Seite 1 von 5. Protokoll: Frau Simone Möller-Golob

Transkript

1 Niederschrift Nr.: 38/ über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Owschlag am Dienstag, dem 19.Februar 2008, im Landhaus Hentschel in Owschlag. Beginn: Ende: 19:30 Uhr 20:30 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt 1. Herr Bgm. Ernst Steffen zugleich als Vorsitzender- 2. Frau GV. Christiane Ostermeyer 3. Frau GV. Birgit Ewald-Clasen 4. Herr GV. Bernd Vollertsen 5. Herr GV. K.-P. Peters 6. Herr GV. Jürgen Schult 7. Frau GV. Marianne Peters 8. Herr GV. Horst Klein 9. Herr GV. Volkhart Meyer 10. Herr GV. Horst Glindemann 11. Herr GV. Dieter Bennoit 12. Herr GV. Jörg Stange 13. Herr GV. Horst Luhn 14. Herr GV. Peter Sievers 15. Herr GV. Dieter Mielow es fehlten: 1. Herr GV. Timo Brammer 2. Herr GV. Werner Klinger b) nicht stimmberechtigt: 1. Herr AV. Gero Neidlinger vom Amt Hüttener Berge 2. Frau Lamp vom Amt Hüttener Berge 3. Herr Norbert Stieper (wählbarer Bürger) 4. einige Zuhörer Protokoll: Frau Simone Möller-Golob TOP 01: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister Der Bürgermeister begrüßt die Erschienenen, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Ladung ist form- und fristgerecht ergangen, Einwendungen werden nicht erhoben. TOP 02: Ergänzungsanträge zur Tagesordnung Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig TOP 09 gestrichen und TOP 11 ergänzt. Seite 1 von 5

2 Die Tagesordnung lautet nunmehr: Öffentlicher Teil: 01. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister 02. Anträge zur Tagesordnung 03. Änderungsanträge zur Niederschrift vom Mitteilungen des Bürgermeisters 05. Einwohnerfragestunde 06. Verabschiedung des ehemaligen 2. stellv. Bürgermeisters 07. Wahl eines Mitgliedes in den Bau- und Wegeausschuss 08. Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinien in Schleswig-Holstein (Sitzungsvorlage 16/2008/002) 09. Wasserwerk Owschlag Rückbau der alten Messstelle Pb1 und den Messstellenneubau auf dem Gelände (Sitzungsvorlage 16/2008/009) 10. Bau einer Versickerungsanlage in der Beekstraße (Sitzungsvorlage 16/2008/010) 11. Schaffung einer Aktivregion im Rahmen des Zukunftsprogramms Ländlicher Raum hier: Übertragung der Aufgabe auf das Amt Hüttener Berge gemäß 5 Abs. 1 Amtsordnung 12. Verschiedenes Zu den Tagesordnungspunkten: TOP 3: Änderungsanträge zur Niederschrift vom Es liegen keine Änderungsanträge vor. Damit gilt die Niederschrift vom als gebilligt. TOP 4: Mitteilungen des Bürgermeisters Landjugend Am veranstaltet die Landjugend eine Orientierungsfahrt. Die Strecke führt auch durch Owschlag, mit erhöhtem Verkehrsaufkommen ist zu rechnen. Kriegsgräberfürsorge Das Sammelergebnis beträgt 590,67. Seite 2 von 5

3 Bundeswehr Im Großraum Eckernförde findet vom ein Manöver statt. Owschlag kann davon auch berührt sein. TOP 5: Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. TOP 6: Verabschiedung des ehemaligen 2. stellv. Bürgermeisters Herr Bgm. Steffen spricht dem ehemaligen 2. stellv. Bürgermeister, Herrn Dieter Mielow, im Namen der Gemeinde Dank und Anerkennung für die geleisteten Dienste aus und überreicht ihm ein Buchpräsent sowie das Gemeindewappen. TOP 7: Wahl eines Mitgliedes in den Bau- und Wegeausschuss Das Vorschlagsrecht steht der SPD Fraktion zu. Herr GV. Meyer schlägt Herrn Gerhard Ludolf als neues Mitglied im Bau- und Wegeausschuss vor. Herr Ludolf stellt sich kurz vor. Die Gemeindevertretung wählt Herrn Gerhard Ludolf als neues Mitglied in den Bauund Wegeausschuss. TOP 8: Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinien in Schleswig-Holstein (Sitzungsvorlage 16/2008/002) Herr Bgm. Steffen berichtet von der Beratung des Umwelt-, Kultur- und Sozialausschusses und der Empfehlung, Kontakt zu anderen betroffenen Gemeinden aufzunehmen, um gemeinsam ein Leistungsverzeichnis zu erstellen und Angebote einzuholen. Zwischenzeitlich wurde in Erfahrung gebracht, dass die Stadt Rendsburg den betroffenen Gemeinden die Führerschaft in dieser Angelegenheit anbietet und eine Ausschreibung vornehmen wird. Die Gemeinde Owschlag sollte sich dort anschließen, weil sie mit Sicherheit Vorteile davon hat, wenn die Sache zentral geleitet und durchgeführt wird. Nach kurzer Beratung beschließt die Gemeindevertretung, dass sich die Gemeinde besagter Ausschreibung anschließt. Seite 3 von 5

