Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am

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1 Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am Ort: Gemeindezentrum Kröslin Beginn: Uhr Anwesend: Herr Markus Brankatsch Herr Holger Dinse (Bürgermeister) Frau Dana Franz Herr Marcel Gnasnick Frau Kathrin Grünheit Herr Dirk Mitzlaff Herr Udo Richter Herr Gerd Ring Herr Lutz Rosenthal Herr Martin Seefeldt Herr Joachim Thurow Entschuldigt: Ende: Uhr Vertreter der Verwaltung: Frau AbeltKlaedtke Gäste: 1 Einwohner: 8 Tagesordnung laut Ladung: 1 Änderungsanträge zur Tagesordnung 2 Billigung des Protokolls der letzten Sitzung vom Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung vom Informationen des Bürgermeisters 5 Einwohnerfragestunde 6 Beratung und Beschlussfassung über die Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Kröslin 7 Beratung und Beschlussfassung über die Umschuldung eines Kredites 8 Beratung und Beschlussfassung über den Austritt Tourismusverband Insel Usedom und Aufnahme in den Tourismusverband VG 9 Stellungnahme zum Entwurf des BPlanes Nr. 10 Wohngebiet Lange Straße am Graben der Gemeinde Lubmin 10 Personalangelegenheiten 11 Personalangelegenheiten 12 Vertragliche Angelegenheiten 13 Vertragliche Angelegenheiten 14 Grundstücksangelegenheiten 15 Vergabeangelegenheiten 16 Vergabeangelegenheiten 17 Vergabeangelegenheiten 18 Finanzielle Angelegenheiten Sitzungsniederschrift: Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden fristgemäß durch schriftliche Einladung unter Zustellung der Tagesordnung und der Beschlussvorlagen einberufen. Die Gemeindevertretung war nach Zahl der anwesenden Mitglieder (11 von 11) beschlussfähig. 1 Änderungsanträge zur Tagesordnung Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung geäußert. Der Bürgermeister lässt über die Tagesordnung laut Ladung abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. TO lt. Ladung Geänderte TO 11 von x Annahme der Tagesordnung lt. Ladung

2 2 Billigung des Protokolls der letzten Sitzung vom Das Protokoll der letzten Sitzung ( ) liegt allen Gemeindevertretern vor. Die Gemeindvertreter äußern keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zum Protokoll. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Billigung 11 von x Das Protokoll vom wird in vorliegender Form gebilligt. 3 4 Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung vom Der Bürgermeister gibt die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung vom bekannt und gibt kurze Ausführungen zu den gefassten Beschlüssen. Informationen des Bürgermeisters Hollendorfer Straße geht davon aus, dass alle den Zeitungsartikel gelesen haben (OZ ) heute fand Termin mit dem Kreisstraßenmeister statt für umfassende Sanierung sieht es schlecht aus, da der LK VG kein Geld habe es sollen nur Ausbesserungen erfolgen wurde der Vorschlag unterbreitet Fördermittel beim Land zu beantragen ländlicher Wegebau, ländliche Straßen Eigenanteil würde der LK VG übernehmen und danach Übertragung an die Gemeinde Kröslin aufgrund der Prioritätenliste für Kreisstraßen des LK VG sieht man keine Chance auf Realisierung in den nächsten fünf bis sechs Jahren Sanierung Feldstraße Baubeginn 34. KW am heutigen Tag fand die Submission statt Bauzeit soll ca. acht Wochen betragen Schule Malerarbeiten erfolgen auf dem Flur und in zwei Klassenräumen Raum der ABCSchützen Raumausstattung mit neuen Tischen und Stühlen, die mitwachsen Rückbau Klärgrube Spandowerhagen alle beteiligten TöB OK es wurde keine besondere Belastung festgestellt Schreddern kann erfolgen Freester Fischerfest Freitagvormittag findet die technische Abnahme statt Bürgermeister wünscht sich und allen Gästen drei schöne Tage Informationen des Sozialausschusses durch Frau Franz: Arbeitsgruppe Tourismuskonzept wurde gebildet gibt Informationen zum Tourismuskonzept 1. Entwurf liegt vor über Struktur des Konzeptes wird informiert Herr Thurow: auch zum Tourismuskonzept

