Stadtverwaltung Beelitz

Transkript

1 Stadtverwaltung Beelitz Hauptausschuss NIEDERSCHRIFT über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am Tagungsort: Ratssaal, Berliner Straße 202, Beelitz Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anzahl der Mitglieder: Anwesenheit: Mitglieder: entschuldigt fehlte/n: Herr Bernhard Knuth (Vorsitzender) Herr Lutz Bothe Herr Karlheinz Mathies Herr Dieter Riese Herr Uwe Richter Frau Dr. Elke Seidel Herr Gerhard Thiele Frau Kathrin Wiencek ab hier: stellvertretende Mitglieder Herr Jürgen Kaiser Frau Brigitte Schneider Frau Simone Spahn Herr Dieter Tietz Herr Klaus Tischmeyer Herr Armin Hilgers Herr Dr. Tilo Köhn Frau Gabriele Rennebarth Tagesordnung 1. Öffentlicher Teil TOP Betreff Vorlagen-Nr Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung der 15. Sitzung des Hauptausschusses Bestätigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 14. Sitzung des Hauptausschusses 1.04 Vorstellung der Gesamtmaßnahme Dorfmitte Wittbrietzen Vorstellung des Projektes Berliner Straße Vorstellung des Projektes Poststr Antrag UKB-Fraktion "Abriss Gebäude Gemeindevertretung Fichtenwalde Anfragen und Mitteilungen 1

2 1. Öffentlicher Teil TOP 1.01.: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Knuth, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit (10 stimmberechtigte Mitglieder des Hauptausschusses) fest. TOP 1.02.: Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung der 15. Sitzung des Hauptausschusses Frau Wiencek stellt im Namen der Fraktion UKB den Antrag, den Tagesordnungspunkt "Abriss Gebäude Gemeindevertretung Fichtenwalde" auf die Tagesordnung zu setzen. Beschlusstext für den Beschluss 72/15/11: Der Hauptausschuss stimmt für die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Abriss Gebäude Gemeindevertretung Fichtenwalde auf die Tagesordnung des öffentlichen Teils der 15. Sitzung des Hauptausschusses Beschlusstext für den Beschluss 73/15/11: Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der 15. Sitzung des Hauptausschusses wird mit folgendem Zusatz bestätigt: Der Tagesordnungspunkt Abriss Gebäude Gemeindevertretung Fichtenwalde wird im TOP behandelt. TOP wird Frau Spahn kommt, damit sind 11 stimmberechtigte Hauptausschussmitglieder anwesend. TOP 1.03.: Bestätigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 14. Sitzung des Hauptausschusses Frau Dr. Seidel bittet um redaktionelle Änderung der Niederschrift (siehe Anlage). Beschlusstext für den Beschluss 74/15/11: Mit der anliegenden Änderung wird die Niederschrift des öffentlichen Teils der 14. Sitzung des Hauptausschusses bestätigt TOP 1.04: Vorstellung der Gesamtmaßnahme Dorfmitte Wittbrietzen Herr Lindenau informiert zum Bauvorhaben Dorfgemeinschaftsmitte Wittbrietzen und stellt dieses anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Er sagt, dass dieses Bauvorhaben eines der 2

