N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg der Stadt Braunlage - I. Wahlperiode - am Montag, dem 23. Mai 2016, um Uhr, im Konferenzraum des Kurhauses St. Andreasberg Anwesende: a) seitens des Betriebsausschusses Ratsherr Rath - Vorsitzender - stv. Bürgermeister Plosteiner Beigeordneter Dittrich Ratsherr Duderstaedt Ratsherr Lambertz b) seitens der Verwaltung Bürgermeister Grote Stadtamtsrätin Peine Kfm. Angestellte Neuse Verw.-Fachangestellt Metzger Bauamtsleiter Reiß c) es fehlte entschuldigt Gleichstellungsbeauftragte Dea Buss d) von der Glücksburg Consulting Group Herr Professor Weigel Frau Ruppelt Frau Kahlert e) von der Presse Herr Eggers 1-5

2 T a g e s o r d n u n g : I. Öffentlicher Teil 1) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg der Stadt Braunlage und der Beschlussfähigkeit 2) Feststellung der Tagesordnung 3) Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg vom ) Anfragen 5) Einwohnerfragestunde 6) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 7) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden 8) Bericht der Glücksburg Consulting Group über die Entwicklung der Fremdenverkehrswirtschaft in St. Andreasberg 9) Jahresabschluß 2014 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg Drucksache: I/398 10) Liegenschaft Kurhaus St. Andreasberg Sachstandsbericht 11) Anregungen und Beschwerden 12) Schließung der Sitzung 2-5

3 I. Öffentlicher Teil 1) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Anwesenheit der Mitglieder des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg der Stadt Braunlage und der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende, RH Rath, eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg der Stadt Braunlage - I. Wahlperiode -, begrüßt die Anwesenden und Bürger, besonders herzlich Herrn Professor Weigel von der Glücksburg Consulting, und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 2) Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 3) Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg am Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg vom wird einstimmig genehmigt. 4) Anfragen Schriftliche Anfragen liegen nicht vor. 5) Einwohnerfragestunde Der Ausschussvorsitzende, RH Rath, eröffnet die Einwohnerfragestunde um Uhr. Michael Christes fragt an, ob das Kurhaus in St. Andreasberg weiterhin bestehen bleibt. Dies wird von BM Grote bestätigt. Siegfried Küßner möchte wissen, welche Mittel für die Grube Samson und das Kurhaus im Erfolgsplan 2016 eingestellt wurden und wie hoch die Verlustabdeckung ist. Im Wirtschaftsplan 2016 sind für Reparaturarbeiten im Kurhaus und für die Außenfassade und Fenstererneuerung der Grube Samson eingestellt. Bereits im Wirtschaftsplan 2015 waren die Kosten für die Grube Samson eingeplant worden. Durch die verspätete Genehmigung des Haushaltes, der auch den Plan des Eigenbetriebes umfaßt, konnten die Arbeiten im letzten Jahr nicht mehr ausgeführt werden und die Mittel müssen in 2016 erneut eingestellt werden, da eine Übertragung in das nächste Jahr nicht möglich ist. Der aufgelaufene Jahresverlust des Kurbetriebes St. Andreasberg beträgt zum abzüglich Eigenkapital rd Hinzu kommt noch der Planverlust von 2015 mit geschätzten Diese Verluste müssen noch durch den Stadthaushalt abgedeckt werden. Frau Monika Schüler bittet darum, den Weg im Kurpark am Kurhaus vorbei in Richtung katholische Kirche zu reparieren. Herr Reiß vom Bauamt sagt, dass eine Mängelliste aller Straßen und Wege vorliegt und diese auch abgearbeitet wird. Der Ausschußvorsitzende, RH Rath, schließt um Uhr die Einwohnerfragestunde. 3-5

4 6) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten Es erfolgt keine Berichterstattung. 7) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden Es erfolgt keine Berichterstattung. 8) Bericht der Glücksburg Consulting Group über die Entwicklung der Fremdenverkehrswirtschaft in St. Andreasberg Herr Professor Weigel von der Glücksburg Consulting gibt einen Bericht über das abgelaufene Jahr 2015 und einen Ausblick über das 1. Quartal 2016 hinsichtlich der Übernachtungszahlen und Buchungen ab. Unterstützt wird er dabei Frau Ruppelt, die auch noch einmal anhand einer Präsentation ausführlich erläutert, welche Angebote und Veranstaltungen von der GLC für die Gäste angeboten werden. Die Power-Point-Präsentation liegt als Anlage dem Protokoll bei. Abschließend weist Herr Professor Weigel noch darauf hin, daß der Vertrag zwischen der Stadt Braunlage und GLC zum endet. Bis dahin werden alle Arbeiten von seiner Firma erledigt. Um einen reibungslosen Übergang zu vollziehen, hat er Kontakt mit der BTG Braunlage aufgenommen und nachgefragt, wie der Übergang vollzogen werden soll und kann. Er hat angeboten, auch über den hinaus tätig zu sein, damit die vielfältigen Aufgaben zum Jahreswechsel nicht ins Stocken geraten. Eine Antwort liegt ihm aus Braunlage nicht vor. RH Duderstaedt schlägt vor, die nächste Sitzung des Betriebsausschusses im Juni anzuberaumen, in der die Verwaltung einen Sachstandsbericht abgeben soll über die weiteren Vorgehensweise beim Übergang der Kurbetriebes St. Andreasberg in die BTG. 9) Jahresabschluß 2014 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg Drucksache: I/398 Frau Neuse erläutert die Vorlage der Verwaltung. Der aufgelaufene Fehlbetrag, der nicht durch Eigenkapital gedeckt werden kann beläuft sich zum auf ,83. Nach kurzer Aussprache leitet der Betriebsausschuß die Vorlage Nr. I/398 an den Rat zur Beschlußfassung weiter. - einstimmiger Beschluss - 10) Liegenschaft Kurhaus St. Andreasberg Sachstandsbericht - Herr Reiß vom Bauamt legt den Mitgliedern eine Mängelliste des Kurhauses vor. Nach vorsichtiger Schätzung fallen Kosten hierfür in Höhe von ,-- an. 4-5

5 StARin Peine führt aus, dass Mittel im Wirtschaftsplan 2016 nicht eingeplant sind und der Haushalt 2016 in der vorgelegten Fassung nicht genehmigt wird. Nach kurzer Debatte ist sich der Betriebsausschuß darüber einig, dass dringend notwendige Reparaturen am Kurhaus, wie die Arbeiten an der Lüftung und ähnliches (Not in Verzug) vorgenommen werden müssen, um Schlimmeres zu verhindern. 11) Anregungen und Beschwerden Anregungen und Beschwerden liegen nicht vor. 12) Schließung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende, RH Rath, schließt um Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg. Ausschussvorsitzender Bürgermeister Protokollführerin Bernd-Peter Rath Stefan Grote Ulrike Metzger 5-5