Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Alexander Hänni Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28. September 2015 A Bauland Rötistrasse Aufteilung Parzellen L Vereinbarungen Deponien Schwäbet und Ergeler K Sanierung Fassade / Dach Thalhof Grundsatzentscheid Variante L Sanierung Schlattweg S Anfrage für den Bau von Alterswohnungen mit Betreuung - L2.1.6 Grundsatzentscheid 7. Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L Mitteilungen aus den Ressorts 9. Rechnungen F Verschiedenes 11. Internes Traktandum 342

2 Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Die Traktandenliste wird einstimmig gutgeheissen. Traktandum 1 A Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28. September 2015 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28. September 2015 wird einstimmig gutgeheissen. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig gutgeheissen. Traktandum 2 L Bauland Rötistrasse Aufteilung Parzellen Für die Parzellierung und Erschliessung der Grundstücke in der Rötistrasse liegen drei Varianten vor, wobei die eine wegfällt, da die Erschliessung über ein fremdes Grundstück verlaufen würde. Bei der zweiten Variante fallen die vier Bauplätze zu klein aus. Also bleibt Variante 3 mit drei Grundstücken zwischen 6 7 a. Es sprechen sich alle für die Erschliessung gemäss Variante 3 mit einer Erschliessungsstrasse von Westen nach Osten und drei Bauplätzen von 6 7 a aus. Das weitere Vorgehen sieht so aus, dass wir die Kosten für die Erschliessungsstrasse mit einer Breite von 3,5 m nochmals von BSB + Partner berechnen lassen müssen. Traktandum 3 K Vereinbarungen Deponien Schwäbet und Ergeler Die beiden Vereinbarungen betreffend die Deponien Ergeler und Schwäbet zwischen Bürger- und Einwohnergemeinde beinhalten die Abgeltungen sowie die Absicht der Weiterführung der Deponien und treten rückwirkend ab in Kraft. 343

3 Die Vereinbarungen Deponie Schwäbet und Deponie Ergelergrube, welche wir mit der Bürgergemeinde abschliessen, werden einstimmig genehmigt. Traktandum 4 L Sanierung Fassade / Dach Thalhof Grundsatzentscheid Variante Es liegen zwei Offerten für eine Sanierung des bestehenden Dachs beim Thalhof im Betrag von Fr sowie für ein neues Dach von Fr vor. Die Preisdifferenz besteht beim teureren Gerüst für ein neues Dach. Da wir in der Vergangenheit mit dem Flachdach immer wieder Probleme hatten, erachtet man ein neues Dach als sinnvoller. Es sprechen sich alle für die Variante Dach neu inkl. Sanierung Westfassade und neue Dachkänel für Fr aus. In diesem Betrag sind die Dachfenster nicht enthalten. Also müssten wir eine Reserve einbauen und den Kredit, den wir der Gemeindeversammlung beantragen, auf Fr erhöhen. Es wird einstimmig beschlossen, der Gemeindeversammlung für das neue Dach inkl. Sanierung Westfassade einen Kredit von Fr zu beantragen. Offen ist noch die Frage, ob wir eine Photovoltaikanlage auf dem Dach anbringen wollen. Ideal wäre eine Anlage von 10 kw für den Allgemeinstrom. Netto würde eine solche Anlage rund Fr kosten. Es wird einstimmig der Grundsatzentscheid getroffen, bei der Dachsanierung gleichzeitig auch Solarpanel anzubringen. Es geht noch darum, ob wir eine oder zwei Anlagen zu 10 kw anbringen wollen, die zusammen rund Fr kosten würden. Es wird einstimmig der Grundsatzentscheid getroffen, auf dem Dach des Thalhofs gleichzeitig mit der Dachsanierung zwei Solaranlagen von je 10 kw anzubringen. 344

4 Traktandum 5 S Sanierung Schlattweg Eigentlich ging man davon aus, dass der Schlattweg von der Güterregulierung vorzeitig saniert würde, was sich nun aber als Fehlinformation herausgestellt hat. Daher wurde in die Wege geleitet, den Schlattweg wie vorgesehen bis Ende Oktober 2015 zu sanieren. Traktandum 6 L Anfrage für den Bau von Alterswohnungen mit Betreuung - Grundsatzentscheid Eine Anfrage für den Bau von Alterswohnungen mit Betreuung ist eingegangen, der eine Umzonung bedingen würde. Grundsätzlich ist der Gemeinderat dem Ansinnen nicht abgeneigt. Um darüber zu entscheiden, brauchen wir aber weitere Informationen und Unterlagen. Es wird einstimmig beschlossen, dass wir den Gesuchstellern antworten, wir seien grundsätzlich offen für das Projekt, brauchen jedoch weitere Unterlagen wie ein Vorprojekt mit eventuell einem Gestaltungsplan. Traktandum 7 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch Samariterverein für Arztvortrag: Sie fragen für die Benützung des Medienraums am 02. November 2015 von Uhr an. Das Gesuch des Samaritervereins wird einstimmig genehmigt. Gesuch Emergency Switzerland Foundation: Sie fragen für einen Beitrag an. Es wird einstimmig beschlossen, nichts zu spenden. 345

5 Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts - Anna Béguelin informiert darüber, dass sie das Projekt Renaturierung Dünnern für den Elisabeth und Oscar-Beuggerpreis 2016 von Pro Natura eingeben wird. - Thomas Mägli informiert, dass bei der Brücke der Liegenschaft Schwaller eine defekte Wasserleitung besteht, wo angeschaut wird, wie dieser Schaden behoben werden kann. - Pro Natura möchte, dass der Aegerten-Weiher von der Gemeinde übernommen wird, was wir jedoch anders sehen. Traktandum 9 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Eine Einladung zum Sunnehusfest von Samstag, 14. Oktober 2015, Uhr im ehemaligen Rest. Vorstädtli in Laupersdorf ist eingegangen. - Zur Delegiertenversammlung des Regionalturnverbandes Thal-Gäu vom , Uhr in Welschenrohr ist ebenfalls eine Einladung eingegangen. - Die SGV lädt ein zum Gemeindekommandantenrapport vom Stephan Walser erwähnt, dass es neu die Abfallsäcke für Kunststoff gibt, die Fr. 2.00/Stk. kosten. Die Marke für einen Container von 240 l kostet Fr Somit rentiert es sich eigentlich gar nicht, in Welschenrohr Kunststoff zu sammeln. Die Natur- und Umweltschutzkommission wird abklären, ob es dafür auch eine günstigere Alternative gibt. Traktandum Internes Traktandum Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 346