Niederschrift Nr. 14/ über die Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Juli Manhagen, An der Schule 6

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1 Gemeinde Manhagen Niederschrift Nr. 14/ über die Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Juli 2017 Tagungsort: Feuerwehrhaus Manhagen, An der Schule 6 Anwesend: 01. Bürgermeister Andreas Kröger 02. Gemeindevertreterin Cornelia Beisel 03. Gemeindevertreterin Ute Estermann 04. Gemeindevertreter Helmut Lange 05. Gemeindevertreterin Hannelore Peters 06. Gemeindevertreter Sascha Seehase 07. Gemeindevertreterin Ute Steuer 08. Gemeindevertreter Rüdiger Warn Herr Ralf-Rüdiger Woehs fehlt entschuldigt Herr Westphal als Protokollführer Frau Schmidt von der Verwaltung Zuhörer 7 Beginn: Uhr Ende: Uhr Herr Kröger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung vom ist form- und fristgerecht erfolgt. Auf Wunsch eines Zuhörers wird die Einwohnerfragestunde als letztes durchgeführt und lautet somit wie folgt.

2 Niederschrift Nr. 13/ vom Bericht des Bürgermeisters 03. Präsentation Bürgerbus 04. Übertragung von Aufgaben zur Durchführung der Kommunalwahl am Mitteilungen / Anfragen / Eingaben 06. Einwohnerfragestunde Vor Eintritt in die Tagesordnung, bittet der Bürgermeister für den verstorbenen aufzustehen und eine Schweigeminute abzuhalten. Zu Punkt 1: Niederschrift Nr. 13/ vom Gegen die Niederschrift werden keine Bedenken erhoben; sie gilt damit als genehmigt. Zu Punkt 2: Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Kröger berichtet, dass - die Anstricharbeiten an den Bänken und Buswartehäuschen erledigt sind - das Brückengeländer in Bökenberg erneuert wurde - die Verkehrsschilder besichtigt wurden und zum Teil auch schon gerichtet worden sind - die SH-Netz die Trafo Station in Manhagen an der Bushaltestelle gereinigt und gestrichen hat - die Telekom auf der Suche nach einem geeignetem Standort für einen neuen LTE-Funkmast ist

3 die Gemeinde Manhagen sich beteiligt an einem Gutachten im Vorwege des Planfeststellungsverfahrens zur 380 KV Trasse zur Beurteilung der Notwendigkeit der Trasse. Auftraggeber ist der Kreis, der jedoch zur Bedingung gemacht hat, dass die betroffenen Gemeinden sich daran beteiligen. Anteil Manhagen : 500,00 - das Schallschutzkonzept der Bahn folgendermaßen aussieht: Die Bahn wird keinen aktiven Lärmschutz errichten, da zu wenig Anwohner in der direkten Lärmschutzzone wohnhaft sind. Anwohner in der Lärmschutzzone erhalten eine Erneuerung der Fenster und Außentüren sowie die Dämmung des Daches. - die freie evangelische Gemeinde einen Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse für die Kindergartenbeförderung gestellt hat. Von 30,00 auf 35,00 - die Kostenschätzung für die Akustik Maßnahme im Unterrichtsraum der Feuerwehr ca ,00 betragen wird Zu Punkt 3: Präsentation Bürgerbus Frau Schmidt präsentiert mit Hilfe eines Beamers, den vorgesehenen Ablauf des Bürgerbusses. Die Gemeindevertreter nehmen dies zustimmend zur Kenntnis. Zu Punkt 4: Übertragung von Aufgaben zur Durchführung der Kommunalwahl am Herr Kröger führt in die Vorlage ein.

4 - 4 - Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig gem. 13 Abs. 2 und 7 des GKWG für die Kommunalwahl 2018 alle Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf den Bürgermeister der Gemeinde Lensahn und alle Aufgaben des Gemeindewahlausschusses auf den vom Amtsausschuss Lensahn zu wählenden Wahlausschuss zu übertragen. Zudem werden für den Wahlausschuss vorgeschlagen: 1.Werner Beisel als Mitglied 2. Rolf Dieter Stender stellvertretendes Mitglied Zu Punkt 5: Mitteilungen / Anfragen / Eingaben - Herr Warn erkundigt sich nach dem Entwicklungszustand des Dorfentwicklungskonzeptes. Bürgermeister Kröger erklärt, dass ersteimal ein Gremium gebildet werden muss, welches von der Gemeindevertretung bestätigt wird. Dieses Gremium wird dann ein Konzept erarbeiten. - Frau Peters erkundigt danach inwieweit die Einrichtung im Falle einer Vermietung versichert ist. Herr Seehase weist in diesem Fall auf den Mietvertrag der Halle hin. - Frau Beisel teilt mit, dass die Nutzung der Halle nur für den Tag des Mietens frei gehalten wird. Es werden keine festen Termine für eine Vermietung verschoben. - Herr Lange teilt mit, dass sämtliche Knicks in der Gemeinde geputzt werden müssen und das sich doch jeder um seine Bürgersteige und Hecken kümmern möge. - Bürgermeister Kröger teilt mit, dass im Herbst erneut ein Baum-Pflegetag durchgeführt wird um diverse Bäume im Gemeindegebiet zu pflegen.

5 - 5 - Bürgermeister Kröger teilt mit, dass er mit Herrn Helmut Lange zur Trauerfeier des Herzogs von Oldenburg nach Rastede fahren wird. - Zu Punkt 6: Einwohnerfragestunde - erkundigt sich warum die Schilder der Hydranten keine Beschriftung mehr haben. Herr Seehase erklärt, dass eine farbliche Kennzeichnung ausreicht. - erkundigt sich nach welchen Kriterien es bei den Pflegemaßnahmen von Straßen und Bäumen geht. Bürgermeister Kröger erklärt, dass hinter dem OD Stein die Landesbetriebe zuständig sind. - Möding teilt mit, dass Blumen aus den Töpfen an der Bushaltestelle in Manhagenerfelde geklaut worden sind. Frau Beisel wird sich dessen annehmen und die Blumen erneuern Weitere Fragen gibt es keine. Um 20:45 bedankt sich Bürgermeister Kröger bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung. Bürgermeister Protokollführer