GEMEINDE AHRENSFELDE Hauptausschuss

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1 GEMEINDE AHRENSFELDE Hauptausschuss NIEDERSCHRIFT über die 13. Sitzung des Hauptausschusses am Ort der Sitzung: Rathaus, Versammlungsraum Raum Nr. 106 (Hintereingang), Lindenberger Str. 1, Ahrensfelde Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anzahl der gewählten Mitglieder: 8 Anwesenheit: Mitglieder: entschuldigt fehlte/n: 1. Herr Wilfried Gehrke 2. Herr Peter Hackbarth 3. Herr Maik Berendt 4. Herr Klaus Joachim 5. Herr Frank Meuschke 6. Herr Gunther Meusel 7. Herr Bernhard Wollermann Frau Gertraude Herzog unentschuldigt fehlte/n: / Gäste: / von der Verwaltung der Gemeinde Ahrensfelde: Protokollant: Herr Schwarz, Leiter FD I Frau Wenzel, FD II.2 Frau Haack Bürger: 1 Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung: I. öffentlicher Teil: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 03 Feststellung der Tagesordnung 04 Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift 2016/507 über den öffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung vom Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses 06 Einwohnerfragestunde 07 Information zum Stand Regionalplanung - Möglichkeiten der Erarbeitung eines Teilflächennutzungsplanes Wind 08 Vorbereitung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses 10 Anträge der Mitglieder des Hauptausschusses 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

2 - 2 - II. nichtöffentlicher Teil: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift 2016/508 über den nichtöffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung vom Beschluss - Auftragsvergabe zum Ankauf eines Rasentraktors für den 2016/491 Bauhof 03 Vorbereitung des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses 05 Anträge der Mitglieder des Hauptausschusses 06 Verschiedenes 07 Schließung der Sitzung Vor der Hauptausschusssitzung wurde folgende Unterlage verteilt: Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde am I. öffentlicher Teil Ablauf der Sitzung TOP 01: Eröffnung der Sitzung Herr Hackbarth eröffnet die Sitzung um Uhr. TOP 02: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Herr Hackbarth stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Von 8 Hauptausschussmitgliedern sind 7 Hauptausschussmitglieder anwesend. TOP 03: Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt. TOP 04: Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung vom Beschluss Nr.: HA2016/04/01 Der Hauptausschuss der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom Abstimmungsergebnis zur Vorlage Nr. 2016/507 anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl

3 - 3 - TOP 05: Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses Am fand eine Versammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Barnim statt in der ein neuer Vorstand gewählt wurde. Als Stellvertreter des Vorsitzenden wurde Marcus Swierczinski sowie Michael Görke als Kreisjugendfeuerwehrwart, beide aus unserer Gemeinde, gewählt. Vorsitzender ist Marcel Haupt von der Freiwilligen Feuerwehr Bernau und Schatzmeisterin ist Diana Pilz von der Freiwilligen Feuerwehr Eberswalde. In einem MOZ-Artikel wurde über die Vielzahl von Feuerwehr-Einsätzen der FW Wandlitz berichtet, die bereits eine Überlastungsanzeige zur Folge hatte. Herr Hackbarth fragt, da auch unsere Wehren bekanntermaßen viele Einsätze haben, ob diesbezüglich auch bei uns Probleme durch Überlastungen bekannt sind. Herr Gehrke antwortet, dass die Belastungen der Freiwilligen Feuerwehren immer hoch sind. Die Wehren sind aber gut ausgestattet und auch die Zusammenarbeit unter den Wehren der Gemeinde klappt ganz gut. In der FW Eiche z. B. gibt es hauptsächlich die Einsätze zur Ölspurbeseitigung, in Lindenberg ist das neue Autobahnkreuz Barnim als Schwerpunkt dazugekommen. Die Ausstattung der Wehren muss somit immer wieder angepasst werden, so dass der Gefahrenabwehrbedarfsplan ebenfalls überarbeitet werden muss. Mittelbereichskonzeption die eingereichten Projekte, mit der Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde, wurde bestätigt. Ist schon bekannt, wann welche Maßnahme beginnt und ob die finanziellen Mittel für alle bestätigten Projekte gesichert sind? Herr Gehrke antwortet, dass dazu eine Geschäftsstelle gegründet werden muss. Dann ist gemeinsam zu entscheiden, welche Projekte und in welcher Reihenfolge umgesetzt werden. Er hofft, dass Bernau die Geschäftsstelle übernimmt. Kostenmäßig könnten fast alle Projekte, die geplant sind, umgesetzt werden. Herr Hackbarth erkundigt sich zum Stand der Bauarbeiten Wiederherstellung der Bewohnbarkeit für die Wohnung in der Dorfstraße 6 (Flüchtlingsunterkunft). Herr Gehrke sagt, dass nach seinem Kenntnisstand die Sanierungsarbeiten begonnen wurden. Gegen 19:09 Uhr verließ Herr Joachim kurz den Sitzungssaal, kehrte aber gegen 19:11 Uhr zurück. TOP 06: Einwohnerfragestunde Herr Hilpert, Ortsteil Ahrensfelde, sagt, dass die Verbesserung des ÖPNV auch Inhalt der Mittelbereichskonzeption ist. Er fragt, ob es z. B. einen neuen Stand zum Umbau des Bahnhofes Blumberg (Einstiegshöhe / behindertengerecht) gibt. Herr Gehrke antwortet mit nein. Es liegen seitens der D-Bahn keine Ablaufpläne zum Umbau vor. Herr Hilpert bittet daraufhin, dass die Verwaltung hier nachfragen sollte und vor allem auch eine rechtzeitige Beteiligung der Gemeinde einfordern sollte. TOP 07: Information zum Stand Regionalplanung - Möglichkeiten der Erarbeitung eines Teilflächennutzungsplanes Wind Nach einleitenden Worten durch Herrn Hackbarth gibt Herr Gehrke Informationen zum Stand der Regionalplanung und wie die Windeignungsgebiete festgelegt wurden. Im Februar gab es dazu zwei Veranstaltungen. Diese waren nur ein Vorlesen der Planung, auf Details wurde nicht eingegangen. Eine schriftliche Aussage wurde zugesagt, diese liegt aber bis heute nicht vor. Trotzdem soll der Regionalplan am in der Regionalversammlung beschlossen werden.

