Niederschrift 46. öffentliche/nicht öffentliche des Ortsbeirates Golm

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1 Niederschrift 46. öffentliche/nicht öffentliche des Ortsbeirates Golm Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: 18:35 Uhr Sitzungsende: 20:37 Uhr Ort, Raum: Ortsteilbüro Golm, Reiherbergstr. 31, Golm Anwesend sind: Herr Prof. Dr. Ulrich Buller Frau Sylvia Frenzel Herr Marcus Krause Frau Dr. Saskia Ludwig Herr Wolf-Dieter Philipp SPD Bürgerbündnis Potsdam SPD CDU DIE LINKE Schriftführer/in: Frau Sandra Meyhöfer, Büro der Stadtverordnetenversammlung Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bürgerfragen 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom , / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung 4 Anträge des Ortsbeirates 4.1 Gestaltungssatzung Neue Mitte Golm Vorlage: 17/OBR/0091 Sylvia Frenzel, Dr. Saskia Ludwig 4.2 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für 2018, Seniorenbeirat Golm, Geburtstage und Jubiläen der Seniorinnen und Senioren Vorlage: 17/OBR/0164 Marcus Krause, Ortsvorsteher Seite: 1/6

2 4.3 Abwahl des Ortsvorstehers Herr M. Krause Vorlage: 17/OBR/0165 Dr. Saskia Ludwig, Sylvia Frenzel, Wolf-Dieter Philipp, Prof. Dr. Ulrich Buller 4.4 Förderung Ortsteilszeitung "14476 Golm" 4.5 Förderung Storchennest 5 Straße am Zernsee 6 Informationen des Ortsvorstehers 7 Verschiedenes Niederschrift: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die stellvertretende Ortsvorsteherin Frau Dr. Saskia Ludwig eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden sowie Herrn Winskowski, Ortsvorsteher aus Eiche, Herrn Gutschmidt, Ortsvorsteher aus Grube und Herrn Schenke, Bereichsleiter Verwaltung und Finanzmanagment. zu 2 Bürgerfragen Frau Dr. Ludwig geht auf die Fragen der letzten Sitzung ein: Anwohnerversammlung: Diese Versammmlung fand mit den Anwohnern des Kossätenweges und dem Geschäftsführer des Studentenwohnheimes Basecamp statt. Laut einer Anwohnerin, die an dieser Versammlung teilgenommen hat, wurden alle Anregungen seitens der Anwohner aufgenommen und Lösungvorschläge seitens Basecamp angeboten. Es gibt unter anderem einen Ordnungsdienst als Ansprechpartner, den man bei Problemen kontaktieren kann. Die Anwesenden konnten sich in einem Verteiler aufnehmen lassen, um weitere Informationen diesbezüglich zu bekommen. Anschließend merkte ein Bürger dabei an, dass er sich mehr Transparenz seitens der Stadt wünsche, weil man den Charakter von Golm erhalten wolle. Ein Termin mit allen Beteiligten zum Diskussionaustauch werde nach Aussage von Herrn Winskowski am oder stattfinden. Abrissarbeiten am Kuhforter Damm: Frau Dr. Ludwig teilte mit, dass das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit hier zuständig sei und Auskünfte dort eingeholt werden können. Die Sturmschäden Am Herzberg wurden beseitigt. Seite: 2/6

3 Weiterhin wurde der Zustand der Straße Zum großen Herzberg bemängelt. Die Straße werde immer mehr durch die Baufahrzeuge in Mitleidenschaft gezogen. Ein Bürgerin beklagte dabei auch den Lärm von den Baufahrzeugen und das die Beschilderung für eine Umleitung nicht wahr genommen werden. Herr Schenke weißt drauf hin, dass Probleme diesbezüglich auch an die mit einem entsprechenden Nachweis z.b. ein Foto gerichtet werden können. Awo-Grundschule: Hierbei werde bemängelt, dass die Müllltonnen auf den Grünstreifen stehen und es sich dabei um einen gefährlichen Abschnitt für die Kinder handelt. Der stellv. Geschäftsführer sei informiert und man werde sich dieser Problematik annehmen. Eine Bürgerin bedauert den Statusbericht 2017 zum Maßnahmeplan Golm, in Bezug auf die funktionale Mitte Golm. KITA am Storchennest: Hier wurde die gefährdete Verkehrssituation für die Kinder angesprochen. Die KITA solle sich mit einem entsprechenden Schreiben an den Ortsbeirat wenden und diesen, um einen Antrag bitten. Ein Bürger erkundigte sich nach den fehlenden m Radweg Bornimer Chaussee. Herr Krause teilt mit, das dies noch nicht absehbar sei, da hier noch etwaiger Grundstückserwerb erfolgen muss. Ein Bürger sprach die bekannte Problematik der Reiherbergstraße an. Frau Dr. Ludwig werde diesbezüglich ein Schreiben an Herrn Schenke verfassen. Es wurde die Information gegeben, dass der diesjährige Weihnachtsmarkt in Golm am um 16:00 Uhr am Alten Bahnhof stattfinden werde. zu 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom , / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung Die stellvertretende Ortsvorsteherin, Frau Dr. Ludwig, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit allen 5 Ortsbeiratsmitgliedern fest. Niederschrift der 45. Öffentlichen Sitzung vom Herr Prof. Dr. Buller beantragt folgende redaktionelle Änderung: Zu TOP 2 Weitere Fragen wurden zu folgenden Themen seitens der Ortsbeiratsmitglieder beantwortet: - Gehweg Zernweg Straße Am Zernsee Die Bestätigung der Niederschrift der 45 öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates vom wird mit der o.g. Änderung bestätigt. Seite: 3/6

