N i e d e r s c h r i f t. ü b e r d i e Sitzung des Gemeinderates

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1 N i e d e r s c h r i f t ü b e r d i e Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 21. April 2016 im Rathaus Haibach, Schulstraße 1, Haibach Vorsitzender: Schriftführer: 1.Bürgermeister Fritz Schötz Verwaltungsrat Alfred Bugl Eröffnung der Sitzung: Der Vorsitzende erklärte die Sitzung um Uhr für eröffnet. Er stellte fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gemäß Art. 52 Bayer. Gemeindeordnung (GO) ortsüblich bekanntgemacht worden sind. Von den 15 Mitgliedern (einschließlich Vorsitzender) des Gemeinderates waren anwesend: 1.Bürgermeister Fritz Schötz 2.Bürgermeister Stefan Hinsken 3.Bürgermeister Gerhard Dilger Gemeinderäte: Johann Michl Werner Steininger Robert Fuchs Dr.Martin Götz Evi Hirtreiter Max Dilger Heinrich Gierl Manfred Dilger Reiner Dietl Es fehlten entschuldigt: Ambros Köppl Ursula Fendl (JHV der Verkehrswacht Rieden) Alois Rainer, MdB Es fehlten unentschuldigt: -/- Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2 GO beschlussfähig ist. Die Niederschrift über die Sitzung vom wurde gemäß Art. 54 Abs. 2 GO i.v.m. 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat ohne Einwendungen genehmigt.

2 T a g e s o r d n u n g : 1. Information 2. Bauanträge 3. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016; hier: Beratung und evtl. Beschlussfassung 4. E-Bikes; hier: aktuelle Situation und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen 5. DE Haibach; hier: Information zum Baustellentermin vom ; Zustimmung zu den Vorschlägen der TG Haibach Hier beginnt der nichtöffentliche Teil!

3 1. Information 1.Bürgermeister Schötz informierte den Gemeinderat wie folgt: Der Bauhof ist derzeit im Freibad beschäftigt. Das Freibad wird am Pfingstsamstag geöffnet. Es sind wieder einige Fliesenschäden zu vorhanden. Es lösen sich die Fliesen um die Becken ab. Laut 1.Bgm.Schötz ist geplant, diese Fliesen um die Becken zusammen mit dem Estrich zu entfernen und 3cm-Platten (ca. 30,-- /m²) auf Splitt zu verlegen. Dem Gemeinderat wurden Beispiele für eine Bepflanzung von Flächen im Rahmen des Programmes Blütenzauber vorgestellt. 2. Bauanträge Für folgenden Bauantrag wurde das gemeindliche Einvernehmen nach 36 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt: Stefan Eckermann u. Michaela Haimerl, Altenried 4 Elisabethszell, Haibach; Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1832/1 der Gemarkung Elisabethszell 3. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016; hier: Beratung und evtl. Beschlussfassung 1.Bürgermeister Schötz stellte dem Gemeinderat den Haushalt 2016 vor, der folgende Eckdaten umfasst: Gesamthaushalt EUR Verwaltungshaushalt EUR Vermögenshaushalt EUR Verwaltungshaushalt Einnahmen Grundsteuer A EUR Grundsteuer B EUR Gewerbesteuer EUR Einkommenssteuerbeteiligung EUR Wassergebühren EUR Schlüsselzuweisung EUR Ausgaben Kreisumlage EUR Zuführung zum Vermögenshaushalt EUR Schulverbandsumlage an den Schulverband Mitterfels-Haselbach EUR Vermögenshaushalt Einnahmen Zuführung vom Verwaltungshaushalt EUR Zuschuss des Freistaates Bayern für Kauf eines MTW für die FFW Haibach EUR Zuschuss der FFW Haibach für den Kauf eines MTW EUR Zuschuss des Freistaates Bayern Sonderförderprogramm Digitalfunk für FFW EUR Zuschuss für Breitbandversorgungsausbau EUR Erlöse Grundstücksverkauf EUR Investitionspauschale EUR Herstellungsbeiträge Abwasser EUR

