P r o t o k o l l. über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Elbingerode

Transkript

1 GEMEINDE ELBINGERODE P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Elbingerode am Montag, 24. April 2017, 20:00 Uhr, in Elbingerode, Gaststätte "Zur Weintraube" T a g e s o r d n u n g Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Punkt 2 Feststellung der Tagesordnung Punkt 3 Genehmigung des Protokolls vom Punkt 4 1. Änderung der Hauptsatzung; hier: Aufhebungsbeschluss 8/2017 Punkt 5 Antrag der SPD-Fraktion: Breitbandversorgung Punkt 6 Berichte des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors Punkt 7 Anfragen und Mitteilungen Punkt 8 Einwohnerfragestunde Punkt 9 Schließung der Sitzung 1

2 Ratsvorsitzender Bürgermeister Otto Anwesende Ratsfrau Dix-Schirmer Ratsfrau Gödeke Ratsherr Luther Ratsherr Mühmer Ratsfrau Plümer Ratsherr Wehmeyer von der Verwaltung GD Hellwig SgAng Katzer als Protokollführer Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Otto eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Elbingerode, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2 Feststellung der Tagesordnung BM Otto teilt mit, dass sich vier Interessenten, darunter drei Ratsmitglieder, um eine Pachtfläche der Gemeinde beworben haben. Im Verwaltungsausschuss wurde beschlossen, die Reihenfolge der Bewerber durch Los in der öffentlichen Ratssitzung zu ermitteln. Er beantragt, den Tagesordnungspunkt Verpachten einer Teilfläche des Flurstücks 58 der Flur 14 - Ermittlung der Reihenfolge der Bewerber durch Losverfahren- als neuen Tagesordnungspunkt 4 mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen. Die nächsten Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Anschließend wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt. Punkt 3 Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll vom wird einstimmig genehmigt. Punkt 4 Verpachten einer Teilfläche des Flurstücks 58 der Flur 14 - Ermittlung der Reihenfolge der Bewerber durch Losverfahren - Die durch GD Hellwig vorbereiteten Lose mit den Namen der Bewerber werden durch BM Otto in folgender Reihenfolge gezogen: 1. Bernd Mühmer 2. Birgit Wehmeyer 3. Christoph Wehmeyer 4. Dieter Gödeke. 2

3 Der Bewerber Bernd Mühmer wird angeschrieben. Sollte er mit dem Pachtpreis nicht einverstanden sein oder seine Bewerbung zurückziehen, werden die Nachrücker entsprechend der o. g. Reihenfolge hintereinander angeschrieben. Punkt 5 1. Änderung der Hauptsatzung; hier: Aufhebungsbeschluss 8/2017 Einstimmig fasst der Gemeinderat folgenden B e s c h l u s s : Der Rat der Gemeinde Elbingerode beschließt: Der Beschluss des Rates der Gemeinde Elbingerode in der Sitzung vom , TOP 8 über die 1. Änderung der Hauptsatzung wird aufgehoben. Punkt 6 Antrag der SPD-Fraktion: Breitbandversorgung RH Luther erläutert den Antrag der SPD Fraktion auf Überprüfung der Realisierbarkeit des Vectoring- Verfahrens der Telekom in der Gemeinde Elbingerode. Er bittet die Verwaltung Gespräche mit der Telekom aufzunehmen, um zu verhindern, dass der Gemeinde Elbingerode ein Nachteil bei der Breitbandversorgung entsteht. GD Hellwig teilt hierzu mit, dass die Telekom in diesem Jahr das Netz in ganz Hattorf, jedoch nur Teile in Wulften und Hörden in Eigenleistung ausbaut, der Landkreis Göttingen aber Förderanträge zur Finanzierung des Internetausbaus gestellt hat. Er weist darauf hin, das nach seiner Kenntnis Elbingerode durch andere Anbieter mit Breitband versorgt wird und die Telekom daher aus wirtschaftlichen Gründen keinen Ausbau auf eigene Kosten durchführen wird. Nach eingehender Beratung spricht sich der Gemeinderat einstimmig dafür aus, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem zuständigen Vertriebsbeauftragten der Telekom ein entsprechendes Gespräch zu führen und über das Ergebnis zu berichten. Punkt 7 Berichte des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors BM Otto bedankt sich bei Karin und Bernd Wode für die Erstellung des Terminkalenders. BM Otto fragt an, ob die VA und Ratssitzungen am und um eine Woche auf den bzw verschoben werden können. GD Hellwig teilt hierzu mit, dass die Termine im Sitzungsplan vorläufig sind und jederzeit geändert werden können. GD Hellwig hat keine Berichte abzugeben. 3