4 TOP 9: Wasserwerk Owschlag Rückbau der alten Messstelle Pb1 und den Messstellenneubau auf dem Gelände (Sitzungsvorlage 16/2008/009) Der Vorsitzende berichtet von der Beratung des Wirtschaftsausschusses und der einstimmig abgegebenen Empfehlung, das Ing.-Büro Olthoff mit dem Erforderlichen zu beauftragen. Gemäß wasserrechtlicher Genehmigung vom sind der Rückbau der alten Messstelle Pb1 und die Errichtung einer neuen Messstelle auf dem Wasserwerksgelände gefordert. Die Baukosten betragen voraussichtlich rd Baunebenkosten (Ingenieurleistung) rd Die Gemeindevertretung folgt der Empfehlung und beschließt die Umsetzung der Forderung aus der wasserrechtlichen Genehmigung vom und die Beauftragung der Ingenieurleistung an Dr. Olthoff & Partner. TOP 10: Bau einer Versickerungsanlage in der Beekstraße (Sitzungsvorlage 16/2008/010) Der Vorsitzende berichtet von der Beratung des Wirtschaftsausschusses und der einstimmig abgegebenen Empfehlung, die Firma TSN mit dem Bau einer Versickerungsanlage zu beauftragen. Die Kosten sind förderungsfähig und können mit über die Maßnahme Ausbau Owschlager Damm abgerechnet werden. Die Gemeindevertretung beauftragt die Firma TSN mit dem Bau einer Versickerungsanlage zu dem Angebotspreis in Höhe von TOP 11: Schaffung einer AktivRegion im Rahmen des Zukunftsprogramms Ländlicher Raum hier: Übertragung der Aufgabe auf das Amt Hüttener Berge gemäß 5 Abs. 1 Amtsordnung Frau GV. Ostermeyer teilt mit, dass sich die Bildung einer Aktiv Region immer mehr konkretisiert und nun der Antrag zur Anerkennung als AktivRegion gestellt werden soll. Für die Weiterführung des Projektes durch das Amt ist es erforderlich, dass die amtsangehörigen Gemeinden die damit verbundenen Aufgaben und Entscheidungen auf das Amt übertragen. Von der Lenkungsgruppe wird die Aufgabenübertragung ebenfalls empfohlen, um die Entscheidungswege zu verkürzen. Des Weiteren informiert Frau GV. Ostermeyer, dass am um 18:30 Uhr in Wittensee eine Regionalkonferenz stattfindet. Seite 4 von 5

5 Die Gemeindevertretung beschließt, die mit der Schaffung einer AktivRegion auf der Basis des Zukunftsprogramms Ländlicher Raum verbundenen Aufgaben und Entscheidungen auf das Amt Hüttener Berge gemäß 5 Abs. 1 der Amtsordnung zu übertragen. TOP 12: Verschiedenes Herr GV. Meyer berichtet von einem Gespräch mit Herrn Talinski. Dieser wünscht, dass der Ballfangzaun nicht direkt vor das Gewächshaus gesetzt wird. Herr Bgm. Steffen meint, dass es kein Problem sein dürfe, etwas Platz zwischen Gewächshaus und Zaun zu lassen. Frau GV. Ostermeyer gibt bekannt, dass eine Mitarbeiterin des Kindergartens eine andere Stelle antreten wird und deshalb die SPA-Stelle neu ausgeschrieben werden musste. Herr GV. Meyer informiert darüber, dass die Pappel bei der Kirche am entfernt wird. Der Kirchenvorplatz wird gesperrt. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bürgermeister schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Danach tritt die Gemeindevertretung in die Beratung des nichtöffentlichen Teiles, der getrennt protokolliert wird, aber Bestandteil dieser Niederschrift ist, ein. Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 20:30 Uhr und stellt die Öffentlichkeit wieder her. gez. Steffen Bürgermeister gez. Möller-Golob Protokollführerin Seite 5 von 5