3 größten Investitionsvorhaben im Jahr 2011ist. Die gesamte Maßnahme besteht aus drei Teilmaßnahmen: 1. Erschließung des Dorfplatzes Die Zuwendung für die Förderung erfolgt durch die integrierten ländlichen Entwicklung (ILE und LEADER). Ein Fördermittelbescheid in Höhe von ,56 liegt bereits vor. Folgende Arbeiten sind geplant: - Schaffung der gesamten Infrastruktur inklusive Regenentwässerung - Umgestaltung der Bushaltestelle - Schaffung von öffentlichen Stellplätzen Für diese Maßnahme erfolgt die Ausschreibung in den Monaten März/April. Anschließend erfolgt die Vergabe. Die denkmalrechtliche Genehmigung zum Bauvorhaben liegt bereits vor. 2. Dorfladen Es erfolgt eine Förderung in Höhe von ,91. Eine umfassende Sanierung des Gebäudes ist vorgesehen. 3. Dorfgemeinschafthaus Hier werden Fördermittel in Höhe von ,28 verbaut. Bei der Teilmaßnahme handelt es sich um den Umbau des Stallgebäudes im Dorfgemeinschaftshaus und ein Verbindungsbau als Sommerhalle. Das Projekt ist bereits fertig. Die Baugenehmigung liegt vor. Der Fördermittelbescheid liegt noch nicht vor. Die Anfrage von Herrn Richter, welche Verwendung für das von der Stadt angekaufte Grundstück in Wittbrietzen vorgesehen ist, wird von Herrn Lindenau und Frau Spahn beantwortet. Für diesen Bereich gibt es bisher keine konkreten Nutzungsabsichten. Erste Überlegungen sehen eine Nutzung durch die Feuerwehr vor. Frau Dr. Seidel bittet darum, dass zur nächsten Beratung des Finanzausschusses die Kosten für die Erschließung aufzulisten sind. Des Weiteren möchte Sie wissen, wie die energetischen Werte beim Umbau des Stallgebäudes eingehalten werden, wenn ein Ausbau des Obergeschosses nicht vorgesehen ist. Sie hätte es für gut befunden, wenn auf der gemeinsamen Beratung der Ortsvorsteher, diese Maßnahme vorgestellt worden wäre. Frau Spahn gibt zur Kenntnis, dass bereits vor eineinhalb Jahren dieses Projekt vorgestellt wurde. Der Bürgermeister informiert, dass die Gesamtmaßnahme Dorfmitte Wittbrietzen bereits seit Jahren im Gespräch ist. Dazu gab es mehrere Beschlüsse. Bereits im HHP 2010 war die Maßnahme enthalten. TOP 1.05.: Vorstellung des Projektes Berliner Straße 189 Herr Knuth stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die Planungen für den Umbau der Berliner Straße 189 vor. Die gesamte Nutzungsfläche beträgt ca m². Die Gesamtbaukostenschätzung liegt bei ,77. Das Erdgeschoss sieht drei Gewerbeeinheiten, - eine Physiotherapie mit 190,69 m², - das Eltern-Kind-Zentrum mit 81,38 m² und - die Bibliothek mit 194 m² - Gewerbe 85,77 m² vor. Das Obergeschoss sieht den Bau von 4 barrierefreie Wohnungen vor: - eine 3 Raumwohnung mit 85,64 m², - eine 2 Raumwohnung mit 56,69 m², - eine 2 Raumwohnung mit 63,05 m² und - eine 1 Raumwohnung mit 48,02 m². Die Mieterlöse sind der Anlage Nr. 2 zur Niederschrift ersichtlich. 3

4 Frau Dr. Seidel möchte wissen, ob es Ideen zur Parkplatzlösung gibt. Wie wäre der Gedanke des Baus einer Tiefgarage. Der Bürgermeister erwidert, dass sich die Stallungen im hinteren Bereich befinden, so dass dort Garagen und Parkplätze entstehen könnten. Herr Frankenhäuser meldet sich zu Wort. Er befürchtet, dass durch den Bau der Veranda und der Treppe der Fußweg zu schmal wird. Der Bürgermeister informiert, dass die Treppe nach innen gebaut wird. Frau Dr. Seidel bittet darum, dass der Multimediabereich berücksichtigt werden sollte. Auf die Frage von Herrn Richter hinsichtlich der Bausubstanz des Gebäudes antwortet Herr Laurich, dass das Hauptgebäude eine gute Bausubstanz vorweist, das Torhaus aber abgerissen werden müsste. Frau Schneider bittet zu berücksichtigen, dass die Ausfahrt auf die Berliner Straße sicher gestaltet werden sollte. Frau Dr. Seidel regt an, dass die Stadtwerke Beelitz frühzeitig zwecks der optimalen Beheizung mit einbezogen werden. Der Bürgermeister erwidert, dass dieses bereits schon geschehen ist. Frau Dr. Seidel regt an, dass wie in der Gemeinde Wiesenburg mit der Vergabe von Gewerberäumen verfahren wird. Dort wird von der Kommune die Außenhülle rekonstruiert der Innenausbau erfolgt dann durch die einzelnen Gewerbe. Im Gegenzug erhalten die Mieter einen 10- jährigen Mietervertrag. TOP 1.06.: Vorstellung des Projektes Poststr. 20 Herr Knuth stellt den Umbau und die Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses in der Poststraße 20 vor. Die Kosten für den Umbau belaufen sich auf ,49. Für den Ausbau des Erdgeschosses zur Nutzung als Gewerberäume liegen zwei Vorschläge vor. Einmal mit einer Größe von 69 m² oder einer Größe von 72 m². Die Miete für die Gewerberäume könnte ca. 7,50 /m² (siehe Anlage 2) betragen. Im Obergeschoss ist der Ausbau einer Wohnung geplant. Die Größe der Wohnung könnte 70 m² betragen. Hier wäre eine Mieteinnahme von ca. 5,50 /m² (siehe Anlage 2) möglich. Herr Riese erkundigt sich, ob überhaupt noch der Bedarf an Gewerberäumen vorliegt, da ja die Gewerberäume im Haus des Handwerks noch leer stehen Der Bürgermeister informiert, dass die Räume im Haus des Handwerks für die Mittelbrandenburgische Sparkasse freigehalten wurden. Diese aber aufgrund der baulichen Gegebenheiten nicht nutzen können und so wurde erst im Januar 2011 Herrn Loth durch die MBS eine Absage erteilt. Eine Weitervermietung steht aber bevor. Frau Dr. Seidel regt an, beim Ausbau der Poststraße 20 über eine Nahwärmeinsel nachzudenken. TOP 1.07.: Antrag der UKB-Fraktion Abriss Gebäude Gemeindevertretung Fichtenwalde (siehe Anlage) Herr Richter informiert, dass der Ortsbeirat in seiner Sitzung am bereits über den Abriss des Gebäudes in Fichtenwalde beraten hat und einstimmig sich für den Abriss positioniert hat. Beschlusstext für den Beschluss 75/15/11:: Der Hauptausschuss stimmt dem Abriss des Gebäudes Alte Gemeinde, Berliner Allee in Fichtenwalde zu TOP 1.08.: Anfragen und Mitteilungen 4

