Niederschrift. a) die Mitglieder des Schulverbandes durch schriftliche Einladung vom form- und fristgerecht eingeladen worden sind,

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1 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf- Hohenhorn am Dienstag, dem , Uhr, in Dassendorf (Multifunktionssaal) - Nr. 1/2010 -, hü Anwesend: Schulverbandsmitglied Olav Aldag Schulverbandsmitglied Marco Buntrock Schulverbandsmitglied Martina Falkenberg Schulverbandsmitglied Wilfried Falkenberg Schulverbandsmitglied Detlef Kreutzer Schulverbandsmitglied Ralf Landwehr Schulverbandsmitglied Frank Lütten Schulverbandsmitglied Ingrid Peters Schulverbandsmitglied Walter Peters Schulverbandsmitglied Dr. Helmut Rüberg Schulverbandsmitglied Jörn Schulz stellv. Schulverbandsmitglied Thomas Ludolphi für Schulverbandsmitglied Hans-Jürgen Meinert stellv. Schulverbandsmitglied Peter Martens für Schulverbandsmitglied Utz Seifert Es fehlen: Schulverbandsmitglied Hans-Jürgen Meinert (e) Schulverbandsmitglied Utz Seifert (e) Außerdem: Herr Jäger vom Amt Hohe Elbgeest Frau Prahl vom Amt Hohe Elbgeest als Protokollführerin Herr Duwe von der Alfried-Otto-Schule Zu TOP 1. Eröffnung und Begrüßung Die Schulverbandsvorsitzende, Frau Falkenberg, eröffnet die öffentliche Sitzung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn um Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass a) die Mitglieder des Schulverbandes durch schriftliche Einladung vom form- und fristgerecht eingeladen worden sind, b) Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung öffentlich durch Aushang bekannt gemacht worden sind, c) die Schulverbandsversammlung beschlussfähig ist, da mehr als die Hälfte der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder anwesend ist.

2 2 Zu TOP 2. Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Gegen die Tagesordnung für den öffentlichen Teil werden keine Einwände erhoben. Die Tagesordnung lautet somit wie folgt: Tagesordnung - öffentlich 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom Nr. 2/ Feststellung der Jahresrechnung Antrag der TuS auf Bezuschussung der "Betreuten Grundschulzeiten" 6. Beteiligung der Schulverbandsgemeinden an Investitionskosten an der Schule hier: Grundsatzbeschluss 7. Oberflächenumgestaltung Schulhof/Bolzplatz 8. Sanierung Heizungsrohrsystem 9. Schaffung einer Haltebucht für den Schulbus 10. Haushaltssatzung nebst -plan Anfragen und Mitteilungen Zu TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom Nr. 2/ Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom Nr. 2/ liegen keine Änderungswünsche vor. Sie ist somit genehmigt. Zu TOP 4. Feststellung der Jahresrechnung 2009 Beschluss 10/2010: Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn beschließt; a) die anliegende Jahresrechnung 2009 mit Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt ,88 Euro im Vermögenshaushalt ,25 Euro insgesamt ,13 Euro wird festgestellt; b) die in der anliegenden Liste aufgeführten Hauhaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in der Gesamthöhe von 3.981,77 Euro zu genehmigen.

3 3 Zu TOP 5. Antrag der TuS auf Bezuschussung der "Betreuten Grundschulzeiten" Beschluss 14/2010: Die Schulverbandsversammlung beschließt, der TuS Dassendorf für die Betreute Grundschule für die Schuljahre 2009/2010 und 2010/2011 eine eventuell durch eine geringere Kinderzahl entstehende finanzielle Unterdeckung bis zu einem Höchstbetrag von 8.000,00 pro Schuljahr zu erstatten. Seitens der TuS ist ggf. der Personalschlüssel der Zahl der betreuten Kinder anzupassen. Bis zum Abschluss des Schuljahres 2010/2011 ist ein neuer Vertrag mit der TuS zu schließen. Anmerkung der Verwaltung: Der Vertrag mit der TuS zu der Betreuten Grundschule kann der Niederschrift nicht beigefügt werden, da dieser nicht vorliegt. Zu TOP 6. Beteiligung der Schulverbandsgemeinden an Investitionskosten an der Schule hier: Grundsatzbeschluss Beschluss 15/2010: Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn beschließt, an der Alfried-Otto-Schule Grundschule Dassendorf die Investitionsmaßnahmen 1. Oberflächenumgestaltung Schulhof / Bolzplatz ca Sanierung Heizungsrohrsystem inkl. notwendigen Bodenbelagsarbeiten ca Weitere Maßnahmen, wie z. B. Zaunanlage, Haltebucht für den Schulbus ca gesamt ca abweichend von der Regelung zur Deckung des Finanzbedarfes in 13 der Satzung des Schulverbandes - durch den Schulverband durchzuführen. Die Finanzierung erfolgt durch die Aufnahme eines Kredites von bis zu Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden für den Fall, dass sich der Schulverband

