N I E D E R S C H R I F T

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1 N I E D E R S C H R I F T konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Salem Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:35 Uhr Ort, Raum: im Gemeindezentrum Salem, Seestr. 44 Anwesend Mitglieder Herbert Schmidt Jens Timm Kerstin Warncke Thomas Daberkow Nommen Kruse-Jacobsen Kornelia Mrowitzky Uwe Weidemann Peter-Henning von Zitzewitz Bürgermeister 1. stv. Bürgermeister 2. stv. Bürgermeisterin Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Gemeindevertreter Ferner anwesend Marcus Ratje Evelyn Salzsäuler-Nath Ordnungsamtsleiter, Amt Lauenburgische Seen Verwaltungsfachangestellte, Amt Lauenburgische Seen, zugleich als Protokollführerin Abwesend Mitglieder Gerd Maas-Oldörp Gemeindevertreter entschuldigt Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Salem wurden unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekannt gemacht. Seite: 1/12

2 T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden 2. Feststellung des ältesten Mitgliedes 3. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden gem. 33 a (1) GO 4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) 5. Aushändigung der Ernennungsurkunde an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister sowie ihre oder seine Vereidigung und Einführung in ihr oder sein Amt 6. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gemäß 33 (5) GO 7. Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) Stellvertretende oder 1. Stellvertretender (1. stv. Bürgermeister/in) Stellvertretende oder 2 Stellvertretender (2. stv. Bürgermeister/in) 8. Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sowie ihre Vereidigung und Einführung in ihr Amt Stellvertretende oder 1. Stellvertretender (1. stv. Bürgermeister/in) Stellvertretende oder 2. Stellvertretender (2. stv. Bürgermeister/in) 9. Wahlprüfungsausschuss gemäß 39 GKWG 9.1. Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder 9.2. Wahl der Ausschussmitglieder 10. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss Bauausschuss Ausschuss für Kultur und Tourismus Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung 11. Wahl der Ausschussvorsitzenden Haupt- und Finanzausschuss Bauausschuss Ausschuss für Kultur und Tourismus Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Seite: 2/12

3 11.5. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung 12. Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzenden Haupt- und Finanzausschuss Bauausschuss Ausschuss für Kultur und Tourismus Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung 13. Wahl einer oder eines Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters im Amtsausschuss 14. Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Schulverbandsversammlung Sterley 15. Wahl der Stellvertreterin oder des Stellvertreters der weiteren Vertreterin oder des weiteren Vertreters für die Schulverbandsversammlung Sterley 16. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 18. Einwohnerfragestunde 19. Bildung Wahlvorstand Bundestagswahl Ehrungen und Verabschiedungen 21. Gemeindezentrum Salem - Außenanlagen hier: Auftragsvergabe P r o t o k o l l: Öffentlicher Teil: TOP 1 Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden Herr Bürgermeister Schmidt eröffnet die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Er stellt ebenfalls fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Herr Bürgermeister Schmidt bestimmt Frau Salzsäuler-Nath vom Amt Lauenburgische Seen zur Protokollführerin der heutigen Sitzung. Herr Bürgermeister Schmidt stellt fest, dass folgende gewählte Gemeindevertreter anwesend sind: Thomas Daberkow, Nommen Kruse-Jacobsen, Kornelia Mrowitzky, Herbert Schmidt, Jens Timm, Kerstin Warncke, Uwe Weidemann und Peter-Henning von Zitzewitz. Seite: 3/12

4 TOP 2 Feststellung des ältesten Mitgliedes Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Herr Peter-Henning von Zitzewitz festgestellt. Herr Bürgermeister Schmidt übergibt die Verhandlungsleitung an Herrn Peter-Henning von Zitzewitz. TOP 3 Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden gem. 33 a (1) GO Herrn Peter-Henning von Zitzewitz werden 2 Erklärungen über die Fraktionsbildung (AFWS und BPS) übergeben. TOP 4 Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) Herr von Zitzewitz bittet um Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters. Es wird Herr Herbert Schmidt vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Per Handzeichen wird Herr Herbert Schmidt mit 7 Stimmen zum Bürgermeister der Gemeinde Salem gewählt. Herr Schmidt erklärt, dass er die Wahl annimmt. TOP 5 Aushändigung der Ernennungsurkunde an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister sowie ihre oder seine Vereidigung und Einführung in ihr oder sein Amt Herr von Zitzewitz händigt Herrn Herbert Schmidt die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein. Herr Bürgermeister Schmidt übernimmt die Verhandlungsleitung. TOP 6 Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gemäß 33 (5) GO Herr Bürgermeister Schmidt verpflichtet die gewählten Gemeindevertreter einzeln durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein. TOP 7 TOP 7.1 Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) 1. Stellvertretende oder 1. Stellvertretender (1. stv. Bürgermeister/in) Herr Bürgermeister Schmidt bittet um Wahlvorschläge. Es wird Herr Jens Timm vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Seite: 4/12

