Beratungsvorlage zu TOP 3

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1 Beratungsvorlage zu TOP 3 Freiwillige Feuerwehr Bestellung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters Bericht der Feuerwehr Gremium Gemeinderat Sitzung Öffentlich Sitzungstag AZ Bearbeiter HAL Nübling I. Allgemeine Bemerkungen In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Sölden am 24. März 2014 fanden auch die Neuwahlen des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters statt. Der bisherige Feuerwehrkommandant Markus Hog sowie sein Stellvertreter Stefan Frei stellten sich nach 5 Jahren für diese Ämter nicht mehr zur Wahl. Die wahlberechtigten Feuerwehrangehörigen wählten jeweils nahezu einstimmig: Stefan Frei: Michael Wetzel: zum Feuerwehrkommandanten und zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten. Die Amtszeit aller gewählten Feuerwehrführer beträgt gem. 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg (FwG) fünf Jahre. Die gewählten Feuerwehrführer können ihren Dienst erst antreten, wenn der Gemeinderat der Wahl zugestimmt und der Bürgermeister ihnen daraufhin die Bestellungsurkunde ausgehändigt hat. ( 8 Abs. 2 FwG i. V. m. 10 Feuerwehrsatzung der Gemeinde Sölden). Der Gemeinderat wird hierbei als Kontrollorgan tätig. Es muss geprüft werden, ob die Wahlen ordnungsgemäß durchgeführt worden sind, insbesondere keine unzulässige Wahlbeeinflussung stattgefunden hat oder das Erfordernis einer geheimen Wahl beachtet wurde. Weiterhin hat der Gemeinderat zu prüfen, ob die Gewählten die persönlichen und fachlichen Voraussetzungen erfüllen, wie dies im Feuerwehrgesetz vorgeschrieben ist. Die Voraussetzungen des 8 Abs. 5 FwG liegen bei den Gewählten teilweise vor. Insbesondere wurden bis zum Gruppenführerlehrgang alle erforderlichen Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal absolviert. Bei Stefan Frei fehlen noch die Lehrgänge Zugführer und Leiter einer Feuerwehr, bei Michael Wetzel noch der Lehrgang Zugführer. Die Anmeldungen zu diesen Lehrgängen wurden bereits gemacht. II. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat stimmt der Bestellung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters gemäß 8 FwG i. V. m. 10 Feuerwehrsatzung der Gemeinde Sölden zu. BM z. K. 1

2 Freiwillige Feuerwehr Sölden Kreis Breisgau Hochschwarzwald FFW Sölden Gemeinderatsitzung

3 Gemeinderatssitzung Persönliche Vorstellung Grundlagen Aufgaben und Organisation Zukunft FFW Sölden Gemeinderatsitzung

4 Persönliches Feuerwehrkommandant: Stefan Frei Feinmechaniker Meister Feuerwehr: Jugendfeuerwehr seit 1987 Jugendfeuerwehr-Leistungsspange Truppmann Ausbildung Truppführer Ausbildung Atemschutzgeräteträger Leistungswettkampf Bronze und Silber Atemschutzgerätewart Sprechfunkerausbildung Gruppenführerausbildung 5 Jahre stellv. Kommandant Schulungen und Weiterbildungen auf Kreisebene Zugführerausbildung Ausbildung Feuerwehrkommandant FFW Sölden Gemeinderatsitzung

5 Persönliches Stellvertretender Feuerwehrkommandant: Michael Wetzel Feinmechaniker Meister Feuerwehr: Jugendfeuerwehr seit 1987 Jugendfeuerwehr-Leistungsspange Truppmann Ausbildung Truppführer Ausbildung Atemschutzgeräteträger Leistungswettkampf Bronze und Silber Sprechfunkerausbildung 17 Jahre Jugendwart Maschinist Gruppenführerausbildung Schulungen und Weiterbildungen auf Kreisebene Zugführerausbildung Ausbildung Feuerwehrkommandant FFW Sölden Gemeinderatsitzung