4 4 auflöst, bevor der aufgenommenen Kredit getilgt ist. In diesem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinde Dassendorf - als Eigentümerin des Schulgebäudes und des -geländes -, die restlichen Kreditbelastungen (Zins und Tilgung) bei Auflösung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn vollständig zu übernehmen. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 1 Stimmenthaltung Zu TOP 7. Oberflächenumgestaltung Schulhof/Bolzplatz Beschluss 16/2010: Der Schulverband bevollmächtigt die Vorsitzende, den Auftrag für die Sanierung des Bolzplatzes in Höhe von rund ,00 nach erfolgter Ausschreibung an den günstigsten Bieter zu erteilen. Da diese Maßnahme vom Schulverband durch die Aufnahme eines Kredites finanziert wird, steht dieser Beschluss unter dem Vorbehalt, dass zwischen den Gemeinden Dassendorf, Brunstorf und Hohenhorn ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit einer Regelung zur Übernahme möglicher restlicher Kreditlasten für den Fall der Auflösung des Schulverbandes abgeschlossen wird. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 2 Stimmenthaltungen Zu TOP 8. Sanierung Heizungsrohrsystem Beschluss 17/2010: Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Schulverbandsvorsteherin zu ermächtigen, nach erfolgter Ausschreibung den Auftrag zur Sanierung des Heizungsrohrleitungssystems in Höhe von bis zu EUR zu erteilen an den günstigsten Anbieter zu erteilen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass zwischen den Gemeinden Dassendorf, Brunstorf und Hohenhorn ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit einer Regelung zur Übernahme möglicher restlicher Kreditlasten für den Fall der Auflösung des Schulverbandes abgeschlossen wird. Zu TOP 9. Schaffung einer Haltebucht für den Schulbus Beschluss 18/2010:

5 5 Der Schulverbandsversammlung beschließt, die Schulverbandsvorsteherin zu ermächtigen, nach erfolgter Preisumfrage den Auftrag für die Herstellung einer Bushaltebucht in Höhe von ca ,00 brutto an den günstigsten Anbieter zu erteilen. Da diese Maßnahmen vom Schulverband durch die Aufnahme eines Kredites finanziert wird, steht dieser Beschluss unter dem Vorbehalt, dass zwischen den Gemeinden Dassendorf, Brunstorf und Hohenhorn ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit einer Regelung zur Übernahme möglicher restlicher Kreditlasten für den Fall der Auf- lösung des Schulverbandes abgeschlossen wird. Zu TOP 10. Haushaltssatzung nebst -plan 2010 Beschluss 13/2010: Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn beschließt die vorliegende Haushaltssatzung nebst -plan für das Haushaltsjahr Der Inhalt der Satzung, des Haushaltsplanes und der Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen Zu TOP 11. Anfragen und Mitteilungen Frau Falkenberg berichtet: a) Entwicklung der Schülerzahlen Derzeit besuchen 183 Schüler der Alfried-Otto-Schule Grundschule Dassendorf. Davon besuchen 46 Kinder die zweizügige 4. Klassenstufe, 68 Kinder die dreizügige 3. Klassenstufe, 35 Kinder die zweizügige 2. Klassenstufe und 34 Kinder die zweizügige 1. Klassenstufe. Die Grundschule Gülzow wird zum Sommer schließen. Alle neuen Erstklässler der Gemeinde Hamwarde konnten für die Einschulung in der Alfried-Otto-Schule Grundschule Dassendorf gewonnen werden. Für das kommende Schuljahr 2010/2011 liegen 51 Anmeldungen vor. 78,4 % kommen aus dem Bereich des Schulverbandes und 21,6 % sind auswärtige Schüler. Herr Duwe berichtet, dass die Eltern nach wie vor begeistert sind von der kleinen Grundschule in Dassendorf.

6 6 b) Anschluss Landesnetz Frau Falkenberg berichtet, dass der Anschluss an das Landesnetz abgeschlossen ist. Leider kann dieser Anschluss aus Datenschutzgründen nicht für die Unterrichtsarbeit mitgenutzt werden; dieser Anschluss dient nur dem Sekretariat und der Schulleitung. c) Umbenennung Grundschule Frau Falkenberg berichtet, dass die Umbenennung der Grundschule Dassendorf in Alfried-Otto-Schule Grundschule Dassendorf erfolgt ist. Eine Bekanntmachung in den Amtsblättern wird erfolgen. Frau Falkenberg stellt das Design des neuen Logos vor. d) Koopertionsgemeinschaft Kita/Grundschule Frau Falkenberg weist auf den Flyer hin und stellt ihn vor. Der Flyer ist in der Schule zu bekommen. e) Eingliederungshilfe Die Bewilligung dieser Maßnahme ist zum Januar 2010 erfolgt. Die Kostenübernahme erfolgte bereits für den Zeitraum ab Schuljahresbeginn 2009/2010. Es wurde ein Antrag auf Kostenrückerstattung beim Kreis gestellt. f) Baumaßnahme Grundschule Die Fassade der Grundschule wird im Zeitraum April bis Juli 2010 fertig gestellt. Die Außenarbeiten werden bis Ende August 2010 abgeschlossen sein. Die Schulverbandsvorsteherin, Frau Falkenberg, schließt um Uhr die öffentliche Sitzung. Falkenberg Schulverbandsvorsteherin Prahl Protokollführerin