5 Herr Jens Timm wird mit 7 Stimmen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Salem gewählt. Herr Timm erklärt, dass er die Wahl annimmt. TOP Stellvertretende oder 2 Stellvertretender (2. stv. Bürgermeister/in) Herr Bürgermeister Schmidt bittet um Wahlvorschläge. Es wird Frau Kerstin Warncke vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Frau Kerstin Warncke wird mit 7 Stimmen zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Salem gewählt. Frau Warncke erklärt, dass sie die Wahl annimmt. TOP 8 TOP 8.1 Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sowie ihre Vereidigung und Einführung in ihr Amt 1. Stellvertretende oder 1. Stellvertretender (1. stv. Bürgermeister/in) Herr Bürgermeister Schmidt händigt Herrn Timm die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein. TOP Stellvertretende oder 2. Stellvertretender (2. stv. Bürgermeister/in) Herr Bürgermeister Schmidt händigt Frau Warncke die Ernennungsurkunde aus, vereidigt sie und führt sie in ihr Amt ein. TOP 9 TOP 9.1 Wahlprüfungsausschuss gemäß 39 GKWG Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Mitgliederzahl des Wahlprüfungsausschusses auf 3 Mitglieder festzulegen. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Mitgliederzahl: 9 Davon anwesend: 8 Gem. 22 GO ausgeschlossen: 0 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 Seite: 5/12

6 TOP 9.2 Wahl der Ausschussmitglieder Herr Bürgermeister Schmidt bittet um Wahlvorschläge. Es werden Nommen Kruse- Jacobsen, Kerstin Warncke und Peter-Henning von Zitzewitz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht verlangt, sodass offen en Bloc abgestimmt wird. Die Abstimmung ergibt 5 Stimmen für die Vorgeschlagenen. Damit sind Herr Kruse-Jacobsen, Frau Warncke und Herr von Zitzewitz als Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss gewählt. Die Gewählten erklären, dass sie die Wahl annehmen. TOP 10 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse Herr Bürgermeister Schmidt verliest einen gemeinsamen Vorschlag aller Fraktionen für die Besetzung der ständigen Ausschüsse der Gemeindevertretung Salem. Danach sollen die Ausschüsse wie folgt besetzt werden: TOP 10.1 Haupt- und Finanzausschuss Nommen Kruse-Jacobsen Gerd Maas-Oldörp Jens Timm Kerstin Warncke Peter-Henning von Zitzewitz TOP 10.2 Bauausschuss Thomas Daberkow Nommen Kruse-Jacobsen Gerd Maas-Oldörp Kerstin Warncke Uwe Weidemann als bürgerliche Mitglieder: Hans-Otto Eggert Walter Jung Manfred Martens Jörg Schlichting TOP 10.3 Ausschuss für Kultur und Tourismus Nommen Kruse-Jacobsen Kornelia Mrowitzky Herbert Schmidt Uwe Weidemann Seite: 6/12

7 als bürgerliche Mitglieder: Stefanie Montag Klaus Schneller Manfred Martens TOP 10.4 Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Gerd Maas-Oldörp Kornelia Mrowitzky Jens Timm Kerstin Warncke als bürgerliche Mitglieder: Dieter Engler Udo Müthel Ralf Baumann TOP 10.5 Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung Kerstin Warncke Uwe Weidemann Peter-Henning von Zitzewitz Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Mittels Handzeichen stimmt die Gemeindevertretung en Bloc mit 8 Stimmen für die Vorgeschlagenen in den jeweiligen Ausschüssen. Damit sind die ständigen Ausschüsse entsprechend des gemeinsamen Vorschlages aller Gemeindevertreter besetzt worden. TOP 11 TOP 11.1 Wahl der Ausschussvorsitzenden Haupt- und Finanzausschuss Für die Wahl des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses wird Herr Peter-Henning von Zitzewitz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn von Zitzewitz. Damit ist Herr Peter-Henning von Zitzewitz zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt. TOP 11.2 Bauausschuss Für die Wahl des Vorsitzenden des Bauausschusses wird Herr Gerd Maas-Oldörp vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Seite: 7/12