4 Herstellungsbeiträge Wasser EUR Zuschuss für E-Wald-Ladestationen EUR Herstellungsbeiträge Wasser für Anschluss der OT Wahdorf, Edenhof u. Ehren EUR Tilgungserstattung durch das Kommunalunternehmen EUR Sollüberschuss aus dem Haushaltsjahr EUR Darlehensaufnahme für GmbH-Umsatzsteuerrückzahlung EUR Darlehensaufnahme für Bau der Wasserleitung Wahdorf EUR Ausgaben Restkosten für den Kauf eines MTW für die FFW Haibach EUR Zuweisung an die FFW Prünstfehlburg EUR Digitalfunkgeräte für die Feuerwehren EUR Einbau der Digitalfunkgeräte EUR Kauf eines Anhängers für den Bauhof EUR Kauf eines Hydrac-Schneepfluges EUR restliches Planungshonorar für Kindergartensanierung EUR Zuschuss für ASV Elisabethszell für das Rasenspielfeld EUR Dorferneuerung Haibach (Sanierung Weingartener Straße, Restkosten Windschnur) EUR Straßenteerungen EUR Ausbau Breitbandversorgung (Bayer. Förderprogramm) EUR Ausbau Breitbandversorgung (Förderprogramm des Bundes) EUR Kauf eines Grundstückes für Tiefbrunnenbohrung EUR Planungshonorar für WV Haibach (Tiefbrunnenbohrung) EUR Wasserleitungsbau Ehren, Edenhof und Wahdorf EUR Planungshonorar für Wasserleitungsbau Wahdorf EUR Restkosten für E-Wald-Ladestationen und Parkplätze EUR Restzahlung für Gewerbegrundstück EUR Einzahlung Bausparer EUR Tilgungsausgaben EUR Übernahme des GmbH-Darlehens für die Umsatzsteuerrückzahlung EUR Kontokorrent-Saldo Abwasser EUR Die Hebesätze für Grundsteuer A (400 v.h.), Grundsteuer B (370 v.h.) und Gewerbesteuer (380 v.h.) bleiben gleich. Folgender Beschluss wurde gefasst: Der Verwaltungshaushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben Euro, der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben Euro, sodass sich ein Gesamthaushalt von Euro ergibt. Der vorgestellte Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2016 mit Anlagen wird beschlossen. Verwaltungshaushalt EUR Vermögenshaushalt EUR Gesamthaushalt EUR

5 4. E-Bikes; hier: aktuelle Situation und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen Laut 1.Bgm.Schötz hatten wir derzeit 3 E-Bikes, mit denen wir jedoch immer Schwierigkeiten haben, weil sie oft nicht funktionieren. Die Fa. Stadler hat uns im Herbst 2015 im Tausch gegen diese 3 E-Bikes nunmehr 2 modernere gebrauchte E-Bikes zur Verfügung gestellt, die auch bei unserer Topographie eine Reichweite von ca km haben. Für diese neueren E-Bikes müssen wir eine Aufzahlung von 750,-- leisten. Im Jahr 2015 wurden Einnahmen i.h.v. 543,-- erzielt. An Bareinnahmen hat 1.Bgm.Schötz noch ca. 80,-- erzielt. Über die Gäste-Plus-Karte erhalten wir noch eine Gutschrift i.h.v. ca. 100,--. Der Gemeinderat ist mit dem Austausch der bisherige 3 E-Bikes gegen die 2 moderneren E-Bikes einverstanden. 5. DE Haibach; hier: Information zum Baustellentermin vom ; Zustimmung zu den Vorschlägen der TG Haibach 1.Bgm.Schötz schilderte dem Gemeinderat das Ergebnis des Baustellentermines vom bzgl. der Gestaltung des Kriegerdenkmales. Der Zugang zum Kriegerdenkmal soll ohne Stufen mit einer leichten Steigung, einer Pflasterung mit Granitkleinsteinpflaster und beidseits des Zuganges mit Schotterrasen ausgeführt werden. Der Gemeinderat ist mit der geschilderten Ausführungsweise einverstanden. Im Rahmen des Baus wird bei Bedarf eine Ortseinsicht durchgeführt, bei der die konkrete Gestaltung besprochen wird. Hier beginnt der nichtöffentliche Teil!