N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Borgstedt vom , Ort: Grundschule Borgstedt

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Borgstedt vom , Ort: Grundschule Borgstedt Beginn: Ende: 19:00 Uhr 20:25 Uhr Anwesend sind: a) stimmberechtigt: Herr Torsten Jürgens- Wichmann Herr Volker Bielfeldt Frau Maren Sabine Delfs Herr Heinrich Dietrich Janzen Frau Rita Koop Herr Jens Kühne Herr Gero Neidlinger Herr Klaus Bening Frau Claudia Rößler-Büter Entschuldigt fehlen: Herr Ole Bening Frau Britta Leya bm Vorsitz b) nicht stimmberechtigt: Frau Barbara Rask Rektorin Frau Elke Kuhr Vorsitzende des Fördervereins Herr Frank Schwieger Elternsprecher Frau Angela Oldenburg-Struck Protokoll Verwaltung Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Borgstedt sind durch Einladung der/des Vorsitzenden vom auf Montag, 14. September 2015, 19:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung zu dieser Sitzung eingeladen worden. Tag, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich bekannt gegeben worden. Die abschließende Tagesordnung lautet: T A G E S O R D N U N G TOP Text Sitzungsvorlage öffentlicher Teil 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Schulverbandsvorsteher, sowie Anträge zur Tagesordnung

2 Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten dieser Sitzung 3. Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers 4. Bericht der Schulleiterin 5. Bericht des Vereines "fördern und betreuen" 6. Attraktivität der Schule 7. Einführung der schulischen Assistenz Entscheidung über das Optionsmodell 8. Reparaturarbeiten am Dach der Grundschule Borgstedt hier: Veluxfenster 18/2015/ Anschaffung eines neuen Kommunalfahrzeuges 18/2015/ Einwohnerfragestunde 11. Aufnahme von Hinweisen durch Einwohnerinnen und Einwohner nicht öffentlicher Teil 12. Grundstücksangelegenheiten Zu den Tagesordnungspunkten: TOP 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Schulverbandsvorsteher, sowie Anträge zur Tagesordnung Um 19:00 Uhr eröffnet der Schulverbandsvorsteher, Herr Jürgens-Wichmann, die Sitzung der Schulverbandsversammlung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten dieser Sitzung Die Verbandsversammlung beschließt, die Öffentlichkeit zu dem Tagesordnungspunkt 12 auszuschließen und den Punkt damit nicht öffentlich zu behandeln. Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.

3 - 3 - Abstimmungsergebnis: Jastimmen 9 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 TOP 3. Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers Herr Schulverbandsvorsteher Jürgens-Wichmann teilt folgendes mit: a. Nutzung von Parkplätzen der Schule durch CURA Durch die CURA werden hierfür jährlich 100 gezahlt. Teilweise werden 10 Parkplätze benutzt. Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung diskutieren hierüber sehr angeregt. Es wird daher der Vorschlag unterbreitet, einen Mietvertrag ähnlich wie es in der Gemeinde Borgstedt praktiziert wird - zur Nutzung der Parkplätze mit CURA zu schließen. Pro Parkplatz soll ca. 15 erhoben werden. Dieses Thema soll auf der nächsten Sitzung beraten werden. Unterlagen soll hierzu mit eingereicht werden. b. Die Kehrmaschine wurde repariert. Kosten hierfür ca c. Die Fußmatte im Eingangsbereich der Turnhalle ist erneuert worden. d. Allgemeine Haushaltslage: - Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sind noch verfügbar. - Der HH-Ansatz für Fahrzeuge ist auf 0. Die unerwartete Reparatur für den Rasenmäher betrug Für die Attraktivität der Schule stehen noch zur Verfügung. Eine Erstattung der Schülerbeförderungskosten an den Kreis in Höhe von ca steht noch aus. - Die Schulkostenbeiträge konnten noch nicht abgerufen werden, da die genauen Schülerzahlen erst Ende September vorliegen. e. Die Kosten für die Fensterreinigung betrugen 450. Ein Angebot für die zusätzliche Reinigung der Vorderfront wird noch erfolgen. TOP 4. Bericht der Schulleiterin Die Schulleiterin macht folgende Mitteilungen: a. Z.Zt besuchen 78 Kinder die Schule. 12 Kinder sind eingeschult worden. 2 Kinder kommen aus Büdelsdorf. Damit liegt die Schule knapp unter der Mindestzahl (80 Schüler). Es war in diesem Jahr ein ständiges An- und Abmelden. Für das nächste Schuljahr werden 31 Kinder erwartet.

