahresabschluss in der vorgelegten Fassung zu genehmigen. - Die Bilanz der Städtischen Kurverwaltung zum wird in Aktiva und Passiva auf ,32 EUR festgestellt. - Die Erfolgsrechnung 2010 wird auf den Jahresverlust von ,49 EUR festgestellt. - Der Jahresverlust wird über den städtischen Haushalt ausgeglichen. Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 10 Ja- Stimmen A 9. Tourismus Empfehlung an die kommunale Aufsichtsbehörde des Kreises Herzogtum Lauenburg zur Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresrechnung 2012 der Städtischen Kurverwaltung Mölln Der Tourismus- und Kulturausschuss empfiehlt für die Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Städtischen Kurverwaltung Mölln der Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Herzogtum Lauenburg die Prüfungsgesellschaft BDO Greiffenhagen GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Viktoriastraße Bielefeld Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 10 Ja- Stimmen A 10. Tourismus Entwurf zur zukünftigen Ausrichtung der Städtischen Kurverwaltung Herr Buchholz erläutert seine Vorlage. Zur Erfüllung der Auflagen aus dem Förderbescheid ist eine Restrukturierung der Kurverwaltung unausweichlich. Im Einzelnen soll dadurch erreicht werden, dass 1. Die Übernachtungszahlen steigen, 2. Die Anzahl der durchzuführenden Veranstaltungen im Kurpark erhöht werden und die Qualität steigt. Dazu schlägt Herr Buchholz vor, die Personalstärke in der Kurverwaltung zu erhöhen. Die einzelnen Punkte der Vorlage werden diskutiert und dann zur weiteren Beratung in die Fraktionen gezogen. V 11. Tourismus Wirtschaftsplan 2012 der Städtischen Kurverwaltung Herr Buchholz erläutert den ersten Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 für die Städtische Kurverwaltung Mölln. Der bisherige Wipl basierte auf einem Kontenrahmen, der von den../6

6 -6- Schwerpunkten der Stadtwerke geprägt war, da die Stadtwerke auch die Buchhaltung für die Kurverwaltung abwickelt. Um den Bedürfnissen der Kurverwaltung mehr Rechnung zu tragen, wurde auf Initiative von Herrn Buchholz der Kontenrahmen umgestellt. Herr Buchholz erklärt die wichtigsten Positionen, die in den Fraktionen weiter beraten werden sollen. A 12. Kultur Büchereivertrag Herr Pröve verteilt den Vertragsentwurf, welcher der Kreis zur Ratifizierung vorschlägt. Dieser ist dem Protokoll beigefügt. In der anschließenden Abstimmung ergeht folgendes Abstimmungsergebnis: 9 Ja- Stimmen, 1 Enthaltung A 13. Bekanntgaben/ Anfragen Tourismusangelegenheiten: Pauschalangebote: Herr Buchholz berichtet von den neuen Pauschalangeboten der Kurverwaltung. Besonders das Angebot Indian Summer, welches er plakativ mit Barometern auf der Internetseite dargestellt hat, stößt über die Landesgrenzen hinaus auf positive Resonanz. Weihnachtsmarkt: Der diesjährige Weihnachtsmarkt findet vom auf dem Stadthauptmannshof statt. Der bisherige Veranstalter Mattuschak arbeitet nicht mehr mit der Kurverwaltung zusammen, der Veranstalter Brötzmann ist weiterhin dabei. In diesem Jahr soll es nicht mehr mittelalterlich, sondern weihnachtlich sein. Die Plakate sind bereits geliefert worden. Ausstellung unfassbar im historischen Rathaus: Für die Begleitung der Ausstellung konnte Herr Prof. Dr. Hucker aus Vechta gewonnen werden. Die Ausstellung wird am um 17 Uhr eröffnet, eine Einladung folgt. Im Anschluss daran folgt ein Vortrag von Prof.Dr. Hucker. Aus diesem Grund wird die nächste Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses auf Montag, den verschoben. Pro Ticket: Herr Buchholz teilt mit, dass er für den Verkauf der Eintrittskarten der Festspiele 2012 einen Vertrag mit der Firma Pro Ticket geschlossen hat. Neues Printprodukt: Herr Buchholz verteilt den neuen Stadtrundgang- Flyer. Übernachtungszahlen: Herr Buchholz teilt die Übernachtungszahlen für 2011 mit. Die Übernachtungszahlen in Mölln sind im Vergleich zu den anderen Städten im Kreis im ersten Halbjahr leicht gestiegen. Kulturangelegenheiten: Herr Pröve berichtet, dass der Museumsleiter weiterhin erkrankt ist. Im Zusammenhang mit dem Umzug der Kurverwaltung wird derzeit im Museum und im Keller der Bücherei../7

7 -7- aufgeräumt und sortiert. Erhaltenswerte und museal relevante, vom Möllner Museum aber nicht in eine Dauerausstellung einzubringende Gegenstände werden dem Heimatmuseum Steinhorst zur Verfügung gestellt. Diverse Fundstücke mit archäologischer Relevanz (teilweise Kloster Marienwohlde) werden dem archäologischen Landesamt übereignet, dort aufgearbeitet und anschließend dem Museum Schloss Gottorf überstellt. Einige eingelagerte Stücke ohne museale Relevanz werden entsorgt. Eine Bewertung wurde gemeinsam mit dem Archivar, dem archäologischen Landesamt und dem Museum Steinhorst vorgenommen. Darüber hinaus wird berichtet, dass der Museumsbeirat der Aufnahme der Kurverwaltung in das Museum einstimmig zugestimmt hat. Nichtöffentlicher Teil: Bekanntgaben / Anträge Es war nichts bekannt zugeben. Öffentlicher Teil: Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse: Es wurden keine Beschlüsse gefasst. Hans Schneider (Ausschussvorsitzender) M. Köster D. Pröve / Anlagen (Protokoll/Tourismus) (Protokoll/Kultur) Verteilerschlüssel 4.1