4 Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen. Feststellung der öffentlichen Tagesordnung: Änderung der Reihenfolge: Der Tagesordnungspunkt 4.3 soll nach dem Tagesordnungspunkt 7 behandelt werden. Dazu soll vorab eine nicht öffentliche Diskussion stattfinden. Nach dem Tagesordnungspunkt 4.2, soll der Tagesordnungspunkt 4.4 Förderung Ortsteilszeitung Golm und der Tagesordnungspunkt 4.5 Förderung Storchennest aufgenommen und behandelt werden. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. zu 4 Anträge des Ortsbeirates zu 4.1 Gestaltungssatzung Neue Mitte Golm Vorlage: 17/OBR/0091 Sylvia Frenzel, Dr. Saskia Ludwig Die Vorlage wird von den Antragstellern zurückgezogen. zu 4.2 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für 2018, Seniorenbeirat Golm, Geburtstage und Jubiläen der Seniorinnen und Senioren Vorlage: 17/OBR/0164 Marcus Krause, Ortsvorsteher Die Vorlage wird von Frau Dr. Ludwig eingebracht. Da kein weiterer Redebedarf besteht, wird sie anschließend zur Abstimmung gestellt. Der Ortsbeirat beschließt: Gewährung einer Zuwendung aus dem Sachaufwand des Ortsteils Golm zur Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens 2018 in Höhe von an den Seniorenbeirat. 800,00 Euro Verwendungszweck: anderen und Senioren Gratulationen zu Geburtstagen, Jubiläen und Anlässen für die Seniorinnen Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen. Seite: 4/6

5 zu 4.4 Förderung Ortsteilszeitung "14476 Golm" Nachdem ein konstruktives Gespräch mit dem Herausgeber der Ortsteilzeitung, der Kultur in Golm e.v., stattgefunden hat, haben sich die Ortsbeiratsmitglieder darauf verständigt die Zeitung zu unterstützen und die Förderung freizugeben. Auf der der nächsten Sitzung werde es dazu einen entsprechenden Antrag geben. zu 4.5 Förderung Storchennest Herr Prof. Dr. Buller informiert die Mitglieder über ein Schreiben des BUND. Die Ortsbeiratsmitglieder einigen sich darauf die Sanierung des Storchennestes zu unterstützen und die Förderung freizugeben. Auf der der nächsten Sitzung werde es dazu einen entsprechenden Antrag geben. zu 5 Straße am Zernsee Herr Schenke gibt Informationen zum Sachstand und beantwortet Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder und Bürger. Auf Nachfrage eines Bürgers teilte Herr Schenke mit, dass die Verwaltung beabsichtigt, im Januar 2018 die Widmungsverfügung für den städtischen Teil zu veröffentlichen. Nach Abschluss des Widmungsverfahrens werden die Anlieger darüber informiert, einschließlich des Termins zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung auf der Privatstraße. Ein Prüfauftrag aus der Verwaltung über das Widmungsverfahren Am Zernsee wird als Anlage der Niederschrift beigefügt. zu 6 Informationen des Ortsvorstehers Frau Dr. Ludwig teilt mit, dass die Postfiliale in Golm geschlossen werde und die Post händeringend einen Nachfolger sucht. zu 7 Verschiedenes Die Ortsbeiratsmitglieder verständigen sich bei den Sitzungsterminen 2018 auf folgende Änderungen: Die Septembersitzung 2018 soll am und nicht am stattfinden. Die Oktobersitzung 2018 soll am und nicht am stattfinden. Dagegen erhebt sich kein Wiederspruch. Seite: 5/6

6 zu 4.3 Abwahl des Ortsvorstehers Herr M. Krause Vorlage: 17/OBR/0165 Dr. Saskia Ludwig, Sylvia Frenzel, Wolf-Dieter Philipp, Prof. Dr. Ulrich Buller Der Antrag wird von den Antragstellern zurückgezogen, da Herr Krause formal sein Amt als Ortsvorsteher niederlegt. Seite: 6/6