6 Grundlage Feuerwehrgesetz (FwG) Feuerwehrdienstvorschriften (FwDV) Feuerwehr-Dienstvorschrift 1 FwDV 1 Grundtätigkeiten Feuerwehr-Dienstvorschrift 2 FwDV 2 Ausbildung der Freiw. Feuerwehr Feuerwehr-Dienstvorschrift 3 FwDV 3 Einheiten im Lösch- und Hilfeleistungseinsatz Feuerwehr-Dienstvorschrift 7 FwDV 7 Atemschutz Feuerwehr-Dienstvorschrift 10 FwDV 10 Tragbare Leitern Feuerwehr-Dienstvorschrift 100 FwDV 100 Führung und Leitung im Einsatz Verwaltungsvorschrift (VwV) Verwaltungsvorschrift Feuerwehrausbildung Verwaltungsvorschrift Feuerwehrbekleidung Verwaltungsvorschrift Zuwendungen Feuerwehr Satzungen Feuerwehrsatzung Sölden Feuerwehrentschädigungssatzung FFW Sölden Gemeinderatsitzung

7 Aufgaben Umsetzung der Vorschriften Unterhaltung der Feuerwehr Organisation der Feuerwehr Personal o Aus- und Weiterbildung o Personalgewinnung Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr FFW Sölden Gemeinderatsitzung

8 Unterhaltung Feuerwehr Bew. Stelle: Feuerwehr Unterabschnitt Finanzposition Beschreibung offene pos Plan 2014 Bemerkung Feuerwehr Sonstige Verw.- und Betriebseinnahmen - Feuerwehr Erstattungen - Feuerwehr Zuweisungen und Zuschüsse vom Land - Feuerwehr Zuschüsse/Spenden Jugendfeuerwehr - Feuerwehr Zuschüsse von privaten Unternehmen - - Feuerwehr Personalausgaben sonstiges (z.b. Beiträge) - Feuerwehr Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit - lt. Anlage Feuerwehr Unterhaltung Grundst. und baul. Anlagen - lt. Anlage Feuerwehr Bewirtschaftungskosten - Feuerwehr Atemschutz - lt. Anlage Feuerwehr Geräte, Ausstattung, Einrichtung - lt. Anlage Feuerwehr Haltung von Fahrzeugen - lt. Anlage Feuerwehr Dienst- und Schutzkleidung - lt. Anlage Feuerwehr Ausrüstung Jugendfeuerwehr - lt. Anlage Feuerwehr Aus- und Fortbildung - lt. Anlage Feuerwehr Übungen und Einsätze - Abhängig von der Einsatzzahl im Haushaltsjahr Feuerwehr Sinstige Verwaltungs-und Betriebsausgaben - Feuerwehr Steuern, Versicherungen, Schadensfälle - - lt. Anlage Feuerwehr Geschäftsausgaben - lt. Anlage Feuerwehr Mitgliedsbeiträge - Feuerwehr Kostenerstattung an Zweckverbände - Feuerwehr Innere Verrechnung - Feuerwehr Zuschüsse für lfd. Zwecke - - FFW Sölden Gemeinderatsitzung

9 Organisation Aufgaben/Ausbildung o Kommandanten o Zugführer o Gruppenführer o Truppführer o Truppmann o Maschinist o Atemschutzgeräteträger o Jugendwart o Bambiniwart o Gerätewart o Atemschutzgerätewart o Kleiderwart o Schriftführer o Ausschuss FFW Sölden Gemeinderatsitzung

10 FFW Sölden Gemeinderatsitzung

11 Personal FFW Sölden Gemeinderatsitzung

12 Zukunft Personalgewinnung für die Feuerwehr Feuerwehr Gemeinde Sölden Weiteres, FFW Sölden Gemeinderatsitzung

13 FFW Sölden Gemeinderatsitzung