5 Der Bürgermeister informiert über die Informationstafeln, welche künftig die Einwohner und Besucher in der Altstadt von Beelitz über historische Gebäude in Kenntnis setzen soll. Auf der Tafel wird neben dem Straßennamen und der Hausnummer über das Baujahr des Hauses, seine frühere Nutzung, seine ersten Eigentümer und andere historische Daten und Ereignisse informiert. Ein Schild würde 107,27 kosten. Die Hauptausschussmitglieder können den Prototyp ansehen. Herr Richter hebt die Anbringung einer Informationstafel am Bahnhof in Beelitz-Heilstätten hervor. Der Bürgermeister stellt den neuen Veranstaltungskalender für die Monate Februar Mai vor, indem gemeinsam die Veranstaltungen des gemeinsamen Mittelzentrums der Orte Werder, Beelitz Schwielowsee, Groß-Kreutz, und Seddiner See veröffentlicht werden. Der Bürgermeister informiert über die vier Varianten der Entwürfe von Frau Susanne Noè zur Änderung des Logos der Stadt Beelitz und stellt diese anhand einer Power-Point-Präsentation dar. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Straßenreinigungssatzung an die Ortsteile verteilt wurde. Er erinnert noch einmal an die Rückäußerung. Frau Wiencek äußert den Wunsch, dass ihr die Straßenreinigungssatzung als Mail zugeschickt wird. Der Bürgermeister teilt mit, dass zwei EC-Karten-Terminals im Rathaus aufgestellt wurden. Diese befinden sich im Bereich der Kasse und im Einwohnermeldeamt. Sie wurden auch bereits schon von der Bevölkerung angenommen. Der Bürgermeister antwortet auf die Anfragen von Frau Dr. Seidel zur heutigen Hauptausschusssitzung: Gehölzschutzverordnung des Landkreises Der Bürgermeister informiert, dass Gespräche zum Verfahren zur Unterschutzstellung von Gehölzen mit der Stadt Werder und der Gemeinde Seddiner See bereits geführt wurden. In eine der nächsten Stadtverordnetenversammlungen wird der Punkt auf die Tagesordnung gesetzt. Herr Riese schlägt vor, einen Fachmann aus der Region mit zu Rate zu ziehen. Konzept Tourismusbüro Das Konzept für das Tourismusbüro wird zum nächsten Hauptausschuss nachgereicht. Landschaftspflegebedarfsplan Der landschaftspflegerische Bedarfsplan wird nachgereicht. Frau Dr. Seidel erkundigt sich nach einer Zusammenkunft des Sportvereins Fichtenwalde mit der LAG Fläming-Havel. Herr Kaiser informiert, dass eine Informationsveranstaltung mit der LAG Fläming-Havel und dem Sportverein Fichtenwalde zur Sporthalle Fichtenwalde stattfinden wird. Herr Mathies teilt mit, dass sich der Sportverein bezüglich der Fördermöglichkeiten mit der LAG Fläming-Havel in Verbindung gesetzt hat. Dazu findet dieser Termin statt. Herr Kaiser bestätigt die Aussage von Herrn Mathies. Es ist ein informatives Gespräch. Dazu wurden auch Herr Dr. Köhn und Frau Rudolph geladen. Ende des öffentlichen Teiles. 5