Anwesenheitsliste. Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00 Uhr. Anwesend waren: Stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin

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1 Niederschrift über die Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses des Marktes Garmisch-Partenkirchen am Mittwoch, 06. Februar 201 im Kleinen Sitzungssaal FA/201/078 Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00 Uhr Anwesenheitsliste Anwesend waren: Stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer, Sigrid Stimmberechtigt: 2. Bürgermeister Bauer, Wolfgang Stimmberechtigt: Marktgemeinderat Allmann, Robert Filser, Hubert Hilleprandt, Florian Koch, Elisabeth Maderspacher, Alois Möckl, Florian Morhart, Mechthild Vorsitzende stellv. Vorsitzende Mitarbeiter der Verwaltung: Maier, Christoph - Leiter Finanzverwaltung Jäger, Stephanie - Finanzverwaltung / Schriftführer Jettenberger, Wilhelm - Stv. Leiter Finanzverwaltung Hahn, Jörg - Leiter Bauamt Nöbauer, Florian - Stv. Leiter Hauptverwaltung Staltmair, Martin - Leiter Bauhof Fehlend: Stimmberechtigt: Marktgemeinderat Roos-Teitscheid, Alexandra Zolk, Claudia Entschuldigt fehlend Entschuldigt fehlend

2 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 2 ÖFFENTLICHER TEIL 1. Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder des Marktgemeinderates form- und fristgerecht geladen wurden und der Marktgemeinderat Mit Stimmen beschlussfähig ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Niederschrift der 76. Sitzung liegt auf. Da keine Einwendungen gegen die Niederschrift der 75. Sitzung erhoben wurden, ist die Niederschrift genehmigt

3 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 3 Ö f f e n t l i c h e T a g e s o r d n u n g Die Tagesordnungspunkte wurden in folgender Reihenfolge behandelt: TOP 02 und TOP 03 vor TOP Verwaltungshaushalt 201; - vorberatend 02 Vermögenshaushalt 201 und Investitionsprogramm ; - vorberatend 03 Finanzplan ; - vorberatend 04 Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und Vorlage an den Gemeinderat Kompetenzzentrum; Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH; Zugspitzregion (KEG); LongLeif GmbH; - Zur Information Anlage wurde bereits übermittelt 05 Zusammenfassende Beschlussempfehlung über -Haushaltssatzung -Haushaltsplan -Investitionsprogramm -Finanzplan -Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 201; - vorberatend TOP 01 Verwaltungshaushalt 201; - vorberatend Der Entwurf des Verwaltungshaushaltes 201 wurde im Rahmen der Haushaltsvorberatungen an alle Mitglieder des Finanzausschusses übermittelt und die Änderungen im Rahmen der weiteren Sitzungen besprochen. Der Verwaltungshaushalt 201 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Dem Gemeinderat wird empfohlen, den Verwaltungshaushalt 201 in der erarbeiteten Form zuzustimmen.

4 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 4 TOP 02 Vermögenshaushalt 201 und Investitionsprogramm ; - vorberatend Der Finanzausschuss hat sich in seinen Sitzungen am 5., 6. und 26. November 2018, 04. Dezember 2018 und am 10., 17. und 2. Januar 201 eingehend mit dem Entwurf des Vermögenshaushalts 201 und dem Investitionsprogramm befasst. Die Finanzverwaltung hat im Vollzug dieser Sitzungen den Entwurf mit Stand überarbeitet. Der Vermögenshaushalt ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der Ausgleich erfolgte über eine Rücklagenentnahme in Höhe von voraussichtlich 23,2 Mio. Euro sowie einer Kreditneuaufnahme in Höhe von 8,060 Mio. Euro. Dem Gemeinderat wird empfohlen, dem Vermögenshaushalt 201 und dem Investitionsprogramm in der erarbeiteten Form zuzustimmen.

5 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 5 TOP 03 Finanzplan ; - vorberatend Im Finanzplan und Investitionsprogramm werden über das Haushaltsjahr hinaus für drei Jahre Zielvorgaben sowie die voraussichtliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben aufgezeigt. In Verbindung mit der Berechnung der dauernden Leistungsfähigkeit und den Ressourcen des Marktes kann abgeschätzt werden, in welchem Maße Investitionen und weitere finanzielle Belastungen eingegangen werden können. Die Prognosen über die künftige Entwicklung der Finanzen der öffentlichen Haushalte lassen nur eine, mit Vorbehalten versehene Finanzplanung zu. Wegen diverser Unwägbarkeiten werden Einnahmen und Ausgaben für den Planungszeitraum 2020 bis 2022 grundsätzlich auf der Basis der Haushaltsjahre 2018/201 fortgeschrieben. Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen wurden unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten ausgewiesen. Erhebliche Unsicherheitsfaktoren sind im Wesentlichen die Positionen Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlagehebesatz. Im vorliegenden Finanzplan ist zu sehen, dass die hohen Investitionskosten (insbesondere im Einzelplan 8) voraussichtlich nur durch nicht unerhebliche Kreditneuaufnahmen (insbesondere in den Planungsjahren ) finanziert werden können. Dies führt zu einer deutlichen Belastung des Gesamthaushaltes durch Zins-, und Tilgungsausgaben für die kommenden Jahrzehnte und verringern dadurch den freien Finanzspielraum. Eine Steuererhöhung wurde nicht eingeplant. Dem Gemeinderat wird empfohlen, dem Finanzplan bis 2022 in der erarbeiteten Form zuzustimmen.

6 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 6 TOP 04 Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und Vorlage an den Gemeinderat Kompetenzzentrum; Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH; Zugspitzregion (KEG); LongLeif GmbH; - Zur Information Anlage wurde bereits übermittelt Die nach Art. 4 Abs. 3 Gemeindeordnung vorgeschriebenen Beteiligungsberichte erhalten alle Mitglieder des Finanzausschusses. Dem Gemeinderat werden die Beteiligungsberichte des Kompetenzzentrums Sport, Gesundheit & Technologie GmbH der Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH Zugspitzregion GmbH sowie der LongLeif GmbH im Rahmen der Verabschiedung des Gemeindehaushalts 201 in den vorliegenden Fassungen vorgelegt. Der Finanzausschuss nimmt dies zur Kenntnis. TOP 05 Zusammenfassende Beschlussempfehlung über -Haushaltssatzung -Haushaltsplan -Investitionsprogramm -Finanzplan -Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 201; - vorberatend Dem Marktgemeinderat wird empfohlen folgenden Beschluss zu fassen: Die Haushaltssatzung 201 einschließlich Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen samt Stellenplänen werden in der erarbeiteten Fassung genehmigt. Der Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm werden in der erarbeiteten Fassung genehmigt. Die Beteiligungsberichte werden zur Kenntnis genommen.

7 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 7 Nachdem alle Tagesordnungspunkte behandelt sind und keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, beendet 1. Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer die Sitzung. Ende der Sitzung: 18:34 Uhr Für die Richtigkeit: Die Vorsitzende: Für das Protokoll: Dr. Sigrid Meierhofer 1. Bürgermeisterin Stephanie Jäger Sachbearbeiter