4 Punkt 8 Anfragen und Mitteilungen 1. RF Gödeke teilt mit, dass Mitglieder des MTV am Samstag das Beet vor der Sporthalle auf Kosten des MTV umgestaltet und verschönert haben. 2. RF Gödeke teilt mit, dass der MTV in diesem Jahr sein 90-jähriges Bestehen feiern wird. Am findet eine Seniorenwanderung und am 20. und das Vereinswochenende statt. Zu diesen Veranstaltungen werden alle recht herzlich eingeladen. 3. RH Mühmer berichtet über durchgeführte Arbeiten in Elbingerode. So wurden: 1. Das Geländer im Unterdorf durch Eigenleistung von Mathias Minne und dessen Sohn und RH Mühmer wieder fachgerecht instandgesetzt und gerichtet. 2. Reparaturarbeiten in der Sporthalle durch den Bauhof der Samtgemeinde durchgeführt. 3. Die Sträucher an der ehemaligen K7 durch den Landkreis zurückgeschnitten. Außerdem soll ein Kiesblumenbeet durch Eigenleistung von Karl-Heinz Spatzier im Unterdorf entstehen. Kies und Pflanzen hierfür sollen durch die Gemeinde gestellt werden. 4. RH Mühmer teilt mit, dass am Spielplatz im Neubaugebiet Rasenabfälle und Schutt abgelagert wurden. Hier sollten die Anwohner darauf hingewiesen werden, dass dieses nicht erlaubt ist. 5. RH Mühmer teilt weiter mit, dass im Dorfbach einige künstliche Stauungen vorgefunden wurden. Er weist darauf hin, dass der Bachverlauf nicht gestört werden darf. Stauungen müssen der Unteren Wasserschutzbehörde gemeldet werden. 6. Abschließend bedankt sich RH Mühmer bei Herrn Franziskowski und den Samtgemeindearbeitern für die durchgeführten Arbeiten. 7. RH Luther bedankt sich für die durchgeführten Arbeiten am Geländer im Unterdorf und für die Umgestaltung des Beetes vor der Sporthalle. 8. Auf Anfrage von RH Luther teilt BM Otto mit, dass der Zaun am Kindergartenspielplatz aufgrund einer Auflage vom TÜV verändert wurde. Die Abstände der Holzlatten wurden verkleinert, damit Kleinkinder nicht mehr dazwischen fassen und sich verletzen können. Punkt 9 Einwohnerfragestunde 1. Die Anfrage von Frau Wode über die Breitbandversorgung in der Gemeinde Elbingerode wird vom Gemeinderat und der Verwaltung beantwortet. 2. Frau Wode regt an, ein Hinweisschild zum Bekanntmachungskasten anzubringen. 3. RH Mühmer regt an, das Ortsschild nach rechts zu versetzen, damit es auch etwas niedriger angebracht werden kann, weil es dann nicht mehr am Gehweg steht. 4

5 Punkt 10 Schließung der Sitzung Bürgermeister Otto schließt um Uhr die Sitzung. gez. Otto gez. Hellwig gez. Katzer ( Otto ) ( Hellwig ) ( Katzer ) Bürgermeister Gemeindedirektor Protokollführer Genehmigung in der öffentlichen Sitzung des Rates am gez. Otto Bürgermeister gez. Luther Ratsmitglied 5