4 - 4 - Da dieser Plan aus Sicht Vieler unausgewogen und somit angreifbar bleibt, ist davon auszugehen, dass dieser nach seiner Inkraftsetzung sofort beklagt wird und dann wieder ungültig wird. Herr Gehrke empfiehlt daher, für die Gemeinde Ahrensfelde im FNP einen eigenen Teilflächenplan Wind aufzustellen. Frau Wenzel erhält das Wort und erläutert die rechtlichen Bedingungen gemäß Baugesetzbuch. Sie zeigt anhand von Flurkarten die Flächen, die zurzeit lt. Regionalplan als Windeignungsgebiete vorgesehen sind. Herr Schwarz ergänzt die Erläuterungen von Frau Wenzel und erläutert die Notwendigkeit, dass die Gemeinde eigene Windeignungsgebiete ausweist. Mit einem eigenen Teilplan Wind hat die Gemeinde eine doppelte Sicherheit. Herr Berendt fragt, ob wir für den eigenen Plan andere Abstandsflächen festlegen können. Frau Wenzel antwortet, nein, wobei aber die Konzentrationsflächen genauer dargestellt werden können. In der Regionalplanung lassen die Maßstäbe der Plankarten keine genaue Darstellung der Grenze für die Standortfestlegung zu. Die eingezeichnete Linie, die den äußeren Standort einer Windanlage zeigt, ist gemäß Maßstab ca. 60 m breit. Herr Hackbarth fragt, ob in der 200-m-Zone (800 m m) auch ein Neubau von Windkraftanlagen möglich ist. Herr Gehrke antwortet, nein, nur das Repowern ist hier möglich. Nach weiteren Informationen durch Herrn Schwarz, z. B. zur Abstandsberechnung, wird die Frage zu den Kosten für die Teilflächennutzungsplanung Windenergie gestellt. Diese werden nach jetzigen Erkenntnissen für die Gemeinde mit ca. 40 T beziffert. Herr Wollermann sagt, dass er dieser Vorgehensweise zustimmen würde und fragt, ob parallel dazu andere gewünschte Änderungen im FNP mit vorgenommen werden können. Frau Wenzel antwortet, dass sie sich dazu vorab mit den Fachleuten beraten muss. Herr Berendt fragt, ob hier 3 Teilpläne á 40 T erforderlich sind oder nur 1 Plan. Frau Wenzel antwortet, 1 Plan für 3 Teilflächen. Nach der Diskussion hält Herr Hackbarth fest, dass die Verwaltung beauftragt wird, kurzfristig weitere Detailinformationen einzuholen und einen entsprechenden Beschluss für die Gemeindevertretung vorzubereiten. TOP 08: Vorbereitung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am Im öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung am erfolgt die Information und Auswertung zur Bürgerbefragung Zukunftsgemeinde Dazu wird Herr Professor Piorr von der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde anwesend sein. Herr Hackbarth fragt, ob zu diesem Tagesordnungspunkt dann schon ein Statement der Jugend vorliegt. Herr Gehrke antwortet, dass erst am die Kreativwerkstatt in Zusammenarbeit mit dem Ecologic Institut Berlin und der Jugendkoordination Ahrensfelde stattfindet. Herr Schwarz weist darauf hin, dass die Standardpunkte der Tagesordnung im öffentlichen und im nichtöffentlichen Teil entsprechend der Änderung der Geschäftsordnung, welche in der Gemeindevertretersitzung am beschlossen wurde, geändert wurden. Die Punkte Anträge der Gemeindevertreter im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil entfallen.

5 - 5 - Die für den öffentlichen Teil der Tagesordnung aufgestellten Punkte werden bestätigt. TOP 09: Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses Es werden keine Fragen gestellt. TOP 10: Anträge der Mitglieder des Hauptausschusses Es liegen keine Anträge vor und werden keine Anträge gestellt. TOP 11: Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Herr Hackbarth schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. Hackbarth Vorsitzender des Hauptausschusses