8 Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn Maas-Oldörp. Damit ist Herr Gerd Maas-Oldörp zum Vorsitzenden des Bauausschusses gewählt. TOP 11.3 Ausschuss für Kultur und Tourismus Für die Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus wird Frau Stefanie Montag vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Frau Montag. Damit ist Frau Stefanie Montag zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus gewählt. TOP 11.4 Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Für die Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt wird Frau Kerstin Warncke vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Frau Warncke. Damit ist Frau Kerstin Warncke zur Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt gewählt. TOP 11.5 Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung Für die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung wird Herr Uwe Weidemann vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn Weidemann. Damit ist Herr Uwe Weidemann zum Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt. TOP 12 TOP 12.1 Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzenden Haupt- und Finanzausschuss Für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses wird Herr Jens Timm vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn Timm. Damit ist Herr Jens Timm zum stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt. Seite: 8/12

9 TOP 12.2 Bauausschuss Für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses wird Herr Nommen Kruse-Jacobsen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn Kruse-Jacobsen. Damit ist Herr Nommen Kruse-Jacobsen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses gewählt. TOP 12.3 Ausschuss für Kultur und Tourismus Für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus wird Herr Uwe Weidemann vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn Weidemann. Damit ist Herr Uwe Weidemann zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus gewählt. TOP 12.4 Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt wird Herr Jens Timm vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Herrn Timm. Damit ist Herr Jens Timm zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt gewählt. TOP 12.5 Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung Für die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung wird Frau Kerstin Warncke vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Die Abstimmung ergibt 8 Stimmen für Frau Warncke. Damit ist Frau Kerstin Warncke zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt. TOP 13 Wahl einer oder eines Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters im Amtsausschuss Herr Bürgermeister Schmidt schlägt als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss Herrn Jens Timm vor. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Seite: 9/12

10 Mittel Handzeichen stimmt die Gemeindevertretung mit 8 Stimmen für Herrn Jens Timm. Damit ist Herr Jens Timm zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss gewählt. TOP 14 Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Schulverbandsversammlung Sterley Herr Bürgermeister Schmidt schlägt als weiteres Mitglied der Schulverbandsversammlung Sterley Herrn Jens Timm vor. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Geheime Wahl wird nicht verlangt, sodass offen abgestimmt wird. Mittels Handzeichen stimmt die Gemeindevertreter für Herrn Jens Timm. Damit ist Herr Jens Timm als weiteres Mitglied in der Schulverbandsversammlung Sterley gewählt. TOP 15 Wahl der Stellvertreterin oder des Stellvertreters der weiteren Vertreterin oder des weiteren Vertreters für die Schulverbandsversammlung Sterley Herr Bürgermeister Schmidt schlägt als seine Stellvertreterin in der Schulverbandsversammlung Sterley Frau Kerstin Warncke vor. Als Stellvertreter des weiteren Mitglieds Jens Timm schlägt Herr Bürgermeister Schmidt Herrn Gerd Maas-Oldörp vor. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Geheime Wahl wird nicht verlangt, sodass offen über die Vorgeschlagenen abgestimmt wird. Mittels Handzeichen stimmt die Gemeindevertretung mit 8 Stimmen für die Vorgeschlagenen. Damit ist Frau Kerstin Warncke als Stellvertreterin für Herrn Bürgermeister Schmidt und Herr Gerd Maas-Oldörp als Stellvertreter für das weitere Mitglied Jens Timm gewählt. TOP 16 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom hat allen Mitgliedern der Gemeindevertretung form- und fristgerecht vorgelegen. In TOP 6.1 wirf folgender Absatz eingefügt: Alter Baumbestand Frau Mrowitzky weist darauf hin, dass bei der Auskofferung des Bodens für die Pflasterung zwischen Feuerwehr und Parkplatz die Wurzeln der vier Linden stark beschädigt wurden. Sie bittet darum, bei der Pflasterung um die anderen alten Bäume sorgfältiger vorzugehen. Herr Wessels sagt zu, dass man sich bei der Pflasterung um die Kastanien und die Linde an der Straße an den Wurzeln ausrichten; erst schauen, wo sie verlaufen und dann den endgültigen Weg festlegen werde. Herr Schmidt ergänzt eine Abstimmung mit dem Fachdienst Naturschutz, Herrn Rudolph, vorgenommen zu haben. Es ging darum, die straßenseitige Linde zwecks Auffahrt zu entferne oder den Abstand der Pflasterung bis auf einen Meter an die Linde heran zu führen. Letzte Möglichkeit wurde zugunsten der Linde propagiert. Andere Bäume sind in ihren Wurzeln nicht beeinträchtigt worden. Seite: 10/12