4 - 4 - b. Die AG`s laufen weiter. Die Kinder hatten an der AG Garten sehr viel Spaß und haben eine sehr gute Ernte erzielt. c. Eine Lehrerin wird an einer 1-tägigen Fortbildung i.s. Verkehrserziehung teilnehmen. Von der Landesverkehrswacht wurden 15 Fahrräder zu Übungszwecken gestiftet. d. Die Vorhänge in der Turnhalle sind in einem sehr schlimmen Zustand. Herr Neidlinger teilt hierzu mit, dass er erneut auf der Sitzung der Gemeindevertretung darauf angesprochen worden ist. e. Die Unterbringung der Sportutensilien ist aufgrund von Platzmangel ein großes Problem. Deshalb liegt nunmehr eine Liste für die Trainer aus, wo dort dann die Eintragungen der einzelnen Sparten folgen sollen. Teilweise werden sehr veraltete Sportutensilien gelagert. Danach wird ein Gespräch mit den Trainern erfolgen. Des Weiteren muss dann eine Inventur erfolgen. TOP 5. Bericht des Vereines "fördern und betreuen" Die Vorsitzende macht folgende Mitteilungen: a. Der Verein hat im Schuljahr 2014/2015 einen Gewinn in Höhe von erwirtschaftet. b. Die Ferienbetreuung schloss mit einem Minus von 553,08 ab. Dieser Verlust muss vom Schulverband getragen werden. c. Die Anmeldungen für Betreuung in den Herbstferien muss noch abgewartet werden. d. Es hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung stattgefunden. Diese Versammlung war erfreulicherweise sehr gut besucht. Es konnte auch einen Kassen- und Schriftwart gefunden werden. e. Alle verbandsangehörigen Gemeinden eine Rückmeldung steht noch aus, da diese Gemeinde erst am tagt, sind nunmehr Mitglied des Vereines. TOP 6. Attraktivität der Schule a. Die Webseite der Schule muss überarbeitet werden. Ein Bürger aus Borgstedt, der aus die Webseite des Kindergartens betreut, wird ein Angebot abgeben. Danach soll ein Treffen, an dem Herr Ziemann, Herr Mahrt, Frau Rask und Herr Jürgens-Wichmann teilnehmen werden, zur Vorstellung der

5 - 5 - neuen Webseite stattfinden. b. Die Musikanlage der Schule ist in einem sehr schlechten Zustand. Herr Jürgens-Wichmann weist auf die Veranstaltung zur Einschulung hin. Zur nächsten Veranstaltung der Schule soll eine Musikanlage ausgeliehen werden. Die Kosten hierfür betragen incl. Techniker. c. Der Schallschutz in einem Klasseraum (26 Kinder) soll durch eine Firma während des Unterrichtes geprüft werden TOP 7. Einführung der schulischen Assistenz Entscheidung über das Optionsmodell (Sitzungsvorlage: 18/2015/006) Der Schulausschuss des Amtes Hüttener Berge und die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Borgstedt haben bereits in ihren Sitzung im Juni 2015 über die Einführung einer schulischen Assistenz beraten. Aufgrund des damaligen Kenntnisstandes hatten sich die Gremien für die Variante 1, der Schulträger übernimmt die Funktion des Anstellungsträgers und erhält vom Land die Erstattung der förderungsfähigen Kosten, entschieden. Zwischenzeitlich hat der Kreis Rendsburg-Eckernförde eine Info-Veranstaltung zu diesem Thema veranstaltet. Hier wurde bekannt, dass für die Abwicklung dieser schulischen Assistenz in Bezug auf das Zusammenwirken der schulischen Assistenz zur bisherigen Schulbegleitung noch einige unklare Sach- und Rechtlagen bestehen. Aufgrund dieser Sachlage wurde kurzfristig neu entschieden, dass gegenüber dem Bildungsministerium vorerst das Optionsmodell 3, das Land wird schulische Assistenzkräfte zur Verfügung stellen, zum Tragen kommt. Außerdem wurde mitgeteilt, dass die Gremienvertreter nach den Sommerferien erneut über das weitere Vorgehen zur Einführung der schulischen Assistenz beraten. Nach einer angeregten Diskussion beschließen die Mitglieder der Schulverbandsversammlung, für die Einführung der Schulischen Assistenz Optionsmodell 3 anzuwenden, d. h. das Land wird Schulische Assistenzkräfte zur Verfügung stellen. Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Jastimmen 9 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 TOP 8. Reparaturarbeiten am Dach der Grundschule Borgstedt hier: Veluxfenster Die Veluxfenster sind von einer Fachfirma begutachtet worden. Dabei wurde festgestellt, dass sich Löcher in der Bleivermantelung befinden. Dadurch dringt Wasser in

6 - 6 - die Klassenräume. Ein Fenster soll zur Probe repariert werden. Hierfür ist ein Auftrag vergeben worden. Wenn alle Fenster repariert werden, belaufen sich die Kosten auf ca Auch die Lichtkuppel im Vorratsraum müsste repariert werden. Hierfür entstehen Kosten in Höhe von ca TOP 9. Anschaffung eines neuen Kommunalfahrzeuges (Sitzungsvorlage: 18/2015/007) Da keine Haushaltsmittel für die Anschaffung eines neuen Kommunalfahrzeuges zur Verfügung stehen, müssten diese Kosten durch den Nachtragshaushalt gedeckt werden. Diese Entscheidung wird durch die Mitglieder Verbandsversammlung nicht getragen. Es soll geprüft werden, das Fahrzeug zu leasen oder über einen Kredit zu finanzieren. Es wird daher der Beschluss gefasst, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben und somit für heute abzusetzen. Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Jastimmen 9 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 TOP 10. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. TOP 11. Aufnahme von Hinweisen durch Einwohnerinnen und Einwohner Es erfolgen keine Hinweise durch Einwohner/Innen. Anschließend schließt Herr Schulverbandsvorsteher Jürgens-Wichmann den öffentlichen Teil der Sitzung der Schulverbandsversammlung und bittet die Zuhörer den Sitzungsraum zu verlassen. (Für den nicht öffentlichen Teil siehe gesondertes Protokoll!) Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit betritt niemand mehr den Sitzungsraum, somit wird auf eine Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse verzichtet.

7 - 7 - Um 20:25 Uhr schließt Herr Schulverbandsvorsteher Jürgens-Wichmann die Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Borgstedt und dankt allen für die rege Mitarbeit. gez. Jürgens-Wichmann Schulverbandsvorsteher gez. Oldenburg-Struck Protokollführer/in