3 Dank an Herrn M. Ziegler für die Verteilung der Abfrageblätter zur Vermietung zu geringer Rücklauf, wichtige Vermieter fehlen 5 Einwohnerfragestunde Herr Holz (Bürger): schildert, dass die Hollendorfer Straße großteils privat sei und dass Gemeinschaftsanteile bestehen erklärt, dass die Grundstücksverhältnisse zu klären sind, was Aufgabe des LK VG sei gibt zur Kenntnis, dass der alte eigentliche Weg heute durch die Agrar GmbH als Acker genutzt werde Herr Schumacher (Bürger) regt an, auf dem Friedhof Spandowerhagen eine Urnenreihe einzurichten, um Ordnung auf dem Friedhof zu schaffen erläutert, dass es sich um einen Friedhof der Gemeinde handelt und dass die Gemeinde die Friedhofssatzung beraten und ggf. ändern müsste Beratung hierzu im Sozialausschuss! Herr Viegas (Bürger): möchte wissen, wer für die Pflege der Grünflächen vor dem eigenen Haus zuständig sei verweist auf die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Herr Viegas: fragt nach, warum auf dem Prospekt zum Fischerfest kein Motiv von Freest abgebildet ist wird Kontakt mit dem Veranstalter aufnehmen um für nächstes Jahr eine Änderung anzustreben Frau Grünheit: spricht den überschüssigen Split auf der L 262 Höhe Spandowerhagen und Karrin an werden Straßenmeister, Herrn Niemann, anrufen, da die Aufnahme durch die Gemeinde nicht funktioniere, obwohl es erst so besprochen war wird jedoch erst nach dem Fischerfest erfolgen Amt (Frau Hoffmann) möchte bitte Kontakt herstellen Herr Schumacher: fragt nach, wie weit man mit der Straßennamenänderung sei Herr Thurow: erläutert, dass bisher noch kein Beschluss hierzu gefasst wurde Bauausschuss wird in der nächsten Sitzung über die Thematik beraten endgültige Aussage durch das Amt wird eingefordert! Wann liegt Liste vor? 6 Beratung und Beschlussfassung über die Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Kröslin Der Bürgermeister verliest die Beschlussvorlage und gibt Erläuterungen hierzu. Herr Rosenthal: schlägt vor im 2 (5) Pkt. 2 mehr als zwei Monate wohnhaft lt.

4 Steuergesetz einzuarbeiten bittet im 6 den Schreibfehler Kalenderjahr zu korrigieren und schlägt vor die Bemessungsgrundlage bei über 5.000,00 mit 20 % zu besteuern erklärt, dass eine Änderung auf 20 % aufgrund der Empfehlung der Verwaltung nicht vorgenommen werden sollte Der Bürgermeister lässt über die Änderung im 2 (5) Pkt. 2 abstimmen einstimmig Der Bürgermeister verliest den Beschlussvorschlag mit der Änderung der Satzung und lässt darüber abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 11 von x Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung mit Änderung in 2 (5) Pkt. 2 zwei Monate wohnhaft 7 Beratung und Beschlussfassung über die Umschuldung eines Kredites Ausführungen durch den Bürgermeister zum Sachverhalt. Keine Anmerkungen seitens der Gemeindevertreter. Der Bürgermeister verliest den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 11 von x Bestätigung der Umschuldung des Kredites (KontoNr ) bei der Deutschen Kreditbank AG mit einer Restschuld in Höhe von ,94 zu einem Zinssatz von 1,40 % bis zum Beratung und Beschlussfassung über den Austritt Tourismusverband Insel Usedom und Aufnahme in den Tourismusverband Vorpommern Der Bürgermeister verliest und erläutert die Beschlussvorlage. Weitere Ausführungen zum Sachverhalt durch Frau Franz und Herrn Seefeldt. Keine weiteren Anmerkungen seitens der Gemeindevertreter. Der Bürgermeister lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 11 von x 9 Beendigung der bestehenden Mitgliedschaft im Tourismusverband Usedom e.v. zum und Antragstellung & Beitritt in den Tourismusverband VorpommernGreifswald ab dem (entsprechend Satzung) Kündigungsschreiben durch das Amt bitte erstellen Aufnahmeantrag bereits vorbereitet wird unterzeichnet Stellungnahme zum Entwurf des BPlanes Nr. 10 Wohngebiet Lange Straße am Graben der Gemeinde Lubmin Der Bürgermeister verliest und erläutert die Beschlussvorlage.

5 Die Gemeindevertreter äußern keine Einwände, Bedenken oder Hinweise. Der Bürgermeister lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 11 von X Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kröslin hat zum vorliegenden Entwurf des BPlanes Nr. 10 "Wohngebiet Lange Straße am Graben" keine Einwände, Bedenken und Hinweise. Die Belange der Gemeinde Kröslin werden nicht beeinträchtigt. Ende des öffentlichen Teils der Sitzung (19.55 Uhr) Dinse Bürgermeister AbeltKlaedtke Protokoll