11 Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Ergänzung des letzten Absatzes in TOP 6.1 Alter Baumbestand in die Niederschrift vom aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Mitgliederzahl: 9 Davon anwesend: 8 Gem. 22 GO ausgeschlossen: 0 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 TOP 17 Bericht des Bürgermeisters 17.1 Herr Bürgermeister Schmidt hat an einer Verkehrsschau teilgenommen. Dort wurde von ihm die Problematik bezüglich des Vogtstemmener Weges vorgetragen. Die aktuell vorhandene Beschilderung ist ausreichend. Vorhandene Löcher sollen mit Steinen ausgebessert werden Es wurde ein Kostenausgleich für Kindertagesstätten für zwei Kinder gezahlt Das neue Bistro und die Osteopathie-Praxis im Gemeindezentrum wurden am eingeweiht Die Eröffnungsveranstaltung der Ausstellung Dörfer zeigen Kunst findet am um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum in Salem statt Für die Handwerker des Gemeindezentrums wird nach den Sommerferien ein Grillfest organisiert. TOP 18 Einwohnerfragestunde 18.1 Im Bereich des ÖPNV wird es zum neuen Schuljahr bzw. zum Fahrplanwechsel im November Veränderungen geben. Nähere Informationen über die Auswirkungen dieser Änderung auf die Verkehrsanbindung der Gemeinde Salem können in ca. 3 Wochen gegeben werden Es wird darum gebeten, die Einladungen zu den Sitzungen der Gemeindevertretung wieder in den Mitteilungskästen der Gemeinde auszuhängen Es wird um Klärung gebeten, wie eine Erstattung von Parkgebühren bei Besuchen der Osteopathie-Praxis und des Bistros erfolgen kann. TOP 19 Bildung Wahlvorstand Bundestagswahl 2013 Für die Bildung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl haben sich bisher folgende Personen bereit erklärt: Salem Marianne Neumann, Marianne Albers, Hans Albers, Sven von Zweydorff, Angela Petschull, Kornelia Mrowitzky, Ruth Schmidt, Herbert Schmidt Dargow Manfred Wuttke, Klaus Schneller, Jens Timm, Uwe Weidemann, Mike Kruckow, Kerstin Warncke Seite: 11/12

12 Herr Bürgermeister Schmidt wird mittels einer Umfrage weitere Mitglieder rekrutieren. TOP 20 Ehrungen und Verabschiedungen Herr Bürgermeister Schmidt dankt Herrn Manfred Martens für die langjährig geleistete Arbeit als Gemeindevertreter. Herr Wolfgang Lück und Herr Jürgen Kaiser sind leider nicht anwesend. TOP 21 Gemeindezentrum Salem - Außenanlagen hier: Auftragsvergabe Die Gemeinde Salem hat zur Gestaltung der Außenanlagen am Gemeindezentrum sowie an der denkmalgeschützten Lindenhofscheune eine Förderung in Höhe von erhalten. Der Förderbescheid liegt nunmehr vor. Herr Bürgermeister Schmidt erläutert das Ergebnis der Submission für die Gewerke Tiefbauarbeiten und Pflanzarbeiten für die Außenanlagen des Informations- und Gemeindezentrum in der Gemeinde Salem. Das günstigste Angebot für die Tiefbauarbeiten liegt bei einer vorläufigen Bruttoauftragssumme in Höhe von ,38 und ist von der Fa. Daberkow abgegeben worden. Das günstigste Angebot für die Pflanzarbeiten liegt bei einer vorläufigen Bruttoauftragsumme in Höhe von ,40 und ist von der Fa. Claus Rodenberg abgegeben worden. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. den Auftrag für die Tiefbauarbeiten an die Fa. Daberkow mit einer vorläufigen Bruttoauftragssumme in Höhe von ,38 zu erteilen. 2. den Auftrag für die Pflanzarbeiten an die Fa. Claus Rodenberg mit einer vorläufigen Bruttoauftragssumme in Höhe von ,40 zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Mitgliederzahl: 9 Davon anwesend: 8 Gem. 22 GO ausgeschlossen: 1 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 Bemerkung: Aufgrund 22 GO war Herr Thomas Daberkow von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend. Bürgermeister Protokollführerin Seite: 12/12